• 18. Januar 2018

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Koalition

SPÖ warnt vor zusätzlichen Zuwanderern durch ÖVP-FPÖ-Politik5

Die SPÖ übt weiter Kritik an der Regierungspolitik und geht mit der FPÖ bei einem Themengebiet in den Clinch, das früher Domäne der Freiheitlichen war. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher warf der FPÖ am Sonntag vor, durch die geplanten Änderungen bei der Mangelberufsliste 150.000 zusätzliche Zuwanderer ins Land zu holen... weiter




Politik

Peter Pilz kehrt zurück, auch in den Nationalrat

Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden, teilten Klubobmann Peter Kolba und Abgeordneter Alfred Noll Sonntag bei einer Pressekonferenz mit... weiter




Koalition

Hofer legt für Kickl "die Hand ins Feuer"

FPÖ-Regierungskoordinator Norbert Hofer nimmt seinen Parteifreund und Innenminister Herbert Kickl nach dessen umstrittenen Aussagen zur Unterbringung von Flüchtlingen gegen Kritik in Schutz. Es sei keine bewusste Anspielung oder Provokation von Kickl gewesen, sagte Hofer in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast"... weiter




Koalition

Svazek: Mit FPÖ kein Zugriff auf Vermögen von Arbeitslosen

Die neue FPÖ-Generalsekretärin Marlene Svazek hat sich vor Beginn des FPÖ-Neujahrstreffen am Samstag klar gegen einen Zugriff auf Vermögen von Arbeitslosen, die in die Mindestsicherung fallen, ausgesprochen. "Es ist ganz klar: Mit der FPÖ wird es keinen Zugriff auf Eigentum oder Vermögen geben", sagte sie zur APA... weiter




Koalition

Zehntausende bei Demonstration gegen Regierung in Wien

Mehr als 20.000 Teilnehmer haben am Samstag in Wien an einer Großdemonstration gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung teilgenommen. Der Demonstrationszug reichte über die gesamte Innere Mariahilfer Straße. Mit einem Lichtermeer am Heldenplatz endete die Kundgebung kurz nach 18.00 Uhr friedlich. Die Polizei schätzte die Teilnehmer auf rund 20... weiter




Politische Bewegungen

Kritik an FPÖ-Reise nach Moskau15

  • Die Parteispitze unterzeichnete in der russischen Hauptstadt eine Absichtserklärung mit Einiges Russland.

Die FPÖ hat im Rahmen eines Moskau-Besuches mit der Putin-Partei Einiges Russland eine "Vereinbarung über Zusammenwirken und Kooperation" unterzeichnet. Das bestätigte der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer am Montag in einer Aussendung. Diese sei in Beisein von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, Nationalratspräsident Norbert Hofer... weiter





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