• 21. November 2017

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Schlagwortsuche

Max Schrems kann einen Erfolg für sich verbuchen.

Datenschutz

Etappensieg gegen Facebook17

  • Der Jurist Max Schrems bekam bei seinem Rechtsstreit mit Facebook von einem irischen Gericht in wesentlichen Punkten recht.

Wien/Dublin/MenloPark. Max Schrems ist zufrieden. Am Dienstag gab der irische Oberste Gerichtshof einer Klage von Schrems gegen den US-Social-Media-Giganten aus dem Jahr 2013 in wesentlichen Punkten recht. Schrems hatte damals dagegen geklagt, dass Facebook gegen fundamentales europäisches Recht verstößt... weiter




Der Chiphersteller könnte billiger davonkommen als gedacht. - © Intel

EuGH

EU-Milliardenstrafe für Intel wird nochmals analysiert1

Luxemburg. Der US-Chip-Produzent Intel bekommt nach acht Jahren Streit nun doch noch eine neue Chance, die Milliarden-Geldstrafe der EU-Kommission wegen unfairen Wettbewerbs zu kippen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Mittwoch, dass der Fall noch einmal vom EU-Gericht aufgerollt werden muss... weiter




Schlechte Zeiten für Piraten: Nach Auffassung der EuGH-Richter erlaubt Pirate Bay eine "öffentliche Wiedergabe" geschützter Werke auch ohne Einverständnis der Rechteinhaber.  - © APAweb/AFP, Al Messerschmidt/Getty Images

Urheberrecht

EuGH stärkt Gegner von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay

  • Betrieb einer Tauschbörse kann Urheberrechtsverletzung darstellen

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof hat Gegnern von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay den Rücken gestärkt. Wenn Plattformen wissentlich und ohne Einverständnis der Rechteinhaber den Austausch von Filmen und Musik ermöglichten, könne gegen sie juristisch vorgegangen werden, entschieden die höchsten Richter der EU am Mittwoch... weiter




Entscheidung

EuGH lehnt Löschung früherer Daten im Handelsregister ab1

  • Kein "Recht auf Vergessen", lautet das Urteil der Richter.

Luxemburg. Im Handelsregister besteht für die Daten einer Kapitalgesellschaft kein "Recht auf Vergessen". Geschäftsführer können auch nach Untergang des Unternehmens nicht die Löschung ihres Namens aus dem Handelsregister verlangen, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied... weiter




EuGH

Verkauf von Computern mit Software nicht unbedingt unlauter

  • Franzose wollte Vorinstallation nicht nutzen und verlangte Geld zurück.

Luxemburg. Der Verkauf von Computern mit vorinstallierter Software ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht unbedingt eine unlautere Geschäftspraxis. Ein Franzose hatte einen Sony-Laptop mit einem Windows-Betriebssystem und anderen Programmen gekauft... weiter




AGBs

EuGH blockt VKI-Klage gegen Amazon ab8

  • Der österreichische Konsumentenschutz hat gegenüber dem Unternehmen Nachrang bei der Rechtswahl.

Wien/Luxemburg. In einem Rechtsstreit des österreichischen Vereins für Konsumenteninformation (VKI) gegen die Geschäftsbedingungen des Online-Händlers Amazon hat nun der EuGH entschieden und den Konsumentenschützern einen Dämpfer versetzt. Das Recht des Landes, in dem der Unternehmenssitz ist... weiter




Der "Playboy" dürfte vor dem EuGH abblitzen. Der Generalanwalt will Straffreiheit für Links. - © apa

Medienrecht

EuGH dürfte Freiheit des Internets stärken

  • Links zu geschützten Inhalten könnten generell straffrei werden.

Wien. (bau) Wenn hält, was sich am Europäischen Gerichtshof ankündigt, dürfte das Internet künftig noch deutlich mehr Freiheiten haben, was geschützte Inhalte betrifft. Denn ein Internet-Link zu Inhalten, die Urheberrechte verletzen, ist nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters offenbar nicht rechtswidrig... weiter




Facebook ist das egal: Der Konzern kann auch auf anderen Wegen Daten in die USA schaffen. - © afp

Facebook

"Es ist kein Sieg für den Datenschutz"6

  • Der Europäischen Gerichtshof hat das "Safe Harbour"-Abkommen gekippt, weil er die Daten europäischer User in den USA nicht geschützt sah. Für Facebook und Co werde sich durch das Urteil aber am wenigsten ändern, sagt der Jurist Lukas Feiler.

"Wiener Zeitung": Ist das EuGH-Urteil ein Sieg für den Datenschutz? Lukas Feiler: Der EuGH stärkt den Datenschutz mit seiner Entscheidung nicht. Es gibt, faktisch gesprochen, keinerlei Schutz gegen die Aktivitäten der Geheimdienste. Wenn die US-Geheimdienste Daten wollen, schaffen sie sich Zugriff darauf... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Daten-Globalisierung17

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, das Datenschutzabkommen mit den USA sofort für ungültig zu erklären, könnte sogar die Globalisierung verändern. Der freie Fluss von Daten ist für das Wirtschaftsleben zu einem unverzichtbaren Bestandteil geworden... weiter




Marc Elsberg heißt eigentlich Marcus Rafelsberger (geboren 1967 in Wien). Der frühere Strategieberater und Kreativdirektor in der Werbebranche in Österreich und Deutschland ist auch mehrfacher Buchautor. In seinem Thriller "Zero – Sie wissen, was du tust" (Verlag Blanvalet, 2014) widmet sich Elsberg dem Thema Datenschutz. - © Clemens Lechner

Facebook

"Das Urteil ist ein Armutszeugnis für die Politik"10

  • Bestsellerautor und Facebook-Experte Marc Elsberg über die Entscheidung des EuGH und warum Europa Max Schrems dankbar sein muss.

"Wiener Zeitung": Hat Sie das Urteil des EuGH überrascht? Marc Elsberg: Nach den Vorankündigungen des Generalanwalts vor ein paar Wochen war es zwar bis zu einem gewissen Grad zu erwarten, aber angesichts dessen, was bis jetzt diesbezüglich in Europa geschehen ist, war es überhaupt keine "gmahte Wiesen". Es war also eine angenehme Überraschung... weiter




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