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: Irma Tulek

Jamaika-Koalition

Der Kompromiss als Verrat10

  • Analyse: Wie sich CSU und Grüne bei den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition in der Flüchtlingsfrage verrannt haben.

Berlin/Wien. Fußball-Metaphern und Politik: Das geht selten gut. Auch bei Cem Özdemir. "Wir gehen in die Verlängerung", raunte der Grüne im stockdunklen Berlin in die Kameras, nachdem die Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und FDP vertagt worden waren... weiter




Kanzlerin Angela Merkel sagte nach Ende der Gespräche am Freitagmorgen nur: "Guten Morgen. Heute geht's weiter." - © APAweb / AP Photo, Kay Nietfeld

Deutschland

Jamaika-Parteien vertagen Sondierungen5

  • Auch nach 15 Stunden Beratung finden CDU, CSU, FDP und Grüne nicht zu einer Einigung.

Berlin. Am frühen Freitagmorgen war dann doch erstmal Schluss - nach etwa 15 Stunden Beratungen. Die Unterhändler der Jamaika-Parteien CDU, CSU, FDP und Grünen vertagten ihre Sondierungen auf den Mittag. Auch am Samstag solle noch weiter verhandelt werden, hieß es... weiter




Der seit Monaten unter Druck stehende Parteichef kündigte daraufhin an, unmittelbar nach der Sondierungsphase über eine Jamaika-Koalition in Berlin einen Plan für die Personalfragen in der CSU vorlegen zu wollen. - © APAweb/REUTERS, Fabrizio Bensch

Umfrage

72 Prozent der Bayern wollen Seehofers Rücktritt1

  • Auch klare Mehrheit der CSU-Anhänger für Wechsel.

München. Der Druck auf CSU-Chef Horst Seehofer lässt nicht nach: Nach einer Umfrage sind fast drei Viertel der Bayern dafür, dass er seine Ämter als Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender aufgibt. Nach einer am Freitag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL unterstützen 72 Prozent der Befragten entsprechende... weiter




Beim Ausstieg aus den Kohlekraftwerken sind die deutschen Grünen kompromissbereit. - © APAweb/dpa,Julian Stratenschulte

Deutschland

Grüne erwarten Entgegenkommen3

  • Fraktionschef fordert bei den Jamaika-Sondierungen die Partner auf, auf seine Partei zuzugehen.

Berlin. "Wir zeigen uns kompromissbereit, und damit das Ganze funktioniert, muss sich die andere Seite auch kompromissbereit zeigen", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Die Grünen hatten zuvor Zugeständnisse in Kernthemen signalisiert. "Bis jetzt gab's da noch keine großen Reaktionen", merkte er an... weiter




Verschnaufpause auf dem Balkon: CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer während er Koalitionsverhandlungen. Foto: ap/dpa/Maurizio Gambarini

Deutschland

In den Jamaika-Sondierungsgesprächen knirscht es1

  • Teilweise Einigung auf Klimaziele für 2020 - CSU will bei Migrationsbegrenzung hart bleiben.

Berlin. In den deutschen Sondierungen für eine Jamaika-Koalition von CDU, CSU, FDP und Grünen sind noch etliche Hürden zu überwinden. Am Donnerstag stolperten die Unterhändler beispielsweise über das Thema Klimaschutz. Eine Linie einer gemeinsamen Umweltpolitik zeichnete sich nicht ab... weiter




Claus Leggewie hinter der Glasscheibe des Wintergartens im Wiener Café Landtmann. - © Christian WindInterview

Claus Leggewie

"Europas Chancen? 40:60"42

  • Der deutsche Politikwissenschafter Claus Leggewie über völkische Nationalisten, die EU und China.

"Wiener Zeitung": In ihrem jüngsten Buch "Europa zuerst" erwähnen sie das Beispiel Österreich, als nämlich in diesem Land ein FPÖ-Präsidentschaftskandidat verhindert und stattdessen ein Grüner Staatschef geworden ist. Nun sieht es so aus, als würde die FPÖ in Zukunft mitregieren... weiter




In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft am Reichstag in Berlin fanden vorab Einzelgespräche der Parteien untereinander statt. - © APAweb/Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Vier Parteien beginnen Sondierungen für Koalition

  • Am Donnerstagabend einigten sich die Generalsekretäre der vier Parteien auf die zentralen zwölf Themenblöcke.

Berlin. CDU, CSU, FDP und Grüne treffen sich am Freitag in Berlin erstmals zu einer offiziellen Sondierung zur Bildung einer gemäß den Parteifarben sogenannten Jamaika-Koalition. Am Nachmittag kommen Vertreter der vier Parteien erstmals in einer größeren Runde zusammen... weiter




Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, die "Jamaika-Gespräche" genannt werden. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen1

  • Unionsparteien beginnen Sondierungen mit FDP und Grünen.

Berlin. In Deutschland beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Zu Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. Am Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen... weiter




Kanzlerin Merkel stellen die Wahlergebnisse im In- und Ausland vor neue Herausforderungen . - © afp/Schwarz

Deutschland

Strache und Kurz inspirieren CDU/CSU6

  • Knapp vor den Sondierungsgesprächen in Berlin fährt die CDU bei der Landtagswahl erneut eine Niederlage ein
  • - der österreichische Rechtsruck lässt zudem die Kursdebatte bei den Unionsparteien aufflammen.

Hannover/Berlin/Wien. (ast/reu) Mitte oder Mitte-rechts? Die Kursdebatte innerhalb der regierenden Unionsparteien ist wieder aufgeflammt. Der Rechtsruck bei der Nationalratswahl in Österreich hat die zwischen CSU und CDU nur oberflächlich beigelegte Kursdebatte in der Flüchtlingsfrage wieder aufgeheizt... weiter




Markus Söder würde gerne CSU-Chef werden. - © apa/punz

Horst Seehofer

Der Wackelkandidat1

  • CSU-Chef Seehofer gerät vor Beginn der Jamaika-Verhandlungen immer stärker unter Druck. Teile der Partei drängen bereits auf einen "Neuanfang".

München. Vor der Bundestagswahl hatte Horst Seehofer noch eine Menge Träume. Sein langjähriger Weggefährte Joachim Herrmann sollte als Innenminister nach Berlin gehen und mit dem auf diese Weise geschärften Profil später einmal die Nachfolge Seehofers an der Spitze der CSU antreten... weiter




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