• 14. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und Internationale Beziehungen. Im Vorjahr erschien der von ihm herausgegebene Sammelband "Die Auslagerung des EU-Grenzregimes" bei Promedia. - © privat

Gastkommentar

Wahlbeobachter im Tal der Ahnungslosen8

  • Die jüngste Diskussion um internationale Wahlbeobachter zeigt wieder einmal eines: Die Beteiligten haben keine Ahnung von der Gesetzeslage.

Es ist immer wieder erstaunlich, wie schnell und nachhaltig politische Diskussionen in Österreich in die falsche Richtung laufen. Da wirft der Innenminister dem Bundeskanzler "Unkenntnis" vor und behauptet unwidersprochen, Wahlbeobachter wären "gesetzlich vorgesehen"... weiter




In der Leopoldstadt geht es im Herbst um einen Titel ohne Mittel - oder aber auch um viel mehr. - © Jenis

Wahlwiederholung

Das Zittern der Genossen11

  • Bei der Wahlwiederholung der Leopoldstädter droht der SPÖ, im grün-blauen Match unter zu gehen.

Wien. Es ist eine außergewöhnliche Situation und in der Regel wäre die Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt "eine kleine Fußnote", wie es Polit-Experte Thomas Hofer analysiert. Theoretisch jedenfalls, würde diese nicht praktisch gesehen zwei Wochen vor der Wahlwiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl stattfinden... weiter




Kunstsinnig

Möge der gewinnen, dem weniger Wähler wegsterben50

  • Sollten Van der Bellen und Hofer lieber für einen gesunden Lebensstil werben als für sich selbst? Es warat wegen der Wahlbeteiligung.

An das heutige Datum werden sich die Österreicher noch Generationen später zurückerinnern. Sofern heute Freitag, der 8. Juli, ist. Bei mir ist es ja erst vorgestern, nämlich Mittwoch, der 6. Juli. Und ich kann’s kaum erwarten, dass es endlich heute wird und ich dieses Stück österreichische Geschichte live im Fernsehen miterleben darf... weiter




Erhard Fürst war Leiter der Abteilung Industrie- und Wirtschaftspolitik in der Industriellenvereinigung.

Gastkommentar

Lassen wir die Kirche im Dorf!2

  • Die dem Gesetz widersprechenden Vorgänge bei der Stimmenauszählung rühren am grundsätzlichen Thema der staatlichen Regulierung.

Halten wir fest, dass die Behandlung der Anfechtung der Bundespräsidentenstichwahl durch den Verfassungsgerichtshof mustergültig war in ihrer Transparenz, Konsequenz und Kompromisslosigkeit angesichts des hohen Rechtsgutes, um das es geht: nämlich um die Demokratie und die demokratischen Wahlen als ihr konstitutives Element... weiter




Warum hat die FPÖ die Wahl angefochten?: Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer (l.) und Parteichef Heinz-Christian Strache. - © Foto: apa/Helmut Fohringer

Leserbriefe

Leserforum: FPÖ, Königgrätz, Kern

Welche Motive hat die FPÖ?Warum hat die FPÖ die Wahl angefochten? Heinz-Christian Strache will Bundeskanzler werden und da wäre ein Bundespräsident Norbert Hofer eigentlich nicht besonders günstig. Besser für die FPÖ wäre ein Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dieser böte viele Angriffspunkte, die für den Wahlkampf nützlich sind... weiter




Die Parteien haben immer mehr Schwierigkeiten, ausreichend Wahlbeisitzer zu finden. - © apa/M. Shourot

Wahlanfechtung

Warum wählen künftig teurer wird23

  • Immer weniger Partei-Wahlbeisitzer: Bezirks- und Gemeindewahlbehörden erwarten künftig höhere Kosten.

Wien. Viel Aufsehen wurde rund um die FPÖ-Wahlanfechtung um die Arbeit der Wahlbehörden auf den betroffenen Ebenen gemacht - von den Wahlleitern bis zu den Beisitzern der Parteien. In den öffentlichen Verhandlungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gaben die als Zeugen geladenen Beisitzer und Wahlleiter ein recht unrühmliches Bild ab: Viel war die... weiter




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