• 20. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Zwei, die nicht miteinander wollen, aber womöglich müssen: CDU-Chefin Angela Merkel und SPD-Vorsitzender Martin Schulz. - © APAweb/AP, Gero Breloer

Deutschland

SPD will am Montag über Koalition entscheiden2

  • Meldungen, wonach die SPD bereit sei für Verhandlungen über eine Große Koalition, seien "schlicht falsch".

Berlin. Die SPD-Spitze wird nach Angaben von Parteichef Martin Schulz am Montag entscheiden, wie sie sich mit Blick auf die Bildung einer deutschen Regierung verhält. "Wir haben viele Optionen", sagte Schulz am Freitag in Berlin. Meldungen, wonach die SPD bereit sei für Verhandlungen über eine Große Koalition, seien "schlicht falsch"... weiter




Horst Seehofer versucht Markus Söder (r.) zu verhindern. - © dpa/Hoppe

CSU

Geduld mit Seehofer endet8

  • Bereits am Montag könnte der neue CSU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl präsentiert werden.

München/Berlin/Wien. Wacker verteidigt Horst Seehofer den vielgescholtenen Christian Schmidt. Er könne nicht verstehen, dass der Landwirtschaftsminister so abgekanzelt werde, sagte Bayerns Ministerpräsident zur "Süddeutschen Zeitung". Seehofer spielt auf Schmidts eigenmächtiges Ja zur Verlängerung des Unkrautvernichters Glyphosat um fünf Jahre auf... weiter




Christian Schmidt nimmt das Votum "auf seine Kappe" - das Pflanzengift darf weitere fünf Jahre verwendet werden. - © afp/Carstensen, dpa/Büttner

Deutschland

Vertrauensbruch vor Sondierung10

  • CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt brüskiert mit seinem Ja zu Glyphosat Kanzlerin und SPD.

Berlin/Wien. Am Tag nach der Blamage will niemand etwas im Vorhinein gewusst haben. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gab sich ebenso uninformiert wie die bayerische CSU. Deren Landwirtschaftsminister in Berlin, Christian Schmidt, ignorierte am Montag kurzerhand die Geschäftsordnung der Bundesregierung... weiter




Der lange Schatten Willy Brandts und anderer großer, staatstragender Gestalten der SPD lastet auf deren Chef Martin Schulz. - © ap/Michael Sohn

Deutschland

Nun also doch5

  • Die SPD ist zu Koalitionsgesprächen mit der Union bereit. Parteichef Schulz will, dass die Basis über deren Ergebnis abstimmt.

Berlin. (leg) Am Ende war der Druck doch zu groß auf die alte Tante SPD: Entgegen ihren Ankündigungen nach der verlorenen Bundestagswahl im September öffnen sich die deutschen Sozialdemokraten - nach einer längeren "Schmollphase" sozusagen - nun für eine neuerliche große Koalition mit der Union... weiter




Bayerns Finanzminister Markus Söder will unbedingt Horst Seehofer nachfolgen. - © afp/Stache

CSU

"Alles ist denkbar"2

  • Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer erklärt sich vor den wichtigsten CSU-Gremien.

Berlin/Wien. (reu/red) Die große Koalition tritt ihr Amt an, Rot und Schwarz erhalten im Parlament eine satte Mehrheit. Was in der deutschen Politik derzeit nach einem Wunschtraum jener klingt, die stabile Verhältnisse wollen, ist seit Mittwoch Realität - in Niedersachsen... weiter




Wahlkampftermine stehen wohl bald wieder für Kanzlerin Merkel an. - © Jens Buttner/afp

Deutschland

Chancen und Risiken bei Neuwahl11

  • Wahlforscher Frank Brettschneider über die Ausgangslagen der deutschen Parteien.

Berlin/Wien. Zwar sträubt sich der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier noch immer gegen Neuwahlen, scheint aber auf verlorenem Posten zu stehen. Da es in Deutschland übergeordnetes staatspolitisches Ziel ist, die Zeit einer nur geschäftsführenden Regierung wie der jetzigen kurz zu halten... weiter




Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lotet noch einmal die Koalitionsbereitschaft aller Beteiligten aus.  - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Deutschland

Steinmeiers Rettungsversuch2

  • Der deutsche Bundespräsident soll dem Vernehmen nach auch mit Grünen sprechen.

Berlin. Nach dem überraschenden Abbruch der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis sucht der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem Ausweg aus der verfahrenen Situation. Steinmeier will mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt... weiter




Koalitionstrauerspiel: Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen am Montagmorgen. - © APAweb/dpa/Bernd von Jutrczenka

Deutschland

Neuwahlen oder Minderheitsregierung?

  • Zweifel an "plötzlichem Ende". FDP soll das Ende der Koalitionsverhandlungen geplant haben.

Berlin. Der Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hält den Ausstieg der FDP aus den Sondierungen zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition auf Bundesebene in Deutschland für einen kalkulierten Akt. "Es war ein plötzliches Ende", sagte er am Montag dem Deutschlandfunk... weiter




Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Weg zu weiteren Sondierungsgesprächen. - © APAweb / dpa, Michael Kappeler

Deutschland

Jamaika-Sondierungen weiter ohne Einigung1

  • Bei den Knackpunkten - Flüchtlingspolitik und Klima - ist keinen Annäherung erkennbar.

Berlin. Bei den Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis für eine neue Regierung in Deutschland hat sich auch nach Ablauf des angepeilten Endtermins am Sonntagabend um 18.00 Uhr keine Einigung abgezeichnet. Umstritten sind nach wie vor vor allem der Kurs in der Flüchtlingspolitik und die Maßnahmen zum Klimaschutz... weiter




: Irma TulekAnalyse

Jamaika-Koalition

Der Kompromiss als Verrat21

  • Wie sich CSU und Grüne bei den Sondierungen in der Flüchtlingsfrage verrannt haben.

Berlin/Wien. Fußball-Metaphern und Politik: Das geht selten gut. Auch bei Cem Özdemir. "Wir gehen in die Verlängerung", raunte der Grüne im stockdunklen Berlin in die Kameras, nachdem die Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und FDP vertagt worden waren... weiter




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