• 20. Januar 2018

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Kurt Bayer ist Ökonom. Er war Board Director in Weltbank (Washington) und EBRD (London) sowie Gruppenleiter im Finanzministerium. Er bloggt unter https://kurtbayer.wordpress.com.

Gastkommentar

"Europa zuerst!"

  • CDU, CSU und SPD beschwören allem voran die Verantwortung Europas in der Welt, sein Schicksal künftig stärker selbst in die Hand zu nehmen.

Die "Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD" vom 12.1.2018 erstaunen den österreichischen Beobachter durch ihren Europafokus. Das erste Kapitel dieser Gespräche handelt von den deutschen Europa-Ambitionen und umfasst immerhin 3 von 26 Seiten. Das ist sicherlich die Handschrift von Martin Schulz... weiter




Koalition ohne rote Farbe. So sieht es die SPD-Basis. Seehofer, Merkel und Schulz (v. l. n. r.). - © ap

Deutschland

Aufbruch oder Abbruch?3

  • Die SPD-Basis hadert mit den Sondierungsergebnissen. Viele lehnen eine große Koalition mit der Union ab.

Berlin. (ast/reu) Erst das klare Bekenntnis zur Opposition, dann doch große Koalition. Die SPD scheint auch nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche vergangenen Freitag nach wie vor zerrissen zu sein. Knapp eine Woche vor ihrer Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union können sich die deutschen Sozialdemokraten nur... weiter




Von links nach rechts: Horst Seehofer, Martin Schulz, Angela Merkel, Alexander Dobrindt und Andrea Nahles. - © apa, dpa, afp, Reuters

Deutschland

Fünf, auf die es ankommt

  • Ob Schwarz-Rot in Deutschland klappt, liegt maßgeblich an den Partei- und Fraktionschefs. Deren Interessen im Überblick.

Angela Merkel (CDU) hat ihre Nachfolge zu regeln Dass im November die Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen platzten, wurde vor allem den Liberalen zugeschrieben. Es war aber auch eine bittere Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel. Zwar galt sie als unumstrittene Führungsfigur bei den Gesprächen, dennoch gelang es ihr nicht... weiter




- © afp/Andersen

Familiennachzug

Stopp mit Ablaufdatum1

  • Union und SPD streiten bei den Sondierungen, ob der Familiennachzug nach Deutschland für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wie geplant Mitte März ausläuft.

Berlin/Wien. (da) "Nach dem 16. März 2018 ist ein Familiennachzug wieder erlaubt." Unmissverständlich sind die Worte auf der Webseite des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das für die Durchführung von Asylverfahren zuständig ist... weiter




Während Schulz von "konstruktiven, aber ergebnisoffenen" Beratungen sprach, betonte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den Erfolgsdruck. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

"Wir müssen uns verständigen"

  • CDU, CSU und SPD beginnen ihre Sondierungsgespräche für eine neue Koalition. Die Stimmung ist optimistisch.

Berlin. Zum Auftakt der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD Tempo bei den Beratungen angekündigt. "Fünf Tage bei den Sondierungen müssen reichen, um auszuloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten gibt, um dann in Koalitionsgespräche einzusteigen"... weiter




Beschwichtiger und Scharfmacher: Seehofer (l.) und Dobrindt bei der CSU-Klausur. - © reuters/Michaela Rehle

Deutschland

Zankapfel Flüchtlingspolitik2

  • Vor dem Start der Sondierungsgespräche flammt das große Streitthema zwischen Union und SPD wieder auf.

Berlin/Seeon. (ast) Die Sondierungsgespräche für eine große Koalition von Union und SPD am Sonntag werden von dem Thema bestimmt, das bereits einer der großen Knackpunkte der Jamaika-Verhandlungen war: die Flüchtlingspolitik. Angeheizt durch eine kürzlich veröffentlichte Studie zu Gewalttaten, die Flüchtlingen angelastet werden... weiter




Alexander Dobrindt brachte "seine" CSU-Abgeordneten auf Anti-SPD-Linie. - © afp/Schwarz

Deutschland

Abstimmen und abwatschen2

  • Die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD starten offiziell erst am Sonntag, die Parteien führen aber bereits Gespräche. Derweil richten einander bayerische Christsoziale und Sozialdemokraten Unfreundlichkeiten aus.

München/Wien. Die beste Schule des politischen Wadlbeißens hat Alexander Dobrindt erfolgreich absolviert: als Generalsekretär einer Partei. Vier Jahre, von 2009 bis 2013, hatte er den Posten in der CSU inne. Danach wechselte der Oberbayer nach Berlin, wurde Verkehrsminister und gab sich staatsmännisch... weiter




Deutschland

Sondierungen zwischen Union und SPD starten am 7. Jänner

  • Ergebnisse sollen binnen einer Woche vorgelegt werden.

Berlin/Wien. (da/reu) Wieder ein kleiner Schritt in Richtung großer Koalition in Deutschland: Die konservative Union und die SPD wollen am 7. Jänner Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Weitere Gespräche sollten von 8. bis 11... weiter




SPD-Chef Martin Schulz kommt, um die Sondierungen zu sondieren. - © APAweb/Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Spitzen beraten Fahrplan für Sondierungen

  • Die Partei- und Fraktionschefs sind in Berlin zusammengekommen.

Berlin. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind in Berlin zusammengekommen, um den Fahrplan für die im Jänner geplanten Sondierungsgespräche zu einer Neuauflage der Großen Koalition festzulegen. Bei dem Treffen am Mittwoch sollen die Daten sowie die Themen für die Verhandlungen besprochen werden... weiter




Nach der demonstrativen Einigung mit seinem Rivalen Markus Söder (r.) erhielt Horst Seehofer beim Parteitag in Nürnberg 83,7 Prozent der Stimmen - nach 87,2 Prozent vor zwei Jahren. - © APAweb, Reuters, Michael Dalder

Bayern

Seehofer verliert an Rückhalt1

  • Horst Seehofer wurde beim Parteitag der CSU erneut als Parteichef bestätigt - aber mit Verlusten.

Nürnberg. Die CSU schickt ihren Parteichef Horst Seehofer mit einem Dämpfer in die Koalitionsgespräche im Bund. Obwohl der bayerische Ministerpräsident und sein designierter Nachfolger Markus Söder den Machtkampf für beendet erklärten und Söder eindringlich für eine Wiederwahl Seehofers warb... weiter




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