• 19. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Premierminister Mark Rutte (im Bild zum Auftakt des politischen Jahres) könnte weitere Jahre die Regierung anführen. - © ap/Peter Dejong

Niederlande

Ende des Dornröschenschlafs

  • In Den Haag könnte bald eine neue Koalition antreten. Klar ist: Kabinett Rutte III wird ein permanenter Balanceakt.

Den Haag. Am 10. Oktober könnte in den Niederlanden ein alter Rekord fallen: derjenige der längsten Regierungsbildung der Geschichte. Der bisherige datiert aus dem Jahr 1977 und liegt bei 208 Tagen. Heuer ist mehr als ein halbes Jahr seit den Parlamentswahlen vom 15. März vergangen... weiter




CDU-Schwergewicht Wolfgang Schäuble (CDU) soll Bundestagspräsident werden - auch um die erstmals ins Parlament gewählte AfD in Schach zu halten. - © APAweb/REUTERS, Fabrizio Bensch

Koalition

Merkel stellt Weichen für Jamaika: Schäuble wird Bundestagspräsident5

  • Unionsfraktionschef will Schäuble am 17. Oktober für das Amt vorschlagen.

Berlin/München. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz nach der Bundestagswahl eine erste wichtige Weiche für ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen gestellt. CDU-Schwergewicht Wolfgang Schäuble (CDU) soll Bundestagspräsident werden - auch um die erstmals ins Parlament gewählte AfD in Schach zu halten... weiter




CSU-Chef Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind sich uneins bei der Frage nach einer Flüchtlingsobergrenze. - © APA, Reuters, Fabrizio Bensch

Bundestagswahl

CSU: Kein Koalitionsvertrag ohne Obergrenze10

  • Politiker der CSU äußern sich kritisch zum Jamaika-Bündnis. Grüne und CDU lehnen Obergrenze rigoros ab.

Berlin. Der bayerische Finanzminister Markus Söder sieht die Obergrenze für Flüchtlinge als entscheidende Koalitionsbedingung seiner Partei. Auf die Frage, ob die CSU auch einen Koalitionsvertrag ohne Obergrenze unterschreiben würde, antwortete der als Nachfolger von CSU-Chef Horst Seehofer gehandelte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin": "Das... weiter




Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der FDP, ist für eine Regierungsbeteiligung offen.  - © dpa / Maurizio Gambarini

Bundestagswahl

FDP und Grüne liegen weit auseinander

  • Die Grünen wollen keinen "anti-europäischen Populismus", die FDP pocht auf "Trendwenden für Deutschland".

Berlin. Nach dem historischen Debakel der Großen Koalition und der Oppositionsansage der Sozialdemokraten haben die verbliebenen potenziellen Koalitionspartner FDP und Grüne ihre Bedingungen für einen Eintritt in die künftige deutsche Regierung genannt... weiter




Der sozialdemokratische Regierungschef Robert Fico kritisierte Dankos Entscheidung als "absurden Schritt", der nicht dazu diene, der Gesellschaft Ruhe und Stabilität zu geben. - © APAweb/AP, Petr David Josek

Fortsetzung

Slowakische Regierungskoalition zerbricht vorerst nicht1

  • Dreier-Koalition einigte sich vorerst auf Fortsetzung der Zusammenarbeit.

Bratislava. Die slowakische Regierungskrise führt vorerst doch nicht zu einem Auseinanderbrechen der Koalition. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Dreier-Koalition nach einer mehrstündigen Krisensitzung am Dienstag, wie Bela Bugar, der Vorsitzende der kleinsten Regierungspartei Most-Hid, sagte... weiter




Parlamentswahlen

Niederlande vor schwieriger Regierungsbildung2

  • Mark Rutte kann die bisherige Koalition mit den Sozialdemokraten nicht fortsetzen.

Den Haag. In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl vom Mittwoch eine schwierige Regierungsbildung ab. Der Partei von Ministerpräsident Mark Rutte gelang es nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimmen zwar, den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abzuwehren... weiter




Deutschland

CDU/CSU legen in Umfragen zu - AfD verliert

  • Bürger vertrauen bei der Sicherheitspolitik eher den Koalitionsparteien als der islamophoben AfD.

Berlin. Die Diskussion um mehr Sicherheit in Deutschland nach dem Anschlag in Berlin hilft einer Umfrage zufolge offenbar den Koalitionsparteien in der Gunst der Wähler. In dem am Mittwoch veröffentlichten "Stern"-RTL-Wahltrend kommen CDU/CSU auf 38 Prozent und die SPD auf 21 Prozent... weiter




Koalition

Kroatien bekommt eine neue Regierung1

  • Mit Vertrauensabstimmung im Parlament wird Regierung von HDZ und Most ins Amt bestellt

Zagreb. Kroatien bekommt am heutigen Mittwoch eine neue Regierung. Der designierte Regierungschef Andrej Plenkovic wird dem Parlament sein Programm und Ministerteam vorstellen. Mit einer anschließenden Vertrauensabstimmung wird die Regierung ins Amt bestellt. Die Abstimmung fast sechs Wochen nach den Wahlen gilt als Formsache... weiter




Hoffnung auf Neuauflage: Die HDZ hat nun mit Andrej Plenkovic einen moderaten Konservativen an der Spitze.

Kroatien

Kroatien dreht sich im Kreis1

  • Nach den zweiten Parlamentswahlen innerhalb von zehn Monaten steht Kroatien wieder ohne klare Mehrheit da.

Zagreb. Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic zückt ihr Handy, während sie in der Wahlkabine sitzt. Stolz fotografiert sie ihr Kreuzchen bei der nationalkonservativen HDZ. Dumm nur, dass es in Kroatien verboten ist, seine Wahlkarte zu fotografieren - und die Präsidentin damit gegen geltendes Recht verstoßen hat... weiter




Westbalkan-Konferenz in Wien

Geschlossene Gesellschaft3

  • Österreich erntet scharfe Kritik für seine Einladungspolitik bei der Westbalkan-Konferenz. Gelingt es tatsächlich, den Flüchtlingsstrom durch die Balkanländer zu stoppen, wird sich die Route wohl verlagern.

Wien. (sig) Kritik an der Konferenz in Wien, bei der Österreich am Mittwoch den Schulterschluss mit den Westbalkan-Staaten probte, gab es bereits im Vorfeld reichlich. Mit dabei waren 18 Innen- und Außenminister unter anderem aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Serbien und Bulgarien - Griechenland... weiter




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