• 17. Oktober 2017

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B†RGERMEISTER- UND GEMEINDERATSWAHLEN IM BURGENLAND: FEATURE - © APAweb / Robert Jäger

Parlament

Der Weg der Stimme in den Nationalrat12

  • Das System, wie die 183 Mandate vergeben werden, ist kompliziert. Höchste Zeit also, es genau zu erklären. Eine Übersicht.

Wien. Im Deutschen Bundestag ist vor zwei Wochen eine Schallmauer durchbrochen worden. Erstmals werden im deutschen Parlament mehr als 700 Abgeordnete sitzen, das sind etwa 100 Abgeordnete mehr als nach der Wahl 2002. Dass der Mandatsstand in Deutschland flexibel ist, hängt mit dem Wahlrecht zusammen... weiter




Christoph Matznetter mit einem der "Datenziegel", die Tal Silberstein analysierte. - © apa/Roland Schlager

Causa Silberstein

Rotes Schadensmanagement33

  • Die SPÖ geht nun in der Causa Silberstein in die Offensive und legt den Beratungsvertrag mit dem umstrittenen Werber offen.
  • Laut Medienberichten behauptet Werber Peter Puller, ÖVP habe ihm Geld geboten. Er könne es mit "SMS-Konversation" beweisen.

Wien. Nach den Enthüllungen in der Causa Silberstein scheint die SPÖ nun eine neue Strategie einzuschlagen. Wenn der Skandal schon nicht mehr einzufangen ist, so will man dabei zumindest wieder den (medialen) Takt vorgeben, so der Eindruck. Schließlich ist Angriff die beste Verteidigung... weiter




Peter Pilz spricht sich dafür aus, gleich bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 9. November einen solchen U-Ausschuss einzusetzen. - © APA, Georg Hochmuth

NRW2017

Wahlkampf könnte Thema für U-Ausschuss werden2

  • Neuer U-Ausschuss soll nach der Wahl die Affäre um das Dirty Campaining aufklären, wenn es nach der Opposition geht.

Wien. Der Wahlkampf soll zum U-Ausschuss-Thema werden. Einige Parteien können sich vorstellen, die Silberstein-Affäre nach der Wahl in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu durchleuchten. So spricht sich Peter Pilz dafür aus, gleich bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 9. November einen solchen U-Ausschuss einzusetzen... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Über Mitleid für Politiker11

Mitleid ist zweifellos eines der mächtigsten Gefühle. Für das Christentum ist es eine der tragenden Säulen, und der Philosoph Arthur Schopenhauer nannte es die Grundlage jeder Moral, weil es ein starkes Gegengewicht zum Egoismus bildet. Nur Friedrich Nietzsche, dieser Geist, der stets verneinte, verachtete die Mitleidenden wie die Bemitleideten... weiter




Erwin Pröll

Silberstein-Affäre treibt in Niederösterreich bizarre Blüten4

  • Der umstrittene Ex-SPÖ-Berater soll auch hinter einer "Schmutzkübelkampagne" gegen Erwin Pröll stecken, vermutet die ÖVP Niederösterreich.

St.Pölten/Wien. (rei/apa) Die ÖVP vermutet den ehemaligen SPÖ-Berater Tal Silberstein auch hinter Dirty-Campaigning-Aktionen gegen den früheren niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll. Die Erkenntnisse im Fall SPÖ-Silberstein seien "ein Tiefpunkt" in der Geschichte von Wahlkämpfen... weiter




Kennen einander aus FPÖ-Zeiten: Karl Schnell aus Saalbach-Hinterglemm, und Barbara Rosenkranz aus Harmannsdorf.

FLÖ

"Schwarz-Blau ist abgemacht"26

  • FLÖ-Spitzenkandidatin Rosenkranz erklärt, warum die FPÖ zu neoliberal ist.

Wien. "Ein Sammelbecken für ausgeschlossene, enttäuschte und realitätsfremde Politiker." So bezeichnet Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger den FPÖ-Ableger FLÖ, was so viel bedeutet wie Freie Liste Österreich. Urheber dieser Liste ist Karl Schnell, einst Landesparteichef der Salzburger FPÖ... weiter




Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer arbeitete mit Tal Silberstein zusammen. - © APAweb, Hans Punz

Causa Silberstein

"Silberstein arbeitete für mich"82

  • Alfred Gusenbauer bestreitet vorsorglich Gerüchte, ehemaligen SPÖ-Berater für die Partei weiterbezahlt zu haben.

Ärger, Wut, Unverständnis – und vor allem Ratlosigkeit. So beschreiben enge Mitarbeiter diverser SPÖ-Kandidaten und rot geführter Ministerien die Stimmung innerhalb der Partei. Ärger, dass Warnungen, wonach Tal Silberstein und dessen Team nicht zu trauen sei, in den Wind geschlagen worden seien, Unverständnis... weiter




Jungwähler

Junge tendieren zu ÖVP und FPÖ35

  • Die besten Konzepte bezüglich Integration trauen die 14- bis 29-Jährigen laut Umfrage der ÖVP zu.

Wien. ÖVP und FPÖ liegen bei den Jungen bei einer Umfrage gleichauf. Laut dieser, die das Meinungsforschungsinstitut "marketagent.com" und "DocLX" unter 14- bis 29-Jährigen für den "Jugend Trend Monitor" durchgeführt haben, kämen die Schwarzen bei der Nationalratswahl am 15. Oktober auf 24 und die Blauen auf 23,9 Prozent... weiter




Hauptstadtszene

Der Krieg der Heiligen um immer weniger Gläubige3

  • Aus aktuellem Anlass einige Überlegungen über das Verhältnis von Politik und Moral.

Über die Schwierigkeiten, ein Heiliger in der sündigen Stadt zu sein, mussten nicht erst Bruce Springsteen und die E-Street Band einen formidablen Song schreiben. Die unvermeidliche Kluft zwischen Sollen und Sein war schon vorher allgemein bekannt. Und das gilt auch für die im Lied "It’s Hard to Be a Saint in the City" besungene ästethische... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Wer Europa liebt, muss es liebevoll treten1

  • Wir sind als Mitglied der Europäischen Union mitverantwortlich, was aus unserem Europa wird.

Wer Europa liebt, muss die Europäische Union kritisieren und entschlossen weiterentwickeln. Unser Europa ist wie ein Fahrrad - wir müssen es bewegen, sonst fällt es um. Also lasst uns liebevoll in die Pedale treten. Ich bin glühender Europäer und stolzer Österreicher. Multiple Persönlichkeit? Nein. Das ist kein Widerspruch... weiter




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