• 17. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Der lange Schatten Willy Brandts und anderer großer, staatstragender Gestalten der SPD lastet auf deren Chef Martin Schulz. - © ap/Michael Sohn

Deutschland

Nun also doch5

  • Die SPD ist zu Koalitionsgesprächen mit der Union bereit. Parteichef Schulz will, dass die Basis über deren Ergebnis abstimmt.

Berlin. (leg) Am Ende war der Druck doch zu groß auf die alte Tante SPD: Entgegen ihren Ankündigungen nach der verlorenen Bundestagswahl im September öffnen sich die deutschen Sozialdemokraten - nach einer längeren "Schmollphase" sozusagen - nun für eine neuerliche große Koalition mit der Union... weiter




Bayerns Finanzminister Markus Söder will unbedingt Horst Seehofer nachfolgen. - © afp/Stache

CSU

"Alles ist denkbar"2

  • Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer erklärt sich vor den wichtigsten CSU-Gremien.

Berlin/Wien. (reu/red) Die große Koalition tritt ihr Amt an, Rot und Schwarz erhalten im Parlament eine satte Mehrheit. Was in der deutschen Politik derzeit nach einem Wunschtraum jener klingt, die stabile Verhältnisse wollen, ist seit Mittwoch Realität - in Niedersachsen... weiter




Wahlkampftermine stehen wohl bald wieder für Kanzlerin Merkel an. - © Jens Buttner/afp

Deutschland

Chancen und Risiken bei Neuwahl11

  • Wahlforscher Frank Brettschneider über die Ausgangslagen der deutschen Parteien.

Berlin/Wien. Zwar sträubt sich der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier noch immer gegen Neuwahlen, scheint aber auf verlorenem Posten zu stehen. Da es in Deutschland übergeordnetes staatspolitisches Ziel ist, die Zeit einer nur geschäftsführenden Regierung wie der jetzigen kurz zu halten... weiter




Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lotet noch einmal die Koalitionsbereitschaft aller Beteiligten aus.  - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Deutschland

Steinmeiers Rettungsversuch2

  • Der deutsche Bundespräsident soll dem Vernehmen nach auch mit Grünen sprechen.

Berlin. Nach dem überraschenden Abbruch der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis sucht der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem Ausweg aus der verfahrenen Situation. Steinmeier will mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt... weiter




Koalitionstrauerspiel: Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen am Montagmorgen. - © APAweb/dpa/Bernd von Jutrczenka

Deutschland

Neuwahlen oder Minderheitsregierung?

  • Zweifel an "plötzlichem Ende". FDP soll das Ende der Koalitionsverhandlungen geplant haben.

Berlin. Der Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hält den Ausstieg der FDP aus den Sondierungen zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition auf Bundesebene in Deutschland für einen kalkulierten Akt. "Es war ein plötzliches Ende", sagte er am Montag dem Deutschlandfunk... weiter




Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Weg zu weiteren Sondierungsgesprächen. - © APAweb / dpa, Michael Kappeler

Deutschland

Jamaika-Sondierungen weiter ohne Einigung1

  • Bei den Knackpunkten - Flüchtlingspolitik und Klima - ist keinen Annäherung erkennbar.

Berlin. Bei den Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis für eine neue Regierung in Deutschland hat sich auch nach Ablauf des angepeilten Endtermins am Sonntagabend um 18.00 Uhr keine Einigung abgezeichnet. Umstritten sind nach wie vor vor allem der Kurs in der Flüchtlingspolitik und die Maßnahmen zum Klimaschutz... weiter




: Irma TulekAnalyse

Jamaika-Koalition

Der Kompromiss als Verrat21

  • Wie sich CSU und Grüne bei den Sondierungen in der Flüchtlingsfrage verrannt haben.

Berlin/Wien. Fußball-Metaphern und Politik: Das geht selten gut. Auch bei Cem Özdemir. "Wir gehen in die Verlängerung", raunte der Grüne im stockdunklen Berlin in die Kameras, nachdem die Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und FDP vertagt worden waren... weiter




Kanzlerin Angela Merkel sagte nach Ende der Gespräche am Freitagmorgen nur: "Guten Morgen. Heute geht's weiter." - © APAweb / AP Photo, Kay Nietfeld

Deutschland

Jamaika-Parteien vertagen Sondierungen5

  • Auch nach 15 Stunden Beratung finden CDU, CSU, FDP und Grüne nicht zu einer Einigung.

Berlin. Am frühen Freitagmorgen war dann doch erstmal Schluss - nach etwa 15 Stunden Beratungen. Die Unterhändler der Jamaika-Parteien CDU, CSU, FDP und Grünen vertagten ihre Sondierungen auf den Mittag. Auch am Samstag solle noch weiter verhandelt werden, hieß es... weiter




Der seit Monaten unter Druck stehende Parteichef kündigte daraufhin an, unmittelbar nach der Sondierungsphase über eine Jamaika-Koalition in Berlin einen Plan für die Personalfragen in der CSU vorlegen zu wollen. - © APAweb/REUTERS, Fabrizio Bensch

Umfrage

72 Prozent der Bayern wollen Seehofers Rücktritt1

  • Auch klare Mehrheit der CSU-Anhänger für Wechsel.

München. Der Druck auf CSU-Chef Horst Seehofer lässt nicht nach: Nach einer Umfrage sind fast drei Viertel der Bayern dafür, dass er seine Ämter als Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender aufgibt. Nach einer am Freitag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL unterstützen 72 Prozent der Befragten entsprechende... weiter




Beim Ausstieg aus den Kohlekraftwerken sind die deutschen Grünen kompromissbereit. - © APAweb/dpa,Julian Stratenschulte

Deutschland

Grüne erwarten Entgegenkommen3

  • Fraktionschef fordert bei den Jamaika-Sondierungen die Partner auf, auf seine Partei zuzugehen.

Berlin. "Wir zeigen uns kompromissbereit, und damit das Ganze funktioniert, muss sich die andere Seite auch kompromissbereit zeigen", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Die Grünen hatten zuvor Zugeständnisse in Kernthemen signalisiert. "Bis jetzt gab's da noch keine großen Reaktionen", merkte er an... weiter




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