
Wien. Mit Bildern von Ex-Bundeskanzler Bruno Kreisky und Ex-Wissenschaftsministerin Herta Firnberg haben SPÖ-Jugendorganisationen am Freitag Vormittag ihre Mutterpartei an noch aufrechte Parteitagsbeschlüsse für den offenen Hochschulzugang erinnert. Der Protest richtet sich gegen eine etwaige Ausweitung von Zugangsbeschränkungen an den Universitäten, die im Abtausch gegen eine Ausweitung von Platzkapazitäten zwischen SPÖ und ÖVP vereinbart werden könnte. Dem Vernehmen nach soll es dazu bereits eine Grundsatzeinigung zwischen Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) und SP-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl (S) geben.
Im Rahmen der Protestaktion des Verbands Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), der Aktion Kritischer SchülerInnen (AKS), der Sozialistischen Jugend (SJ), der Jungen Generation (JG) und der Jugendorganisation der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG-Jugend) wandelte die SP-Jugend auf den Spuren Martin Luthers: Allerdings wurden nicht Reformen gefordert, sondern im Gegenteil zur Erinnerung die SP-Forderungen für den Wissenschaftsbereich aus den 1970er Jahren an die Haustüre der Zentrale in der Löwelstraße genagelt. Unter anderem heißt es da: "Mehr Geld für die Forschung", "Zeitgemäße Hochschulstruktur", "Demokratie an den Hochschulen", "Studienreform mit modernem Bildungsinhalt" und "Abschaffung der Hochschultaxen".
Die Beerdigung der Bildungsgrundsätze
Mit Grabkerzen und Blumen warnte der SP-Nachwuchs, dass "die Bildungsgrundsätze der SPÖ vor der Beerdigung stehen". "Tausende Menschen von höherer Bildung auszuschließen kann nicht Teil einer gerechten sozialdemokratischen Gesellschaftspolitik sein," so VSStÖ-Vorsitzende Jessica Müller in einer Aussendung. Nach Ansicht Müllers soll die SPÖ die Verhandlungen zu den Zugangsbeschränkungen abbrechen.
Auch die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) protestierte gegen Zugangsbeschränkungen: Die Studentenvertreter veranstalteten einen "Seifenblasen-Flashmob" vor dem Wissenschaftsministerium, um auf die durch Beschränkungen zerplatzenden Träume vieler Jugendlicher zu Protestieren. Anschließend zogen auch die Seifenblasen-Aktivisten weiter zur Löwelstraße.
Der Ausspruch "das geht sich nicht aus" ist universell einsetzbar und trifft auch auf die Koalitionsverhandlungen nach der ÖH-Wahl zu...weiter