• 22. November 2017

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Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




- © apa/dpa/Michael Kappeler

Flüchtlinge

Das Problem mit Sachleistungen48

  • ÖVP und FPÖ wollen Asylwerbern keine Geldleistungen mehr auszahlen. Dies würde dem Bund teurer kommen.

Wien.Die demonstrative Einigkeit zwischen ÖVP und FPÖ dürfte vorerst oberflächlicher Natur sein. So wirkt es zumindest, wenn man zu den nach außen kommunizierten Plänen ein bisschen mehr Details erfahren will. Die werden zwar noch kommen, aber offenbar ist’s bei Koalitionsverhandlungen wie bei Tauchgängen: In die Tiefe gelangt man erst nach... weiter




Sicherheit und Zuwanderung seien so gut wie ausverhandelt, sagen Kurz und Strache. - © apa/Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Die leichtere Übung zuerst22

  • Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ bei "Ordnung, Sicherheit und Heimatschutz" fast am Ziel.

Wien. Unter den Journalisten wächst dieser Tage die Ungeduld. Über ein Monat nach der Nationalratswahl scheint es, als ob es doch nicht so schnell gehen könnte mit dem schwarz-blauen Koalitionspakt, wie das manche Beobachter erwartet hatten. Schon macht das Gerücht die Runde... weiter




Der slowakische Andrej Kiska spricht im EU-Parlament die Gefahren, die vom Kreml drohen. - © APAweb / AFP, FREDERICK FLORIN

Flüchtlinge

Slowakischer Präsident warnte vor dem Kreml15

  • Andrej Kiska fordert von seinem Land Solidarität mit der EU. Russland werde "immer brutaler in seinen Aktionen, Europa zu destabilisieren".

Straßburg. Der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska hat sein Land zu mehr Solidarität gegenüber der EU, auch bei der Aufnahme von Flüchtlingen, aufgefordert. "Die Slowakei sollte nie zögern, ihre Solidarität gegenüber Freunden und Partnern in der EU zum Ausdruck zu bringen", sagte Kiska am Mittwoch in einer Rede im EU-Parlament in Straßburg... weiter




Geflüchtete werden auf einem Rettungsschiff von Libyen nach Italien gebracht. - © APAweb / AFP, Giovanni Isolino

Flüchtlinge

EU will Libyens Küstenwache intensiver ausbilden2

  • Das Training übernimmt Italien und soll auch Polizeikräfte einschließen. Bisher wurden nur militärische Kräfte ausgebildet.

Berlin/Brüssel. Zur Eindämmung der illegalen Migration will die Europäische Union die Ausbildung der libyschen Küstenwache ausweiten. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf informierte Diplomatenkreise in Brüssel berichtet, sollen künftig auch Polizeikräfte, die im Küstenschutz tätig sind... weiter




Coris Malish und seine Familie waren tagelang unterwegs, bevor sie im Lager Imvepi Unterschlupf fanden. - © Kormann

Afrika

Zuflucht in Uganda12

  • Mehr als eine Million Menschen sind aus dem Südsudan nach Uganda geflohen.

Kampala. Erschöpft wischt sich Coris Malish den Schweiß aus dem Gesicht. Sein Hemd ist voller Flecken, seine Hose zerrissen. Mit zittrigen Beinen geht er auf den Eingang des Imvepi-Flüchtlingslagers zu. Eine Frau kommt ihm entgegen. Auf ihrer Weste prangt das Logo des Flüchtlingshilfswerks UNHCR "Willkommen in Uganda", sagt sie... weiter




Innenminister Sobotka kündigt konsequenten Vollzug an.  - © APAweb, EXPA/MICHAEL GRUBER

Asylpolitik

Verschärftes Fremdenrecht tritt in Kraft35

  • Teile ab 1. November in Kraft: Längere Schubhaft, Residenzpflicht für Flüchtlinge und Hilfstätigkeiten.

Wien. Am 1. November tritt das umfassende Fremdenrechtspaket in Kraft. Dieses ermöglicht unter anderem eine längere Schubhaft am Stück und enthält eine Residenzpflicht für Flüchtlinge sowie höhere Strafen für jene, die das Land trotz aufrechten Bescheids nicht verlassen. Innenminister Wolfgang Sobotka kündigte einen konsequenten Vollzug an... weiter




Italien versorgt derzeit etwa 200.000 Flüchtlinge in Hotspots und anderen Einrichtungen. Die Flüchtlinge sind im ganzen Land verteilt, diegrößte Gruppe (14 Prozent) der Migranten sind in der Lombardei untergebracht, neun Prozent in Kampanien und in Latium mit der Hauptstadt Rom. - © APAweb/AFP, Alessandro Fucarini

Flüchtlinge

Heuer bisher 30 Prozent weniger Ankünfte in Italien8

  • Rückläufiger Trend konsolidiert sich.

Rom. Seit Juli kommen weniger Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien. 111.240 Migranten erreichten seit Jahresbeginn die italienische Küste, das sind 29,6 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie das Innenministerium in Rom am Freitag mitteilte. Im Vergleichszeitraum 2016 waren noch 158... weiter




Alexandra Gröller, Birgit Koller und Suad M. bei der Pressekonferenz am Dienstag.

Flüchtlinge

Erste Beratungsstelle für Flüchtlingsfrauen4

  • In Neubau eröffnete der "Diakonie Flüchtlingsdienst", die österreichweit erste Beratungsstelle für Frauen mit Fluchthintergrund.

Wien. Als Suad M. nach Österreich kam, waren fehlende Sprachkenntnisse ihr erstes und größtes Problem. Das System in Österreich nicht zu kennen oder der Versuch, die Bürokratie zu durchschauen, sorgten für zusätzliche Herausforderungen beim Ankommen in Österreich, erinnert sich Suad an ihre erste Zeit in Wien - nach ihrer Flucht aus Somalia... weiter




Obwohl vergangenes Jahr das Lager "Dschungel" aufgelöst wurde, sammeln sich immer noch Hunderte Migranten in Calais und hoffen auf ein Weiterkommen nach Großbritannien. - © APAweb, afp, Philppe Huguen

Calais

Das Problem hat sich nur verlagert5

  • Ein Jahr nach Räumung des Flüchtlingslagers "Dschungel": Die Behörden sind zufrieden, NGO's üben Kritik.

Calais . "Vor einem Jahr lebte ich noch im Dschungel", sagt Nazeer, während er Schinkenröllchen auf einem Edelstahl-Tablett anrichtet. Heute, ein Jahr nach der Räumung des Lagers im nordfranzösischen Calais, scheint das alte Leben des jungen Sudanesen sehr weit weg: Der 22-Jährige hat eine Aufenthaltserlaubnis... weiter




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