• 15. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat sich gewissermaßen selbst überrascht: Zweimal sagte er nein zu einer großen Koalition.  - © dpa/Michael Kappeler

Deutschland

SPD sondiert Koalition

  • Für die Sozialdemokraten sind mehrere Modelle denkbar, die Unionsparteien wollen aber eine "stabile Regierung".

Berlin. Nach langem Ringen hat sich die Spitze der deutschen Sozialdemokraten dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Der Parteivorstand fasste am Freitag in Berlin knapp drei Monate nach der Bundestagswahl in Deutschland einen entsprechenden Beschluss... weiter




Die Aussicht auf Herbstferien freut derzeit offenbar nur die Schüler.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Lehrer- und Elternvertreter sehen Herbstferien skeptisch1

  • Elternvertreter kritisieren Unterbrechung der "Intensivphase des Lernens".

Wien. Überrascht, jedoch gelassen, gab sich der Vorsitzende der ARGE Lehrer in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Paul Kimberger (FCG), angesichts der kolportierten Pläne der schwarz-blauen Koalitionsverhandler bundeseinheitlich Herbstferien einzuführen. Wenig abgewinnen kann der Idee der Präsident des Bundeselternverbands, Gernot Schreyer... weiter




In nicht mehr allzu weiter Ferne dürfte das Ende der Koalitionsverhandlungen liegen. - © APAweb/Hans PunzVideo

Regierungsbildung

Kurz sieht Verhandlungen auf der Zielgeraden7

  • Details sind etwa bei direkter Demokratie noch offen, Herbstferien sollen kommen.
  • Regierung könnte am Samstag stehen.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ befinden sich in der Zielgeraden. Am Donnerstag informierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den aktuellen Stand der Regierungsgespräche. Danach ging es Donnerstagabend in eine der letzten Gesprächsrunden vor dem Abschluss... weiter




Heute steht ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und Strache an. - © APAweb, HANS KLAUS TECHT

Koalition

Kammernpflicht vom Tisch3

  • Stattdessen sollen die Umlagen gesenkt werden, noch keine Bestätigung aus Verhandlungskreisen.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben am Wochenende auch das umstrittene Kapitel Kammerpflichtmitgliedschaft abgehakt. Demnach dürfte die Kammerpflicht bleiben, dafür die Mittelzuführung sinken. Details waren vorerst nicht bekannt. Eine Bestätigung gab es vorerst ebenfalls nicht... weiter




- © "Wiener Zeitung"/Simon Rosner

Totales Rauchverbot fällt

Es darf geraucht werden21

  • Bisherige Lösung in Lokalen bleibt vorerst, Rauchverbot wird auf 18 Jahre erhöht. SPÖ will klagen.

Wien. Rauchen in Lokalen ist zwar verboten - aber in abgetrennten Raucherräumen darf bis auf Weiteres geraucht werden. Das absolute Rauchverbot, das 2015 beschlossen wurde und ab Mai 2018 gelten sollte, kommt nun doch nicht. Es ist eine österreichische Lösung, die nun auf Drängen der FPÖ bis auf Weiteres gelten soll... weiter




Hermann Schultes. - © APAweb, BARBARA GINDL

Koalition

"Ich weiß, dass es nicht sein wird"7

  • Präsident der Landwirtschaftskammer ist sich sicher, dass die Kammern-Pflichtmitgliedschaft bleibt.

Wien. Landwirtschaftskammerpräsident Hermann Schultes schließt aus, dass sich ÖVP und FPÖ auf die Abschaffung der Kammern-Pflichtmitgliedschaft festlegen werden. "Ich weiß, dass es nicht sein wird", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Im Bereich der Sozialversicherung wünscht er sich eine Zusammenarbeit der Bauern mit der Gewerbe-Kasse... weiter




Koalition

Steuerungsgruppe tagte bis 3.00 Uhr3

  • Verhandlungen gehen am Sonntag weiter.

Wien. ÖVP und FPÖ halten den langen Takt ihrer Koalitionsverhandlungen aufrecht. Bis 3.00 Uhr tagte die Steuerungsgruppe in der Nacht auf Samstag. Weitergehen soll es am Sonntagnachmittag. Auch die Runde am Sonntag wird wieder "Open End" angesetzt, Medientermin soll es erneut keinen geben. Am Samstag wird bilateral weitergeredet... weiter




Christoph Leitl betont im Interview mit der "Wiener Zeitung", dass die Entlastung bei den Lohnnebenkosten Priorität habe. - © Christoph Liebentritt

Interview

"Ein Schelm ist der, der mehr gibt, als er hat"12

  • Digitalisierungspartner statt Sozialpartner, das schlägt Wirtschaftskammer-Präsident Leitl für die Zukunft vor.

Der scheidende Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl wünscht sich von einer künftigen ÖVP-FPÖ-Regierung Politik im Sinne des Standorts — und scheint sie zu bekommen. Die Sozialpartnerschaft sieht er als Wettbewerbsvorteil, den man nicht dem Ruin preisgeben dürfe. Das gilt es aber noch außer Streit zu stellen... weiter




Fiskalratspräsident Bernhard Felderer möchte das Budget gedeckelt sehen.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Fiskalrat fordert Sparbudget5

  • Kritik an der prozyklischen Ausrichtung der Budgetpolitik, Defizit steigt trotz guter Konjunktur.

Wien. Österreich macht trotz der guten Konjunkturlage neue Schulden. Diese sich abzeichnende prozyklische Ausrichtung der Budgetpolitik führt im kommenden Jahr zu einem Maastricht-Defizit von 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, kritisierte Fiskalrats-Chef Bernhard Felderer bei der Präsentation des Jahresberichts des FISK am Donnerstag in Wien... weiter




Die Befürchtung der Arbeitnehmer-Vertreter: Die Arbeit hört nicht auf, der 12-Stunden-Tag wird zur Regel.  - © dpa/Patrick Pleul

Arbeitszeit

"Spender haben Ziel erreicht"65

  • Gewerkschaften, Kern und Grüne kritisierten die geplante Einführung von 12-Stunden-Arbeitstagen.

Wien. Die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages sorgt bei Arbeitnehmervertretern, SPÖ und Grünen für Empörung. Bundeskanzler Christian Kern hat am Donnerstag am Rande eines Salzburg-Besuchs die von ÖVP und FPÖ geplante Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstages scharf kritisiert... weiter




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