• 24. Oktober 2017

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Bundeskanzler Christian Kern und Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprachen über anstehende Regierungsverhandlungen. - © APA/ROLAND SCHLAGERVideo

SPÖ

Kern sieht keinen Konflikt mit Häupl4

  • Nach Vier-Augen-Gespräch bei Van der Bellen geht Kern davon aus, dass Kurz Regierungsauftrag erhält.

Wien. SPÖ-Chef Christian Kern hat Mittwochvormittag sein Vier-Augen-Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen über die anstehenden Regierungsverhandlungen absolviert. Große inhaltliche Ansagen blieben danach aus. Van der Bellen äußerte sich, wie schon nach der Unterredung mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz, nicht... weiter




Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl rechnet mit ÖVP-FPÖ-Regierung. - © APAweb/Reuters, Leonhard Foeger

NRW17

Niessl will Koalition "nicht um jeden Preis"

  • Burgenlands Landeshauptmann will Plan A in Regierungsübereinkunft weitestgehend untergebracht sehen.

Eisenstadt. Burgenland Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will "nicht um jeden Preis" eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen, um den Plan A weitestgehend in der Koalitionsvereinbarung unterzubringen... weiter




Die Regierung hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihren Rücktritt angeboten. Diesen nahm er an und beauftragte das Kabinett von Kanzler Kern (o.) mit der Fortführung. Wahlsieger Kurz (u.) bleibt also noch ein bisschen Außenminister. - © apa/Hans Punz

Koalition

Wer bei Kurz eine Chance auf Ministerposten hat46

  • ÖVP-Vorstand gibt Kurz völlig freie Hand für Verhandlungen.

Wien. ÖVP-Chef Sebastian Kurz lässt sich nach seinem Wahlsieg vom Sonntag weiter nicht in die Karten schauen, welche Koalition er anstrebt. In dieser Phase sei der Bundespräsident am Wort "und das ist auch gut so", sagte Kurz am Dienstagvormittag. Am Nachmittag war der mögliche künftige Kanzler bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem... weiter




Ein bitterer Abschied: Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe werfen das Handtuch.  - © APAweb / Robert Jäger

Nationalratswahl

Lunacek und Felipe geben auf9

  • Kogler übernimmt nach Rauswurf aus Nationalrat den Vorsitz bei den Grünen.
  • ÖVP-Chef Kurz will bis Weihnachten eine Koalition mit stabiler Mehrheit.
  • FPÖ will in die Regierung.

Wien. Die Grünen haben erste Konsequenzen aus ihrer schweren Wahlniederlage gezogen: Ingrid Felipe ist als Bundessprecherin abgetreten, Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek zieht sich aus dem EU-Parlament zurück. Die Parteiführung übernimmt vorerst Vizeparteichef Werner Kogler... weiter




Offen für alles? Noch-Kanzler Kern mit den beiden Noch- Minis tern Doskozil (l.) und Drozda. - © apa/Schlager

SPÖ

Rot-blaue Chimären18

  • Was kann die SPÖ mit ihrem Signal der Gesprächsbereitschaft an die FPÖ gewinnen?

Wien.Jubelstimmung, "Yes we Kern"-Rufe. Ein interimistischer SPÖ-Geschäftsführer Christoph Matznetter, der Fragen nach Rot-Blau abweisend beantwortet. Eine rote Stadträtin Renate Brauner, die dabei zustimmend nickt. Kaum jemand glaubte nach dem - zumindest für die TV-Kameras offensiv zur Schau gestellten - Optimismus im Festzelt der SPÖ am... weiter




Wahlanalyse

Taktisches Wählen ist in5

  • Der klassische Stammwähler spielt laut Untersuchung eine kleiner werdende Rolle.

Wien. (dab) Der Stammwähler, der sich mit einer Partei identifiziert und sich ihr verbunden fühlt: Bei der vergangenen Nationalratswahl am Sonntag hat er eine so geringe Rolle gespielt wie noch nie. "Parteibindungen werden durch Kandidatenbindungen ersetzt", sagte Sozialwissenschafter Fritz Plasser am Dienstag in Wien... weiter




Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. - © APAweb / Alex Halada

NRW17

Kurz-Besuch bei Van der Bellen11

  • Der Wahlsieger führte eineinhalb Stunden ein "gutes Gespräch" mit dem Staatsoberhaupt.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagnachmittag ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach seinem Wahlsieg zu einem ersten Austausch empfangen. Man habe über inhaltliche Fragen gesprochen, aber auch über potenzielle Koalitionen, erklärte Kurz im Anschluss vor Journalisten. Der Austausch, an dem u.a... weiter




2018 dürfte noch mehr Geld für einige Parteien fließen. - © APAweb/dpa-Zentralbild/Jens Wolf

NRW17

Wahlsieger bekommen höhere Parteienförderung

  • ÖVP bekommt um 3,5 Mio. Euro mehr, plus 2,9 für die FPÖ.

Wien. Der Wahlsieg vom Sonntag bringt der ÖVP deutlich mehr Geld. Laut Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickinger kann die Partei von Außenminister Sebastian Kurz mit 18,5 Mio. Euro Bundesförderung rechnen - ein Plus von 3,5 Mio. Euro. Mehr Parteien-, Klub- und Akademieförderung gibt es auch für die FPÖ... weiter




Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird heute das Kabinett Kern bitten, die Geschäfte weiter zu führen, bis es eine neue Regierung gibt. - © APAweb//BUNDESHEER. PETER LECHNERVideo

NRW17

"Im Sinne Österreichs handeln"16

  • Bundespräsident startet heute Nachmittag mit Gesprächen mit den Spitzenvertretern aller Parteien.

Wien. Zwei Tage nach der Wahl hat die Regierung am Dienstagvormittag ihren Rücktritt beschlossen. Nach der kurzen Ministerratssitzung marschierten die Minister mit Kanzler Christian Kern an der Spitze über den Ballhausplatz zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen... weiter




Nach 31 Jahren droht den Grünen der Auszug aus dem Parlament. Im Bild: Parteivize Kogler im Nationalrat  (vor Innenminister Sobotka und Finanzminister Schelling). - © APAweb, ROBERT JAEGER

NRW17

Grüne vor Auszug aus Parlament29

  • Personelle Konsequenzen für heute angekündigt, rund 100 Mitarbeitern steht Kündigung ins Haus.
  • Kaum noch Chancen für die Grünen nach Auszählung der Briefwahlstimmen, SPÖ laut vorläufigem Ergebnis auf Platz zwei.

Wien. Die Briefwahlstimmen wurden ausgezählt und es bestehen kaum noch Chancen für die Grünen, im Nationalrat zu verbleiben: Sie kommen auf insgesamt nur 3,76 Prozent und konnten um 0,44 Prozentpunkte zulegen. Durch die rund 37.000 Wahlkarten, die am Donnerstag noch auszuzählen sind, bestehen zwar weiterhin noch theoretische Chancen... weiter




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