• 23. Oktober 2017

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In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft am Reichstag in Berlin fanden vorab Einzelgespräche der Parteien untereinander statt. - © APAweb/Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Vier Parteien beginnen Sondierungen für Koalition

  • Am Donnerstagabend einigten sich die Generalsekretäre der vier Parteien auf die zentralen zwölf Themenblöcke.

Berlin. CDU, CSU, FDP und Grüne treffen sich am Freitag in Berlin erstmals zu einer offiziellen Sondierung zur Bildung einer gemäß den Parteifarben sogenannten Jamaika-Koalition. Am Nachmittag kommen Vertreter der vier Parteien erstmals in einer größeren Runde zusammen... weiter




Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, die "Jamaika-Gespräche" genannt werden. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen1

  • Unionsparteien beginnen Sondierungen mit FDP und Grünen.

Berlin. In Deutschland beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Zu Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. Am Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen... weiter




Kanzlerin Merkel stellen die Wahlergebnisse im In- und Ausland vor neue Herausforderungen . - © afp/Schwarz

Deutschland

Strache und Kurz inspirieren CDU/CSU6

  • Knapp vor den Sondierungsgesprächen in Berlin fährt die CDU bei der Landtagswahl erneut eine Niederlage ein
  • - der österreichische Rechtsruck lässt zudem die Kursdebatte bei den Unionsparteien aufflammen.

Hannover/Berlin/Wien. (ast/reu) Mitte oder Mitte-rechts? Die Kursdebatte innerhalb der regierenden Unionsparteien ist wieder aufgeflammt. Der Rechtsruck bei der Nationalratswahl in Österreich hat die zwischen CSU und CDU nur oberflächlich beigelegte Kursdebatte in der Flüchtlingsfrage wieder aufgeheizt... weiter




Markus Söder würde gerne CSU-Chef werden. - © apa/punz

Horst Seehofer

Der Wackelkandidat1

  • CSU-Chef Seehofer gerät vor Beginn der Jamaika-Verhandlungen immer stärker unter Druck. Teile der Partei drängen bereits auf einen "Neuanfang".

München. Vor der Bundestagswahl hatte Horst Seehofer noch eine Menge Träume. Sein langjähriger Weggefährte Joachim Herrmann sollte als Innenminister nach Berlin gehen und mit dem auf diese Weise geschärften Profil später einmal die Nachfolge Seehofers an der Spitze der CSU antreten... weiter




"Ein guter Kompromiss": Seehofer und Merkel einigen sich auf einen Richtwert, dafür kommt das Wort "Flüchtlingsobergrenze" nicht vor. - © reu

Deutschland

Kurs auf Jamaika1

  • Mit ihrer Einigung auf ein Flüchtlingspaket stoßen CDU und CSU die Tür für Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP auf.

Berlin. (rs) An diesem Mittag scheint im Konrad-Adenauer-Haus vieles weit weg zu sein. Etwa der CSU-Parteitag im November 2015, auf dem Horst Seehofer die deutsche Kanzlerin fast eine Viertelstunde lang wegen der offenen Grenzen in der Flüchtlingskrise gemaßregelt hatte... weiter




Syrische Flüchtlinge bekunden im September ihre Solidarität mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Deutschland wird seine Zuwanderung nun auf 200.000 Menschen pro Jahr begrenzen. - © APA, afp, Odd Andersen

Flüchtlingspolitik

Kompromiss zwischen CDU und CSU3

  • Die Schwesternparteien einigten sich auf Zahl von Zuwanderern, doch das Wort Obergrenze fällt nicht.

Berlin. CDU und CSU haben am Sonntagabend den Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge beigelegt und sich auf ein Paket zur Migrations-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik geeinigt. Die Spitzen beider Parteien einigten sich auf eine Formulierung, nach der die Netto-Zuwanderung aus humanitären Gründen pro Jahr nicht mehr als 200... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel auf dem Treffen der Jugendorganisation der CDU am Samstag. - © APAweb / Reuters, Matthias Rietschel

Deutschland

Viele ungelöste Fragen zwischen CSU und CDU2

  • Merkel und Seehofer kommen zu Spitzengespräch zusammen. Auch als stärkste Kraft leidet die Union, die CSU will das Ruder nach rechts reißen

Berlin. Mit einem solchen Herbst hat wohl selbst Angela Merkel nicht gerechnet. Erst die offenen Anfeindungen im Wahlkampf, dann das historische Debakel für die Union bei der deutschen Bundestagswahl. Und als reiche das nicht aus, wird auch parteiintern der Ton gegenüber der Kanzlerin und CDU-Chefin rauer... weiter




Clemens M. Hutter war Leiter des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten".

Gastkommentar

Der Wahlverlierer bestimmt das Schicksal der Kanzlerin

  • Der Zankapfel Höchstgrenze für Flüchtlinge bringt CSU-Chef Horst Seehofer und Angela Merkels CDU in eine Zwickmühle.

Mit Feiern gedenkt Deutschland alljährlich des "Tages der Wiedervereinigung" am 3. Oktober 1990. Doch heuer drückte das Ergebnis der Bundestagswahl die Feierstimmung. Die AfD ist nun drittstärkste Kraft, schon halb so stimmstark wie die CDU und doppelt so stark wie deren bayrische Schwesterpartei CSU... weiter




Ohne einheitliche Linie von CSU und CDU will Seehofer nicht mit Grünen und FDP verhandeln. - © ap

Deutschland

Union ohne Einigkeit13

  • Die schwierigsten Verhandlungen bei der Bildung einer Jamaika-Koalition dürften wohl zwischen CDU und CSU stattfinden.

München/Berlin. (rs) Anfangs war es vor allem eine launige Bemerkung, die man zwar häufig auf den Gängen der anderen Parteizentralen hören konnte, die letztlich aber doch nie ganz ernst gemeint war. Denn dass es angesichts der prinzipiellen Schwierigkeiten eines Jamaika-Bündnisses ausgerechnet bei den Unionsparteien selbst am meisten haken könnte... weiter




Michael Gehler ist Gründungsdirektor des Instituts für Neuzeit- und Zeitgeschichtsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (2013 bis 2017) und seit 2006 Jean-Monnet-Professor für vergleichende europäische Zeitgeschichte an der Universität Hildesheim. Foto: privat

Gastkommentar

Stabilität nach dem Erdbeben?2

  • Deutschland ist ein gespaltenes Land - das hat die jüngste Bundestagswahl deutlich gemacht.

Heute, am 3. Oktober, wird der Tag der Deutschen Einheit begangen. 27 Jahre nach der offiziellen Einigung ist das Land immer noch gespalten, wie die vergangene Bundestagswahl gezeigt hat. Vorentscheidungen Am Anfang wurde Martin Schulz mit 100 Prozent vom Parteitag der SPD zum Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten gewählt... weiter




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