• 23. November 2017

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Schlagwortsuche

Politische Bewegungen

NEOS sehen in Grünberg Fall für ÖVP-Ethikrat

Die NEOS sehen im Fall der neuen ÖVP-Abgeordneten Kira Grünberg einen Fall für den schwarzen Ethikrat. Die ÖVP hat nämlich festgelegt, dass Abgeordnete nur geringfügige Geschenke annehmen dürfen. Grünberg, seit einem Trainingsunfall querschnittgelähmt, hat allerdings ein Auto im Wert von 40.000 Euro angenommen... weiter




Politische Bewegungen

Steinmeier spricht mit Parteien - Schäuble will Kompromisse

Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Initiative übernommen. Am Dienstag traf er die Parteichefs von Grünen und FDP, um sich über die Gründe für den Abbruch der Verhandlungen mit der Union zu informieren... weiter




Regionalpolitik

Strache mit 99,12 Prozent als Wiener Parteichef bestätigt

Heinz-Christian Strache ist am Sonntag bei einem Landesparteitag in der Hofburg als Wiener FPÖ-Chef bestätigt worden. Die Kür erfolgte erneut mit fast hundertprozentiger Zustimmung. Strache ging in seiner Rede ausführlich auf die Koalitionsverhandlungen im Bund ein... weiter




Politik

Sebastian Kurz übergibt JVP-Führung an Stefan Schnöll

ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz gibt kommenden Samstag seine Funktion als Chef der Jungen Volkspartei (JVP) auch offiziell ab. Bei einem JVP-Bundestag soll der bereits im Mai designierte Nachfolger Stefan Schnöll formell zum neuen Vorsitzenden der ÖVP-Jugendorganisation gewählt werden... weiter




Politische Bewegungen

Merkel nimmt Kurs auf Neuwahlen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen tritt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Flucht nach vorne an. Die CDU-Chefin äußerte am Montagabend im deutschen TV eine Präferenz für Neuwahlen und kündigte ein neuerliches Antreten an. Eine Minderheitsregierung, "die von Stimmen aus der AfD abhängig wäre", schloss sie aus... weiter




Politische Bewegungen

Gerry Adams kündigte Rückzug als Sinn-Fein-Chef für 2018 an

Der Chef der katholischen Sinn-Fein-Partei in Irland, Gerry Adams, zieht sich 2018 nach mehr als 30 Jahren Amtszeit vom Parteivorsitz zurück. Er werde nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidieren, erklärte der 69-jährige Politiker am Samstag nach einem Bericht der Nachrichtenagentur PA auf einem Parteitag in Dublin... weiter




Politische Bewegungen

Fortschritte bei Jamaika-Sondierungen in Deutschland

Bei den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Regierungskoalition in Deutschland haben die Jamaika-Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen angesichts des Einigungsdrucks Fortschritte erzielt. Keine Ergebnisse gibt es aber nach wie vor beim Thema Migration sowie Klimaschutz und Energie... weiter




Politische Bewegungen

Massengräber der Kommunisten-Verfolgung auf Java entdeckt

In Indonesien sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten neue Massengräber aus der Zeit der Kommunisten-Verfolgung entdeckt worden. Wie die 1965 Victims Group am Donnerstag in Jakarta mitteilte, befinden sich auf der Insel Java 16 Stätten mit rund 5.000 mutmaßlichen Opfern der antikommunistischen Verfolgungen der Jahre 1965-1966... weiter




Politische Bewegungen

Jamaika-Sondierungen: Zähes Ringen auch in der Verlängerung

Nach der Verlängerung der Sondierungen haben sich die Jamaika-Unterhändler von CDU, CSU und FDP bis spätestens Sonntagabend eine Frist für eine Lösung gegeben. "Allen Beteiligten ist klar, dass wir Sonntag um 18.00 Uhr die Sache abschließen müssen", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki am Freitag nach Beratungen in Berlin... weiter




Koalition

Strache will auch Finanz- und Außenministerium

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache möchte in der schwarz-blauen Koalition nicht nur das Innenministerium für seine Partei, sondern auch das Finanzressort und das Außenministerium. Wenn man die Ressorts "auf Augenhöhe" verteile, wäre es "logisch", dass wenn eine Partei den Bundeskanzler stellt die andere das Finanzministerium bekommt... weiter




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