• 11. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Jede Menge Polizei war aufgeboten. - © apaWeb - Fohringer

Staatsverweigerer

"Wollte eine Art Wiedergutmachung"23

  • In Krems wurde der Prozess gegen acht "Staatsverweigerer" fortgesetzt.

Krems/St. Pölten. Sie wollten Selbstjustiz üben, jetzt stehen sie selbst vor Gericht: Jene acht führenden Köpfe des Pseudogerichtshofs "ICCJV", die im Juli 2014 im niederösterreichischen Hollenbach ein "Verfahren nach Naturrecht" gegen die Sachwalterin eines ihrer Mitglieder durchführen wollten... weiter




Innsbruck in der Silvesternacht: Heuer kam es dort zu sexuellen Übergriffen. - © picturedesk.com/Robert Parigger

Justiz

Strafen für Staatsverweigerer11

  • Justizminister Brandstetter schickt Strafrechtsreform in Begutachtung.

Wien. Und wieder wird ein Baustein des neuen Regierungsübereinkommens auf den Weg gebracht. Am Montag hat Justizminister Wolfgang Brandstetter das Strafrechtspaket in Begutachtung geschickt, mit dem den neuesten Entwicklungen im Sicherheitsbereich Rechnung getragen werden soll... weiter




Ausgangspunkt einer bedenklichen Entwicklung: Pseudo-Gerichtsverfahren und Staatsverweigerer-Treffen im Juli 2014 im niederösterreichischen Hollenbach. - © APAweb / Paul Pant/Radio FM4Exklusiv

Staatsverweigerer

"Brandgefährlich"78

  • "ICCJV" vor Gericht: Für den Pseudo-Gerichtshof arbeiten Rechtsextreme, Holocaustleugner und gewaltbereite Kampfsportler, sagen Experten.

St. Pölten. Was sich im Juli 2014 in der kleinen niederösterreichischen Gemeinde Hollenbach abspielte, war nichts anderes als das erstmalige Auftreten einer staatsfeindlichen Verbindung, die inzwischen den Verfassungsschutz in höchste Alarmbereitschaft versetzt... weiter




Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP gehen weiter. - © Foto: reuters/Francois Lenoir

Leserbriefe

Leserforum: Ceta, Freeman

Offener Brief an Dr. Drexel, Spar-Österreich-Gruppe Ich traue meinen Augen nicht. Auf den Spar-Kassenzetteln steht neuerdings, man möge das Anti-Ceta-TTIP-Volksbegehren unterschreiben. Österreich ist ein Exportland. Hunderte kleinere und mittlere Firmen leben davon... weiter




Der mutmaßliche Staatsverweigerer vor dem Landesgericht in Krems. - © APAweb / Helmut Fohringer

OPPT-Prozess

"Ich bin ein Mensch aus Fleisch und Blut"48

  • "Freeman" fasste für Erpressung und Widerstand gegen die Staatsgewalt 18 Monate Haft aus.

Krems. "Bitte lassen Sie das, das ist Nötigung!" – der 46-jährige Angeklagte weigert sich, neben seinem Pflichtverteidiger Platz zu nehmen. Die Justizwachebeamten lassen ihn gewähren. "Der lebende Mann bleibt da stehen!", verkündet M. B., Anhänger der sogenannten OPPT-Bewegung... weiter




Hollenbach in Niederösterreich, Juli 2014: "Freemen" wollen ein "Gerichtsverfahren" gegen den Sachwalter einer Sympathisantin durch- führen. Die Szene wurde unterschätzt, sagen Experten. - © Paul Pant/Radio FM 4

Staatsverweigerer

Mit dem Kopf durch die Wand51

  • Am Montag steht ein Staatsfeind und "OPPT"-Anhänger vor Gericht.

Wien. Sie akzeptieren weder die Behörden, noch halten sie sich an Gesetze. Ihre Häuser, Grundstücke oder Wohnungen sind für sie exterritoriale Gebiete, auf denen Gerichtsvollzieher, Behörden und selbst die Polizei ihrer Ansicht nach über keine Autorität verfügen... weiter




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