• 20. Oktober 2017

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Johannes Hillje - © Foto: Erik Marquart

Interview

"Kurz schlägt große Skepsis entgegen"21

  • Der Kommunikationsberater Johannes Hillje im Interview über den Wahlerfolg von Sebastian Kurz und das Thema Migration.

Wien. Mit seinem Programm für "Veränderung" scheint Sebastian Kurz einen Nerv getroffen zu haben. Vor allem aber setzte der Chef der "neuen Volkspartei" auf ein Thema, das seit vielen Jahren fast ausschließlich von der FPÖ bespielt wurde: Migration und Zuwanderung... weiter




Möglicher Nachfolger von Wirtschaftskammer-Chef Leitl (r.) könnte Noch-Wirtschaftsminister Harald Mahrer (l.) werden. - © bmwfw/Steiger

Pflichtmitgliedschaft in Kammern

Die Sozialpartnerschaft steht für Ausgleichspolitik9

  • Die FPÖ bleibt dabei, die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern beenden zu wollen, und hat dabei in den Neos einen Partner.

Wien. Offiziell steht Christoph Leitl bis 2020 an der Spitze von Wirtschaftsbund und Wirtschaftskammer. Am Donnerstag bestätigte er aber erste Sondierungsgespräche bezüglich seiner Nachfolge. Auf einen konkreten Zeitplan über eine Verkürzung der Funktionsperiode, worüber es seit Monaten Gerüchte gibt, wollte er sich jedoch nicht festlegen... weiter




Der Bundespräsident hat beim Auftrag zur Regierungsbildung völlig freie Hand. Es ist aber Usance in Österreich, dass das Staatsoberhaupt den Wahlsieger damit beauftragt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bereits klargemacht, dass er sich daran halten und heute ÖVP-Obmann Sebastian Kurz mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. - © Hans Punz

Regierungsauftrag

Auftrag an Kurz11

  • ÖVP-Obmann wird zuerst Annäherungsgespräche führen, ehe er mit einer Partei Verhandlungen aufnimmt.

Wien. (pech) Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz heute, Freitag, um 11 Uhr den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Das hat die Präsidentschaftskanzlei bereits bestätigt. Im Anschluss nach seinem Besuch in der Hofburg wird der ÖVP-Chef "Annäherungsgespräche" mit allen Parteichefs führen und danach in konkrete... weiter




Koalitionsverhandlungen

FPÖ besteht auf Innenministerium

  • Die Freiheitlichen stellen die Weichen auf Schwarz-Blau, die ÖVP gibt sich zugeknöpft und spricht von "Annäherungsgesprächen" mit allen Parteien.

Wien. (rei) Man sei jetzt endgültig zu einer "Partei der Mitte" geworden, ja mehr noch, freiheitliche Themen seien in der gesellschaftlichen Mitte angekommen, freuten sich FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache, sein Vize Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl am Mittwoch bei einer Pressekonferenz... weiter




Gilt nicht als Fan von Schwarz-Blau: Bundespräsident Alexander Van der Bellen. - © apa/Georg Hochmuth

Was der Bundespräsident darf

Zum Kompromiss verdammt30

  • Schwarz-Blau und Van der Bellen: Das könnte noch zu Konflikten führen. Eine rechtliche Analyse.

Wien. Ein Fan von Schwarz-Blau ist Alexander Van der Bellen bekanntermaßen nicht. Der Bundespräsident hat bereits versichert, die inhaltlichen Ziele, aber auch die personellen Vorschläge einer künftigen Regierung sehr genau zu prüfen. Die europäischen Grundwerte müssten der Kompass für die Zukunft bleiben... weiter




Parteienförderung

Das Parteien-Förderungsfüllhorn5

  • ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Liste Pilz bekommen in Summe 60,4 Millionen Euro an Förderungen.

Wien. Der Wahlsieg vom Sonntag bringt der ÖVP deutlich mehr Geld. Laut Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickinger kann die Partei von Außenminister Sebastian Kurz mit 18,5 Millionen Euro Bundesförderung rechnen - ein Plus von 3,5 Millionen Euro... weiter




Das Ende

Die Demontage des Grünen Klubs13

  • Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe gehen, Werner Kogler übernimmt das Ruder und muss fünf Millionen Euro Schulden verteilen.

Wien. Am Tag nach den Wahlen wurde noch kolportiert, dass personelle Konsequenzen aus dem Wahldesaster erst nach einer Ursachenanalyse zu ziehen seien. So hatte die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou zum Beispiel gemeint: "Ein Köpferollen, ein öffentliches Hinrichten von irgendwelchen Bauernopfern und hinterher so zu tun, als sei es getan... weiter




Strahlender Parteichef: Strache steht vor Koalitionsbeteiligung. - © APAweb/AP, Zak

FPÖ

Die rechten Königsmacher13

  • Nach dem satten Plus am Wahltag heißt es für die FPÖ nun vor allem: Pokern um die Regierungsbeteiligung.

Wien. Heinz-Christian Strache hat es geschafft - fast. Ein Plus von 5,5 Prozentpunkten und vorläufig 26 Prozent der Wählerstimmen, und das trotz der Konkurrenz von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der, wie es aus der FPÖ heißt, ja nur das FPÖ-Wahlprogramm kopiert habe. Noch lebt sogar die Chance, die Sozialdemokraten vom zweiten Platz zu verdrängen... weiter




Die britische Zeitschrift "Economist" bezeichnete Sebastian Kurz jüngst als "The Wunderwuzzi". - © apa/ Herbert Neubauer

Der Tag danach

Höhenflug mit Risikofaktoren12

  • Wie geht es nach dem Wahlsieg mit der ÖVP weiter? Die "Wiener Zeitung" formuliert fünf Thesen.

Wien. Der Wein floss. Die Musik dröhnte. Im Kursalon Hübner in Wien feierte die ÖVP am Sonntag ausgelassen ihren Wahlsieg. Am Montag gönnte sich die Partei eine Ruhepause. Wie geht es nun mit der ÖVP weiter? Die "Wiener Zeitung" formuliert fünf Thesen... weiter




- © afp/Joe Klamar

NRW2017

Kurz führt ÖVP auf Platz eins5

  • ÖVP mit 30-Prozent-plus - vom Juniorpartner zur stärksten Kraft - Kurz hat alle Karten in der Hand.

Wien. Die ÖVP und Sebastian Kurz starteten als Favoriten in diesen Wahlsonntag: Den ganzen Wahlkampf über führte die neue türkise Bewegung in sämtlichen Umfragen, doch die Folgen der Silberstein-Affäre brachten einen schwer zu kalkulierenden Unsicherheitsfaktor ins Rennen um Platz eins... weiter




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