Europastaaten

Die türkische Armee marschiert vor der syrischen Grenze auf.  - © Apaweb / REUTERS, Osman Orsal

Syrien

Die Türkei plant den Einmarsch16

  • Ankara kündigt Offensive gegen syrische Kurden an und riskiert einen Konflikt mit Moskau.

Ankara. Schon seit Tagen droht die türkische Führung mit einer Offensive gegen die syrischen Kurden. In der Nacht auf Freitag mit massivem Beschuss kurdischer Dörfer in der syrischen Grenzregion Afrin begonnen. Doch die Grenze überschritten hat die türkische Armee noch nicht... weiter




Harald Vilimsky und Othmar Karas liegen europapolitisch weit auseinander.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Schlagabtausch Karas-Vilimsky

  • Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament kritisiert, dass die FPÖ in der ENF-Fraktion bleibt.

Brüssel. Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der rechtsextremen Fraktion der ENF mit der Front National von Marine Le Pen... weiter




Information

Italien startet Internetseite gegen Fake News2

  • Aktion gegen Falschinformationen sechs Wochen vor der Parlamentswahl

Rom. Die italienische Polizei geht gegen die Verbreitung sogenannter Fake News vor. Nach Behördenangaben vom Donnerstag können Bürger künftig auf einer Internetseite der Polizei auf Falschinformationen aufmerksam machen und unter Umständen Richtigstellungen erwirken... weiter




Die Regierung hatte die Verlängerung am Mittwoch auf Empfehlung des Sicherheitsrats beschlossen. Das Kabinett und der Rat tagten unter dem Vorsitz des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. - © APAweb/AP

Dekret

Ausnahmezustand in der Türkei erneut verlängert1

  • Maßnahme wird mit dem Kampf gegen Terrororganisationen begründet und gilt mindestens bis 19. April.

Istanbul. Eineinhalb Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei wird der Ausnahmezustand erneut um drei Monate verlängert. Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament, in dem die islamisch-konservative Regierungspartei AKP die meisten Sitze hat, stimmte am Donnerstag für die inzwischen sechste... weiter




- © afp/Kappeler

SPD

Rote Furcht vor dem Genossen3

  • Jungsozialist Kevin Kühnert schickt sich an, die große Koalition in Deutschland zu verhindern.

Berlin/Wien. Aufmüpfigkeit zählt zur Grundvoraussetzung eines Vorsitzenden der deutschen Jungsozialisten. Das wussten schon Ex-Kanzler Gerhard Schröder und die heutige Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, beide einst an der Spitze der Jusos. In der gesamten SPD und erst recht in der Öffentlichkeit... weiter




EU aktuell

Hasspostings

Keine 100-Prozent-Löschung von Hasspostings

  • EU-Justizkommissarin Jourova: Im Zweifel bleiben solche Beiträge online.

Brüssel. Die EU-Kommission sieht Erfolge beim Kampf gegen Hasspostings im Internet. EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte am Freitag bei der Präsentation der dritten Studie des Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Online-Hetzreden, dass IT-Konzerne im Schnitt 70 Prozent der ihnen gemeldeten... weiter

  • Update vor 60 Min.



Im Gleichschritt wollen Präsident Macron und Premierministerin May bei der Grenzsicherung vorgehen. - © reuters/Hannah McKay

Großbritannien

Brückenschlag über den Kanal1

  • Großbritannien sichert Frankreich finanzielle Unterstützung im Vorgehen gegen illegale Einwanderung zu.

London. Bloß keine unüberbrückbare Kluft zwischen Insel und Kontinent, sobald Großbritannien nächstes Jahr aus der EU ausgetreten ist: Bei der ersten England-Visite seit Beginn seiner Amtszeit hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zusammen mit Premierministerin Theresa May die bilateralen... weiter




Blumengruß für die Amtskollegin: Kneissl und Sachariewa. - © apa

EU-Erweiterung

Zeitfenster für den Westbalkan2

  • Bulgarien und Österreich betonen europäische Perspektive für die Region.

Sofia/Wien. (czar) Von einem günstigen Zeitfenster ist derzeit viel die Rede - und darüber freuen kann sich der Westbalkan. Denn der Balkanstaat Bulgarien hält derzeit den EU-Vorsitz inne, und im Juli übernimmt diesen Österreich. Beide Länder deklarieren die Bereitschaft... weiter




Die Landnahme Englands durch Wilhelm den Eroberer zeigt der Teppich von Bayeux. Das Werk soll auf der Insel ausgestellt werden. - © phane Maurice

Frankreich

Kontrolle unter Nachbarn

  • Frankreich und Großbritannien wollen neues Abkommen zu Grenzsicherung schließen.

London/Paris. (czar/reu/apa) Der Insel näherte sich Emmanuel Macron etappenweise an. Am Dienstag noch war der französische Staatspräsident in Calais zu Besuch, der Stadt am Ärmelkanal, von wo aus tausende Migranten nach Großbritannien zu gelangen versuchen... weiter





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