• 12. Dezember 2017

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Flüchtlinge am Flughafen von Athen warten auf ihren Flug nach Frankreich im Rahmen des "Relocation"-Programms. - © APAweb, afp, Aris Messinis

Flüchtlinge

EU fordert Sanktionen bei Flüchtlingsverteilung6

  • EU-Länder, die bei "Relocation" nicht mitmachen, müssen mit Kürzungen von Geldern rechnen.

Brüssel. Wer sich weigert, an der Flüchtlingsverteilung teilzunehmen, soll künftig auch weniger EU-Gelder bekommen. Das forderte der zuständige Innenausschuss des EU-Parlaments am Donnerstagvormittag. Selbst Vertreter aus osteuropäischen Ländern hätten sich in Vorfeld für den Vorschlag ausgesprochen... weiter




Eine syrische Familie beisteigt in Athen ein Flugzeug. Insgesamt wurden in den vergangenen beiden Jahren 29.144 Flüchtlinge umverteilt. - © APAweb / AP Photo, hanassis Stavrakis

Flüchtlinge

EU will 50.000 Neuansiedlungen bis Oktober 20197

  • Ursprünglich hatte das auf zwei Jahre angelegte "Relocation"-Programm die Umverteilung von 98.255 Geflüchteten vorgesehen.

Brüssel. Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein neues Programm zur Flüchtlingssituation in Europa vorgestellt. Dabei sollen mindestens 50.000 Geflüchtete in den kommenden zwei Jahren in der EU neuangesiedelt werden. Gleichzeitig erklärte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos... weiter




Beim "wirklich großen Teil der Quote" sieht Bundeskanzler Christian Kern noch Verhandlungsbedarf mit der Kommission.  - © APAweb / Reuters, Heinz-Peter Bader

Relocation

Start für Aufnahme von 50 Flüchtlingen4

  • Für die Aufnahme der insgesamt knapp 2.000 Flüchtlingen sieht Kanzler Kern aber noch Verhandlungsbedarf.

Wien. Nach dem ablehnenden Brief auf Brüssel hat Bundeskanzler Christian Kern sein Okay für den Start des Flüchtlingsumverteilungsprogramms der EU gegeben. Aus Italien sollen 50 Minderjährige nach Österreich kommen. Für die Aufnahme der insgesamt knapp 2... weiter




Kanzler Kerns größte Herausforderung bleibt die Beschäftigung. - © apa/Hochmuth

Bundeskanzler

Kern zwischen Dämpfer und Aufwind6

  • Juncker erteilt Kern Absage in puncto Umverteilung von Flüchtlingen. 3,3 Mrd. Euro für Standortinvestitionen geplant.

Wien. (dg) "Österreich ist gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet, und ich erwarte, dass es dieser Verpflichtung nachkommt." Das schrieb Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als Antwort auf den Brief von Bundeskanzler Christian Kern, in dem er um eine Ausnahme für Österreich bei der Relocation von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland bat... weiter




Bundeskanzler Christian Kern holt sich in Sachen Relocation eine Abfuhr bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. - © APAweb, afp, John Thys

Relocation

Juncker weist Kern in die Schranken11

  • Bis September muss Österreich 1900 Flüchtlinge von Italien und Griechenland übernehmen.

Wien/Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erteilt Österreichs Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Sachen EU-Flüchtlingsumverteilung ein Absage. Kern hatte die EU-Kommission vor einer Woche in einem Schreiben an Juncker um die Ausnahme Österreichs vom Relocation-Programm ersucht... weiter




Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner wollen sich mit EU-Kommission absprechen. - © apa/Jaeger

Ministerrat

Ministerrat im Arbeitsmodus

  • Regierung will EU-Lösung bei Familienbeihilfe und Relocation. 175 Millionen Euro für Gemeinden.

Wien. (dg) Die Indexierung der Familienbeihilfe für ausländische EU-Bürger, deren Kinder nicht in Österreich leben, wird noch etwas auf sich warten lassen. Das sagten Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Dienstag nach dem Ministerrat... weiter




EU-Umverteilungsprogramm

Schleppende Umverteilung der Flüchtlinge

  • Von vier Vetos zum Relocation-Plan aus dem Jahr 2015 blieb nur Ungarn weiterhin bei Null-Quote.

Brüssel. Der Umverteilungsplan der EU für in Italien und Griechenland befindliche Flüchtlinge auf andere Mitgliedsländer kommt nur schleppend voran. Von dem ursprünglichen Ziel einer Aufteilung von 106.000 Migranten, das dann auf 98.255 reduziert wurde, ist man weiter denn je entfernt... weiter




Umverteilung

Kern will es in Brüssel richten

  • Kommission fordert Österreich zur Aufnahme auf.

Wien. Bundeskanzler Christian Kern will jetzt persönlich in Brüssel erreichen, dass Österreich an der "Relocation"-Flüchtlingsumverteilung der EU vorerst nicht teilnehmen muss. Diese Ansage des SPÖ-Chefs war von beinahe grotesken Streitereien rund um den Ministerrat begleitet... weiter





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