• 11. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Der deutsche Bundestag konstituiert sich, gegen den AfD-Bundestagsvizepräsidenten Albrecht Glaser gibt es Ablehnung. - © APAweb/AFP, Steffi Loos

Bundestagswahl 2017

Schon droht Ärger mit der AfD3

  • Bundestag konstituiert sich - Schäuble soll zu Präsidenten gewählt werden.

Berlin. Genau einen Monat nach der deutschen Bundestagswahl nimmt das neue Parlament an diesem Dienstag seine Arbeit auf. Der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble soll zum Bundestagspräsidenten gewählt werden. Ärger droht mit der AfD. Politiker aller anderen Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten für einen der Vizepräsidentenposten... weiter




Koalition

Mehrheit der Deutschen für Jamaika-Bündnis2

  • Geht es nach einer Forsa-Umfrage soll die Union mit FDP und Grünen koalieren.

Berlin. Eine klare Mehrheit der Deutschen setzt nach der Bundestagswahl auf ein Jamaika-Bündnis von CDU/CSU, FDP und Grünen. Einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" zufolge sprachen sich 57 Prozent für diese Option aus. Eine Große Koalition befürworteten dagegen nur noch 26 Prozent... weiter




Keine schmutzigen Leaks über unbequeme Politiker im Wahlkampf, dafür ist der Ton der Beiträge auf RT Deutsch konstant zynisch und abfällig. - © Screenshot / TwitterAnalyse

Bundestagswahl 2017

Ein Propagandasender in der Ruhephase6

  • Wie informierte der deutsche Ableger von "Russia Today", RT Deutsch, seine Leser über die Bundestagswahl?

Russische Hacker, (Pseudo-)Leaks über Putin-kritische Politiker und die Zerstörung des Abendlandes durch Geflüchtete. Das waren nur einige Themen, die die Wahlen und Wahlkämpfe des vergangenen Jahres dominierten. Die Phase vor der Deutschen Bundestagswahl verlief hingegen relativ ruhig. Keine grobe Einflussnahme aus Russland war spürbar... weiter




AfD

Parteichefin Petry wird aus der AfD austreten

Berlin. Die rechtspopulistische AfD verliert in Deutschland zwei ihrer prominentesten Gesichter. Parteichefin Frauke Petry kündigte am Dienstag den Austritt aus der Partei an. Auch ihr Ehemann, der Partei- und Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, will die AfD und ihre Landtagsfraktion verlassen... weiter




Freund - Feind - Parteifreund: Diese ironische Steigerung gilt für CSU-Chef Seehofer und Bayerns Finanzminister Söder. - © dpa/Sven Hoppe

CSU

Erste Forderungen nach Rücktritt Seehofers5

  • Das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte stößt vielen in der CSU sauer auf. Die Enttäuschten forcieren Finanzminister Söder als neuen Chef.

München/Berlin. (leg) Großhabersdorf ist nicht unbedingt das politische Zentrum Bayerns. Doch in diesem Jahr könnte der pittoreske mittelfränkische Ort mit seinen rund 4000 Einwohnern politische Bedeutung bekommen. Denn aus Großhabersdorf erreichte den bayerischen CSU-Ministerpräsidenten Horst Seehofer der erste Aufruf zum Rücktritt nach der... weiter




Alexander Gauland , der Mastermind der Partei, und Frauke Petry können nicht mehr miteinander. - © afp/Ina Fassbender

AfD

Streit unter den Krawallmachern10

  • Paukenschlag bei der AfD: Parteichefin Frauke Petry will mit ihrer Parlamentsfraktion nichts zu tun haben.

Wien/Berlin. (klh) Der Versicherungsmanager Kay Gottschalk bezeichnete die deutsche Gesellschaft als "ökoextremistisch". Der frühere Polizeiausbilder Willhelm von Gottberg hat laut Recherchen der "Zeit" als Vorsitzender der Landsmannschaft Ostpreußen den Holocaust als "wirksames Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen" bezeichnet... weiter




- © reuters/Mang

CDU/CSU

Spätes Erwachen13

  • Analyse: CDU/CSU und SPD sind nicht erst bei der Wahl am Sonntag, sondern in den vergangenen 15 Jahren stark geschrumpft.

Berlin/Wien. Politische Zäsuren verlaufen uneinheitlich. Manche kündigen sich lange an, wie die Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten 2008. Andere passieren völlig überraschend. Das Attentat auf John F. Kennedy 1963 gilt als Paradebeispiel. Und dann gibt es unwahrscheinliche Umbrüche... weiter




Unter den EU-Kollegen wird Merkel wohl weiterhin den Ton angeben.

EU-Politik

"Was vernünftig ist"2

  • An der dominanten Rolle Deutschlands in der EU wird sich nichts ändern.

Brüssel/Berlin. (czar) In Tallinn wird Angela Merkel wohl wieder einmal im Mittelpunkt stehen. Wenn am Donnerstagabend die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem informellen Abendessen zusammenkommen, werden sich etliche Amtskollegen bei der deutschen Bundeskanzlerin nach den Konsequenzen der Bundestagswahl erkundigen... weiter




Florian Hartleb ist Politikberater, Mitarbeiter der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft und lehrt auch an mehreren Universitäten.

Gastkommentar

Die Götterdämmerung der CSU4

  • Europas erfolgreichste (Regional-)Partei kann sich einen Bruch mit der großen Schwester CDU nicht leisten. Umgekehrt gilt dasselbe.

Wie sehr Volksparteien länderübergreifend unter Druck geraten und Mehrheiten nicht mehr gottgegeben sind, verdichtet sich brennglasartig am Beispiel der CSU, die als erfolgreichste (Regional-)Partei Europas gelten kann. Im Freistaat Bayern gilt die "Mia san mia"-Mentalität: Hier vereint man "Laptop und Lederhose" oder - wie es heuer beim... weiter




Frauke Petry sorgt für einen Knalleffekt. - © APAweb/AP, Markus Schreiber

Bundestagswahl 2017

AfD-Chefin Petry verlässt die Fraktion15

  • Auf Direktmandat gewählte Politikerin will sich für "konservative Wende 2021" einsetzen.

Berlin. Einen Tag nach ihrem historischen Erfolg bei der Bundestagswahl eskaliert der Führungsstreit bei der rechtspopulistischen AfD. Parteichefin Frauke Petry hat am Montag angekündigt, der Bundestagsfraktion der Partei nicht angehören zu wollen. Dann verließ sie die gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander... weiter




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