• 19. August 2017

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Wahlen

Schnell-Liste tritt mit zwei Namen an

Die "Freie Liste Österreich" hat zwar in allen Bundesländern Landeswahlvorschläge eingereicht, aber mit zwei unterschiedlichen Namen. In Kärnten ist der Namensbestandteil "Freie Partei Salzburg" ausgeschrieben, in den anderen acht Ländern abgekürzt mit FPS... weiter




Wahlen

Möglicherweise Kandidaten-Rekord bei Nationalratswahl

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober könnte ein neuer Kandidatenrekord gesetzt werden. Wie es am Freitagvormittag aussah, dürften neun Parteien bundesweit antreten und dazu - so weit bekannt - möglicherweise sechs in einzelnen Bundesländern. Mit 15 Kandidaten wären die Jahre 2008 und 2013 überboten, wo sich 14 Parteien bewarben... weiter




Wahlen

Vorgezogene Wahl durchkreuzt Finanzpläne der Parteien4

Die vorgezogene Neuwahl kommt den Parteien zumindest finanziell eher ungelegen. Nach Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickinger hatten zu Jahresbeginn alle Parlamentsparteien Schulden in Millionenhöhe. Mit Abstand am tiefsten in der Kreide stehen dürfte die SPÖ... weiter




Wahlen

Kern erhält formal "unabhängiges" Personenkomitee7

Die SPÖ lässt das Personenkomitee für Parteichef Christian Kern von einem formal von der Partei unabhängigen Verein organisieren. Dass damit die Transparenzregeln des Parteiengesetzes umgangen werden könnten, weist der Organisator und SP-Bundesrat Reinhard Todt auf APA-Anfrage zurück. Seine Spender will der Verein allerdings nicht offenlegen... weiter




Wahlen

Rekrutierungsprobleme bei der Besetzung der Wahlbehörden

Vor jeder Nationalratswahl werden die Wahlbehörden für alle Bundeswahlen in der nächsten Periode neu gebildet. Ein guter Teil von ihnen wird auch heuer nicht vollständig besetzt sein. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl fordert deshalb ein Bußgeld für Parteien, die nicht ausreichend Beisitzer nominieren... weiter




Politische Bewegungen

Wiens Landespolizeivizepräsident Mahrer kandidiert für ÖVP3

Die ÖVP hat via "Krone" (Sonntagausgabe) den nächsten Kandidaten für die Nationalratswahl präsentiert: Den Wiener Landespolizeivizepräsidenten Karl Mahrer. Der 62-Jährige werde auf der Bundesliste auf Platz neun stehen, "weil er im Parlament Gesetze verbessern will", wie es am Samstagabend in einer Presseinfo an die APA hieß... weiter




Politische Bewegungen

Steinbichler will Team-Stronach-Klub wiederbeleben

Der wilde Abgeordnete Leopold Steinbichler versucht, den Parlamentsklub des Teams Stronach wiederzubeleben. "Ich spreche mit Marcus Franz darüber und wir sind sehr weit", wird Steinbichler in "Österreich" zitiert. Der umworbene Ex-Team-Stronach-Mandatar will davon jedoch nichts wissen... weiter




Soziale Netzwerke

Grüne sehen Handlungsbedarf bei Hasspostings1

Die Grünen drängen auf schärfere strafrechtliche Verfolgung bei sexualisierter Gewalt im Internet. Eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium soll klären, warum eine Anzeige wegen Verhetzung aufgrund eines Postings gegen deren ehemalige Bundessprecherin Eva Glawischnig zurückgelegt wurde... weiter




Wahlen

NR-Wahl: Kleinparteien sammeln und schweigen2

Bis Freitag haben Kleinparteien noch Zeit, Unterstützungserklärungen für die Nationalratswahl zu sammeln. Zum Stand der Bemühungen gab man sich aber großteils zugeknöpft. So zeigten Kommunisten, Christen und EU-Austrittspartei auf APA-Anfrage Zuversicht, konkrete Zahlen gab es nicht... weiter




Die FPÖ hat im Rahmen eines Moskau-Besuches mit der Putin-Partei Einiges Russland eine "Vereinbarung über Zusammenwirken und Kooperation" unterzeichnet. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Politische Bewegungen

Kritik an FPÖ-Reise nach Moskau15

  • Die Parteispitze unterzeichnete in der russischen Hauptstadt eine Absichtserklärung mit Einiges Russland.

Die FPÖ hat im Rahmen eines Moskau-Besuches mit der Putin-Partei Einiges Russland eine "Vereinbarung über Zusammenwirken und Kooperation" unterzeichnet. Das bestätigte der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer am Montag in einer Aussendung. Diese sei in Beisein von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, Nationalratspräsident Norbert Hofer... weiter





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