Frankfurt. Wegen des wachsenden Misstrauens der Investoren gegenüber Spanien hält sich die EZB weiter als Krisenfeuerwehr bereit. Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen sprach von einer Stabilisierung der Anleihenmärkte in fragilen Umfeld: "Wir alle haben gesehen, was mit Spanien in den vergangenen Tagen geschehen ist." Es gebe noch immer das Risiko, dass Turbulenzen an den Bondmärkten auf die Realwirtschaft überschwappten. Ob die EZB wie vom französischen EZB-Direktor Benoit Coeure angedeutet ihr Anleihenankaufprogramm (SMP) wiederaufleben lassen wird, ließ der Deutsche aber offen. "Die EZB wird wenn nötig handeln."
Die Zweifel von Investoren an der Finanzkraft Spaniens und Italiens machten sich unterdessen in wieder anziehenden Renditen bemerkbar. Zehnjährige spanische Papiere rentierten knapp unter sechs Prozent - ab dieser Marke wird die staatliche Refinanzierung nach gängigen Einschätzungen zu kostspielig. Als Alarmsignal gilt zudem, dass Versicherungen gegen einen Ausfall spanischer Staatsanleihen (CDS) so teuer gehandelt wurden wie nie zuvor. Ein Investor musste 492.000 Euro zahlen, um Schulden in Höhe von zehn Mio. Euro für fünf Jahre abzusichern. Damit ist das Misstrauen der Investoren noch höher als Mitte November, als die Angst vor einer Ausweitung der griechischen Probleme auf andere Schuldnerländer einen Höhepunkt erreicht hatte.
Spanien kämpft mit einem ausufernden Staatsdefizit und Problemen in seinem Bankensektor, der nach dem Platzen einer Immobilienblase milliardenschwere Abschreibungen in den Bilanzen vornehmen muss. Die krisengeschüttelten Geldhäuser des Mittelmeerstaats hängen immer stärker am Tropf der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Geldinstitute des Landes borgten sich im März rund 316 Mrd. Euro von der EZB - fast doppelt soviel wie im Februar. "Hohe Refinanzierungskosten und ein schwieriger Marktzugang werden für die spanischen Banken noch einige Zeit die größten Herausforderungen bleiben", heißt es in einem Kommentar von Fitch. In den Daten ist allerdings auch bereits der zweite zinsgünstige Dreijahreskredit der Zentralbank für die Banken der Euro-Zone vom Februar enthalten. Damals hatten sich die Finanzhäuser mit rund einer halben Billion Euro eingedeckt.
Asmussen betonte in Berlin, dass solche unkonventionellen Maßnahmen der Zentralbank nicht auf Dauer angelegt und als Ausnahme gedacht sind. Sein französischer EZB-Kollege Coeure hatte die jüngst gestiegenen Renditen für spanische Anleihen als ungerechtfertigt kritisiert und spekulativen Anlegern mit einer Reaktivierung des seit längerem ruhenden Bond-Ankaufprogramms gedroht. Die EZB hat seit Mai 2010 Geschäfte mit Anleihen von Schuldenstaaten im Volumen von rund 214 Mrd. Euro abgewickelt. Wegen seiner Nähe zur verbotenen Staatsfinanzierung stößt das Programm bei der Bundesbank jedoch auf größtes Unbehagen. Die Käufe werden mit einer Stabilisierung der Märkte gerechtfertigt, de facto wurden jedoch die Refinanzierungskosten für ins Visier der Märkte geratene Staaten wie Italien und Spanien gedrückt.
Frankreichs Notenbankchef Christian Noyer betonte unterdessen, dass er sein Heimatland nach den anstehenden Präsidentschaftswahlrunden im April und Anfang Mai nicht als Zielscheibe für spekulative Attacken am Markt sieht. "Wenn die Klarheit, Beständigkeit und Prioritätenliste beim Schuldenabbau bestätigt wird, sollt es keinen Grund für einen Verlust des Marktvertrauens geben." Der konservative Präsident Nicolas Sarkozy hatte im Wahlkampf vor einem Sieg seines sozialistischen Herausforderers Francois Hollande gewarnt, der eine Vertrauenskrise auslösen könne. Hollande hat sich zur Einhaltung der Defizitobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2013 bekannt. Zugleich will der Sozialist aber erst 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und damit ein Jahr später als von Sarkozy geplant.