• 24. Juni 2017

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Schlagwortsuche

Wahlen

Oö. Grüne starten mit Ruperta Lichtenecker in die NR-Wahl

Die Nationalratsabgeordnete Ruperta Lichtenecker hat sich am Samstag bei der Landesversammlung der oberösterreichischen Grünen in Traun die Spitzenkandidatur für die Nationalratswahlen gesichert. Mit 55 zu 45 Prozent der 158 gültigen Stimmen setzte sie sich gegen Gabriela Moser durch und führt damit die Landesliste an... weiter

  • Update vor 4 Min.



Politische Bewegungen

Franz Schnabl neuer Vorsitzender der SPÖ Niederösterreich

Franz Schnabl ist am Samstag beim außerordentlichen Parteitag der SPÖ Niederösterreich in St. Pölten mit 98,8 Prozent zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt worden. Der 58-Jährige folgt auf Matthias Stadler. Schnabl, bisheriger Magna-Personalvorstand und Präsident des ASBÖ (Arbeitersamariterbundes)... weiter




Koalition

SPÖ geht bei Sicherheitspaket Schritt auf ÖVP zu

Die SPÖ ist bereit, ein "Sicherheitspaket" zu beschließen und damit die Überwachung von WhatsApp- und Skype-Diensten zu ermöglichen. Es müsse aber sichergestellt sein, dass kein sogenannter Bundestrojaner eingesetzt wird - und dass das Gesetz nicht erlaubt, alle Menschen ohne Anlass zu überwachen, sagte Justizsprecher Hannes Jarolim in Richtung ÖVP... weiter

  • Update vor 58 Min.



Regierungspolitik

Todesopfer bei Protesten gegen Regierung in Venezuela

Tausende Menschen haben am Donnerstag in Venezuela erneut für den Rücktritt von Präsident Nicolas Maduro demonstriert. Im Verlauf einer Demonstration in der Hauptstadt Caracas wurde ein 22-Jähriger getötet, wie die Behörden über Twitter mitteilten. Damit steigt die Zahl der Toten bei den fast täglichen Protesten und Straßenschlachten seit April auf... weiter




Regierungspolitik

Verfahren gegen Generalstaatsanwältin in Venezuela eröffnet

Das Oberste Gericht von Venezuela hat ein Verfahren gegen Generalstaatsanwältin Luisa Ortega eingeleitet, das letztlich zu ihrer Absetzung führen könnte. Das Gericht gab am Dienstag einem Antrag des Abgeordneten Pedro Carreno statt, wegen "mutmaßlicher schwerer Fehler bei der Ausübung ihres Amtes" gegen Ortega zu ermitteln... weiter




Parlamentswahlen

Feierliche Eröffnung des britischen Parlaments in London

Die neue britische Regierung stellt am Mittwoch (12.25 Uhr MESZ) ihr Programm vor. Königin Elizabeth II. wird den Inhalt in ihrer sogenannten Queen's Speech zur Parlamentseröffnung verlesen. Die traditionelle Ansprache umfasst diesmal die geplante Gesetzgebung für die kommenden zwei Jahre... weiter




Parlamentswahlen

Marine Le Pen vom Vater zum Rücktritt aufgefordert

Der Gründer der rechtsextremen Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, hat die Führung der Partei inklusive seiner Tochter Marine Le Pen zum Rücktritt aufgefordert. Die Parteileitung sei verantwortlich für die Ergebnisse bei den französischen Präsidenten- und Parlamentswahlen, sagte der 89-Jährige am Dienstag in Nanterre bei Paris... weiter




Regierungspolitik

Erneut Proteste gegen Maduro - Ein Jugendlicher getötet

Tausende Menschen haben in Venezuela erneut für den Rücktritt von Präsident Nicolás Maduro und gegen dessen Pläne zur Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung protestiert. Im Verlauf der Demonstration am Montag wurde ein 17-Jähriger tödlich von einer Kugel getroffen, sechs weitere Menschen wurden verletzt... weiter




Parlamentswahlen

Macron ernennt Philippe erneut zum Premierminister

Nach der Parlamentswahl ist die französische Regierung am Montagabend erwartungsgemäß zurückgetreten. Präsident Emmanuel Macron beauftragte Premierminister Edouard Philippe mit der Bildung einer neuen Regierung. Regierungssprecher Christophe Castaner sagte, die Umbildung werde keine großen Veränderungen bringen... weiter




Parlamentswahlen

Macron holte absolute Mehrheit bei Parlamentswahl

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hat bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit gewonnen. Der sozialliberale Staatschef sicherte sich in der entscheidenden Abstimmungsrunde am Sonntag eine komfortable Machtbasis für seine Reformen, mit denen er unter anderem Frankreichs Wirtschaft international wieder konkurrenzfähig machen will... weiter




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