• 18. Dezember 2017

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Parteienförderung

Das Parteien-Förderungsfüllhorn5

  • ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Liste Pilz bekommen in Summe 60,4 Millionen Euro an Förderungen.

Wien. Der Wahlsieg vom Sonntag bringt der ÖVP deutlich mehr Geld. Laut Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickinger kann die Partei von Außenminister Sebastian Kurz mit 18,5 Millionen Euro Bundesförderung rechnen - ein Plus von 3,5 Millionen Euro... weiter




Das Ende

Die Demontage des Grünen Klubs14

  • Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe gehen, Werner Kogler übernimmt das Ruder und muss fünf Millionen Euro Schulden verteilen.

Wien. Am Tag nach den Wahlen wurde noch kolportiert, dass personelle Konsequenzen aus dem Wahldesaster erst nach einer Ursachenanalyse zu ziehen seien. So hatte die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou zum Beispiel gemeint: "Ein Köpferollen, ein öffentliches Hinrichten von irgendwelchen Bauernopfern und hinterher so zu tun, als sei es getan... weiter




Strahlender Parteichef: Strache steht vor Koalitionsbeteiligung. - © APAweb/AP, Zak

FPÖ

Die rechten Königsmacher13

  • Nach dem satten Plus am Wahltag heißt es für die FPÖ nun vor allem: Pokern um die Regierungsbeteiligung.

Wien. Heinz-Christian Strache hat es geschafft - fast. Ein Plus von 5,5 Prozentpunkten und vorläufig 26 Prozent der Wählerstimmen, und das trotz der Konkurrenz von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der, wie es aus der FPÖ heißt, ja nur das FPÖ-Wahlprogramm kopiert habe. Noch lebt sogar die Chance, die Sozialdemokraten vom zweiten Platz zu verdrängen... weiter




Die britische Zeitschrift "Economist" bezeichnete Sebastian Kurz jüngst als "The Wunderwuzzi". - © apa/ Herbert Neubauer

Der Tag danach

Höhenflug mit Risikofaktoren12

  • Wie geht es nach dem Wahlsieg mit der ÖVP weiter? Die "Wiener Zeitung" formuliert fünf Thesen.

Wien. Der Wein floss. Die Musik dröhnte. Im Kursalon Hübner in Wien feierte die ÖVP am Sonntag ausgelassen ihren Wahlsieg. Am Montag gönnte sich die Partei eine Ruhepause. Wie geht es nun mit der ÖVP weiter? Die "Wiener Zeitung" formuliert fünf Thesen... weiter




- © afp/Joe Klamar

NRW2017

Kurz führt ÖVP auf Platz eins5

  • ÖVP mit 30-Prozent-plus - vom Juniorpartner zur stärksten Kraft - Kurz hat alle Karten in der Hand.

Wien. Die ÖVP und Sebastian Kurz starteten als Favoriten in diesen Wahlsonntag: Den ganzen Wahlkampf über führte die neue türkise Bewegung in sämtlichen Umfragen, doch die Folgen der Silberstein-Affäre brachten einen schwer zu kalkulierenden Unsicherheitsfaktor ins Rennen um Platz eins... weiter




20171013wahl - © Grafik: Irma TulekAnalyse

Rechts und Links

Hauptsache in Bewegung27

  • Links und Rechts - das habe sich aufgehört. Darüber sind sich immer mehr Beobachter, Journalisten und auch Politiker einig. Tatsächlich scheinen die alten gesellschaftlichen und politischen Schemata immer stärker zu verschwimmen. Eine Analyse.

Wien. "Was das Links-Rechts-Schema betrifft, bin ich der Auffassung, dass diese Einordnungen heute eigentlich nicht mehr zutreffen." Der Satz stammt nicht von einem Wirtschaftsliberalen oder einem Apologeten der These des Endes der großen Ideologien, sondern vom Chef der ältesten und vormals größten linken Partei in Österreich: SPÖ-Chef und... weiter




- © Ingo Bartussek/stock.adobe.com

Nichtwähler

Die Unrepräsentierten14

  • Vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung bei 75 Prozent. Wer sind jene, die daheim bleiben. Und warum?

Wien. Vor vier Jahren war es schon ein Viertel. Rund 25 Prozent der Wahlberechtigten nahmen bei der vergangenen Nationalratswahl ihr Stimmrecht nicht in Anspruch. Seit 1992 stellt das auch kein Verwaltungsvergehen mehr dar, davor gab es noch eine Wahlpflicht... weiter




- © Gerhard Haderer/Genug gejammert/ampuls verlag

Sozialstaat Österreich

Sozialstaat hat besseres Image verdient42

  • Der Sozialstaat wird im Wahlkampf vor allem als Kostenfaktor gesehen. Dabei ist er im Ausland vielen ein Vorbild.

Wien. Eigentlich ist der Sozialstaat in Österreich gut ausgebaut: Der Staat hat 2016 laut Statistik Austria von insgesamt 179 Milliarden Euro 122, also 68 Prozent für soziale Sicherung, das Gesundheits- und das Bildungswesen ausgegeben. Eigentlich, denn wie das Beispiel einer 59-jährigen in Krems lebenden Österreicherin zeigt... weiter




EU-Ausländer im Gastgewerbe: Die SPÖ will eine verpflichtende Arbeitsmarktprüfung, die FPÖ gleich die sektorale Schließung. - © Reuters

Zuwanderung und Flüchtlinge

Macht Österreich "dicht"?13

  • Asyl und Migration waren zweifelsohne die Themen, die den Wahlkampf dominierten. Ein Überblick.

Wien. Zuwanderung, Flucht, Asyl: Nicht nur die ÖVP- und FPÖ-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben im Wahlkampf dafür gesorgt, dass über viele andere wichtige Themen wenig debattiert wurde - zu wenig, wie viele Politikexperten sagen... weiter




Pensionen

Eine Systemfrage3

  • Der Finanzminister spart sich bei Pensionen knapp eine Milliarde Euro.

Wien. Im Nationalrat wird am Donnerstag die Pensionserhöhung für das kommende Jahr beschlossen. Pensionen bis zu 1500 Euro werden nun um 2,2 Prozent erhöht. Zwischen 1500 und 2000 Euro gibt es einen monatlichen Pauschalbetrag von 33 Euro. Bei Ruhebezügen darüber hinaus bis zu 3355 Euro wird exakt die Inflation mit 1,6 Prozent abgegolten... weiter




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