• 22. Oktober 2017

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Christian Ortner.

Gastkommentar

Die Sache mit Rot-Blau59

  • Man muss kein Freund einer derartigen Koalition sein, um sie für genauso legitim wie jede andere derzeit mögliche Regierungsform zu halten.

Bei einem diskreten entspannten Abendessen im Wiener Eigenheim eines bekannten Entrepreneurs haben die Spitzen von SPÖ und FPÖ schon vor der Wahl unverbindlich darüber parliert, was miteinander so ginge und was nicht. Doch nicht allen schmeckt das: Weil er eine Regierung mit der FPÖ nicht ausgeschlossen hat und nun zumindest exploratorische... weiter




Heinz Fischer wurde 1938 in Graz geboren. Von 2004 bis 2016 war er österreichischer Bundespräsident. Davor war er ab 1971 Abgeordneter der SPÖ zum Nationalrat (ab 1975 Klubobmann), von 1983 bis 1987 Wissenschaftsminister und von 1990 bis 2004 zunächst Erster und dann Zweiter Nationalratspräsident. Sein nächster Gastkommentar in der "Wiener Zeitung" erscheint am 16. November. Foto: apa/Fohringer

Gastkommentar

Politische Macht und demokratische Spielregeln42

  • Gastkommentar des Bundespräsidenten a.D.: Österreich nach der Wahl - der nächste Machtwechsel steht bevor.

Unmittelbar nach meiner Wahl zum Bundespräsidenten im April 2004 habe ich alle meine politischen Funktionen niedergelegt und meine Mitgliedschaft in der SPÖ ruhend gestellt, wie das einer guten, bewährten Tradition entspricht. Nach dem Ende meiner Amtszeit als Bundespräsident habe ich an diesem Status nichts geändert, weil ich der Meinung bin... weiter




Was hat Kurz tatsächlich vor? - © APAweb/AP, SchraderAnalyse

NRW2017

Was hat Sebastian Kurz vor?29

  • Der künftige Kanzler will "neu regieren". Das ist leichter gesagt als getan.

"Neu regieren": Dieses Versprechen trug Sebastian Kurz den gesamten Wahlkampf hindurch vor sich her, und auch jetzt, wo er als umjubelter Gewinner der Nationalratswahl feststeht, bleibt er auf der Botschaft drauf: neu regieren. Was hat Kurz tatsächlich vor? Freunde und Gegner stellen sich diese Frage seit Sonntag gleichermaßen... weiter




Jubel in der FPÖ-Wahlzentrale. - © APAweb, Hans PunzAnalyse

NRW17

Ein Regierungseintritt der FPÖ scheitert nur an der FPÖ15

  • Rechnerische Mehrheiten für Schwarz-Blau, Schwarz-Rot und Rot-Blau. Bundespräsident mit beschränktem Spielraum.

Der Wahlsieger ist jetzt am Zug. Und der heißt Sebastian Kurz mit seiner neue ÖVP. Vor der Wahl hat der Außenminister angekündigt, mit allen Parteien Gespräche zu führen, und genau dies wird jetzt wohl passieren. Das formale Prozedere schaut wie folgt aus: Die bestehende Regierung mit Bundeskanzler Christian Kern an der Spitze wird Bundespräsident... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Wahlen

Es wird gewählt. Endlich!12

Die Erleichterung, dass dieser Wahlkampf vorbei ist, ist den Kandidaten anzusehen - aber auch den Bürgern des Landes. Selten zuvor spielten die Schmutzkübel in solchen Kampagnen eine so große Rolle. Die Überdosis an Diskussionen in TV und Streaming-Diensten hat die Stimmung, "gut, dass es vorbei ist", noch befeuert... weiter




- © apa/Roland Schlager

Gastkommentar

Eine folgenlose Sternstunde des Parlamentarismus22

  • Gastkommentar: Was der Mord am Brunnenmarkt, der gestoppte Mauerbau im Wiener Regierungsviertel und der Dauerpatient Schulsystem gemeinsam haben.

Am Abend des 19. Mai 2016 ereignete sich im Plenarsaal des Parlamentes eine Sternstunde des Parlamentarismus - dies leider unter Ausschluss der Öffentlichkeit, denn die TV-Kameras waren bereits abgeschaltet und die Journalisten längst in die Redaktionen enteilt. Die Besuchergalerie gehörte mir ganz allein... weiter




Leitartikel

Regierung + Arbeit21

Rund um die Erhöhung der Pensionen ist eine eher seltsame politische Debatte entbrannt. Plus 1,6 Prozent sollten es für 2018 sein, nun sind sowohl die SPÖ als auch die ÖVP für eine stärkere Erhöhung der kleinen und mittleren Pensionen (die in Österreich durchschnittlich bei 1200 Euro liegen, mit erheblichen Unterschieden zwischen ASVG und Beamten)... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Mehr vom freien Spiel, bitte25

Es war ein ziemlich ungewohntes Bild im Nationalrat. Die SPÖ-Abgeordneten standen – mit der Opposition – auf, um einem Gesetz zur Uni-Finanzierung zuzustimmen. Die ÖVP-Abgeordneten blieben sitzen. Ein freies Spiel der Kräfte im Parlament, wie von Kanzler Christian Kern angekündigt... weiter




Stefan Sengl ist PR-Berater und bis zum 15. Oktober Leiter des Bereichs "Strategie und Kommunikation" in der Nationalratswahlkampagne von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. - © Sebastian Philipp

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (2)13

  • Die SPÖ hat den Spieß umgedreht – und es wird damit wieder deutlicher werden, dass es die FPÖ selbst ist, die sich aus dem Spiel nimmt.

In der vergangenen Woche saß ich erstmals (als Zaungast) in einem SPÖ-Parteivorstand. Dort habe ich eine sehr gute, engagiert und wertschätzend geführte Diskussion erlebt. Ihr Tenor: Die SPÖ will sich stärker über eigene Inhalte und Ziele definieren – und nicht mehr über irgendwelche Koalitionspräferenzen... weiter




Barbara Blaha arbeitet in der Programmleitung des Brandstätter Verlags, hat den Politkongress Momentum gegründet und war ÖH-Vorsitzende. 2007 ist sie aus der SPÖ ausgetreten. - © Pertramer

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (1)39

  • Der Kriterienkatalog der SPÖ ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt.

Nach einjährigem angestrengten Nachdenken hat der Berg also gekreißt und einen Kriterienkatalog geboren. Der ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt. In der Wiener SPÖ freut man sich über Klarheit – endlich sei eine Koalition mit der FPÖ endgültig ausgeschlossen... weiter




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