• 12. Dezember 2017

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Politische Kultur

So österreichisch, dass es nicht mehr lustig ist11

  • Also was jetzt: Brücken bauen oder lieber doch nicht?

Man kann es all jenen Bürgern, die - neben der zweifellos wichtigen Aufgabe, die Welt vor den rechten Faschisten oder den linken Weltverschwörern zu retten - auch noch einen wirklichen Job im wirklichen Leben zu erledigen haben, ganz zu schweigen von einem Privatleben, das diesen Namen auch verdient... weiter




Bauarbeiten am provisorischen Ausweichquartier für das Parlament.

Innenpolitik

Die Chance auf eine neue Republik9

  • Die neue Konstellation kann das Bewusstsein für die von der Verfassung vorgesehene Rollenverteilung stärken.

Es war einmal eine Zeit, in der zwei Parteien so mächtig waren, dass sie alle Zügel in ihren Händen hielten. Natürlich gab es auch damals eine Regierung, die vom Parlament kontrolliert wurde. Und es gab selbstverständlich einen Bundespräsidenten, der - gestärkt durch eine Volkswahl - die Macht hatte, einen Kanzler nach seinem Gutdünken zu ernennen... weiter




- © apa/Fohringer

Bundespräsidentenwahlen 2016

Ausgekaisert8

  • Egal, ob ein ehemaliger Grüner oder ein bekennender Blauer gewinnt: Mit dieser Hofburg-Wahl endet eine Ära. Eine Analyse.

"It’s been a long time coming, but I know a change is gonna come." Es hat lange gedauert, aber der Wandel wird schließlich kommen, sang der Soulsänger Sam Cook Mitte der 1960er Jahre, einer Zeit tiefer sozialer Umwälzungen in den USA. Der Vers passt auch ins heutige Österreich: Seit langem ist von der Erosion der alten Machtstrukturen die... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Belastungstest mitten im Sturm7

Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer: Egal, wer von beiden als künftiger Bundespräsident in die Hofburg einzieht, wird dem Amt einen neuen Stempel aufdrücken. Die Ära großkoalitionärer Staatsnotare, die, wenn überhaupt, im Hintergrund agierten, ist vorbei... weiter




Karikatur: Daniel Jokesch

Bundespräsidentenwahlen 2016

Zu spät25

  • Auslandsösterreicher, die ihre Wahlkarten nicht rechtzeitig erhalten, fallen um ihr Wahlrecht um. Das Gesetz schließt eine frühere Zusendung aus.

Wien. "Habe meine Wahlkarte für die Bundespräsidentenwahl vor ca. einem Monat bestellt und noch nicht bekommen", lautet ein Posting in der Facebook-Gruppe "Austrians in New York". Die Reaktionen darauf sind gewaltig. "Meine ist angeblich seit 7. 11. unterwegs - in der Bronx ist sie aber noch nicht." "Same here... weiter




Reinhold Lopatka. - © apa/HochmuthAnalyse

ÖVP

Bis zum nächsten Mal8

  • Der Showdown in der ÖVP ist nur aufgeschoben, nicht aufgehoben. Der Grundsatzkonflikt schwelt weiter.

Wien. Der Spannungsbogen hielt gerade einen halben Tag. Dann hieß es in einer dürren Meldung, die "Irritationen" seien in einem "klärenden Gespräch"ausgeräumt worden. Klassischer Fall von "Schwamm drüber, nix gelöst". Wie es eben bei politischen Zielkonflikten mit unentschlossenen Machtverhältnissen so ist... weiter




Der Kandidat Norbert Hofer im Interview mit Walter Hämmerle. - © Moritz Ziegler/Wiener Zeitung

Bundespräsidentenwahlen 2016

Norbert Hofer im Interview:
Gehöre selbst zum Establishment
49

  • Hofburg-Wahl: Norbert Hofer fühlt sich gar nicht unfair behandelt und verspricht Besonnenheit.

Wien. Ein Ende ist nah: Eine Woche noch, dann hat die Republik ihren wohl längsten Wahlkampf hinter sich. Wer am 4. Dezember - womöglich auch erst Tage später - die Nase im Rennen um das Amt des Bundespräsidenten vorne hat, Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer, ist völlig offen... weiter




Rotweißrote Zerreißprobe... - © Grafik: Irma Tulek

Politik

Der nächste Kampf um Österreich34

  • Längst schien entschieden, was Österreich ist: Heute tobt erneut ein Kampf um die Identität Österreichs.

"Zwei Österreich, zwei Kulturen stehen sich in den österreichischen Landen gegenüber, die um Österreichs Zukunft kämpfen", schreibt der katholische Querdenker, Kunsthistoriker und Publizist Friedrich Heer 1981 in "Der Kampf um die österreichische Identität". Diese Auseinandersetzung tobt seit Jahrhunderten und bis ins Hier und Heute... weiter




Bundespräsidentenwahlen 2016

Ausgerechnet Österreich36

  • Wider alle Erwartungen hat Österreich noch immer die Chance, die Welt zu retten.

Es ist nicht ohne Ironie, dass ausgerechnet die beiden Vorzeigemodelle des westlich-demokratisch-kapitalistischen Überlegenheitsanspruchs jetzt auf Schlingerkurs sind. Dabei galt es doch irgendwie als ausgemacht, dass es Österreich als erstes Land erwischen werde... weiter





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