• vom 12.09.2017, 09:36 Uhr

Gesellschaft

Update: 12.09.2017, 09:43 Uhr

Gleichbehandlung

Australien startet Volksbefragung über Ehe für alle




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Briefwahl läuft bis Ende Oktober. Linksparteien verhinderten richtige Volksabstimmung über das Thema.

Der australische Straßenkünstler Scottie Marsh beim Anfertigen eines Graffitis zur gleichgeschlechtlichen Ehe. - © APAweb / AFP, PETER PARKS

Der australische Straßenkünstler Scottie Marsh beim Anfertigen eines Graffitis zur gleichgeschlechtlichen Ehe. © APAweb / AFP, PETER PARKS

Sydney. Australien will mit einer Volksbefragung klären, ob die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare erlaubt werden soll. Die ersten Briefe dafür wurden am Dienstag verschickt. Bis Ende Oktober können nun etwa 16 Millionen Australier ihre Meinung äußern. Das Ergebnis soll Mitte November bekanntgegeben werden. Nach der jüngsten Umfrage sind mehr als zwei Drittel der Australier dafür.

Das Ergebnis der "Briefwahl" ist für den Gesetzgeber allerdings nicht bindend. Das letzte Wort hat das Parlament. Grund für die ungewöhnliche Abstimmung ist, dass die Opposition die Pläne des konservativen Premierministers Malcolm Turnbull für eine richtige Volksabstimmung über die Ehe für alle blockiert. Labor-Partei und Grüne sind zwar dafür, dass Frau und Frau sowie Mann und Mann heiraten dürfen. Ein Referendum darüber lehnen sie jedoch ab. Die jetzige Befragung halten sie für überflüssig und auch für zu teuer. Die Kosten liegen bei umgerechnet etwa 80 Millionen Euro.

Umfrage ergab: 70 Prozent dafür 

Die per Brief verschickte Frage lautet: "Soll das Gesetz geändert werden, damit gleichgeschlechtliche Paare heiraten können?" Der Umschlag für eine Gratis-Antwort liegt bei. In einer repräsentativen Umfrage, die am Dienstag von der Tageszeitung "Sydney Morning Herald" veröffentlicht wurde, sprachen sich 70 Prozent der Befragten dafür aus. Allerdings waren sich nur ein Drittel der Befragten sicher, dass sie an der Befragung tatsächlich auch teilnehmen wollen.

Die Beteiligung ist möglicherweise die größte Ungewissheit der Abstimmung. Im Unterschied zu normalen Wahlen und richtigen Volksabstimmungen, an denen Australier teilnehmen müssen, wenn sie keine Geldstrafen zahlen wollen, ist die Teilnahme freiwillig. Die Gegner der Homo-Ehe hoffen, dass sie ihre Unterstützer besser mobilisieren können als das andere Lager.

Wenn die Mehrheit mit Ja stimmt, soll das Gesetz zur Homo-Ehe noch vor Weihnachten im Parlament verabschiedet werden. Ministerpräsident Turnbull hat bereits deutlich gemacht, dass er selbst dafür stimmen wird. Allerdings gibt es im konservativen Lager auch zahlreiche Gegner. Zu ihrem Wortführer hat sich Turnbulls Vorgänger Tony Abbott entwickelt. Beide Seiten versuchen mit landesweiten Kampagnen, ihre Position durchzusetzen. Am Wochenende gingen allein in Sydney etwa 40.000 Menschen für die Ehe für alle auf die Straße.

In vielen Staaten gilt Ehe für alle

Sollte es in der Abstimmung keine Mehrheit geben, wird die Regierung das geplante Gesetz wohl fallenlassen. Sehr wahrscheinlich würde dann aber aus dem Parlament eine Initiative kommen. Unabhängig vom aktuellen Streit wird erwartet, dass die Mehrheit der Abgeordneten für die Homo-Ehe stimmen wird. Über die Parteigrenzen hinweg gibt es vermutlich heute schon genug Abgeordnete, die die gleichgeschlechtliche Ehe unterstützen.

In vielen anderen demokratischen Industriestaaten ist die Ehe für alle längst Gesetz. In Deutschland hatte der Bundestag im Juni den Weg dafür freigemacht. In Kraft tritt sie am 1. Oktober. Ministerpräsident Turnbull hatte kürzlich auch darauf verwiesen, dass bereits 23 andere Staaten die Ehe für alle eingeführt hätten. Keinem dieser Länder sei der Himmel auf den Kopf gefallen.

"Ist das Leben, wie wir es kennen, zusammengebrochen? Wurde die traditionelle Ehe, wie wir sie kennen, untergraben? Nein." In Österreich stehen ÖVP und FPÖ bei der Einführung der "Homo-Ehe" auf der Bremse und vereitelten einen Versuch von SPÖ, Grünen und Neos, sie im Windschatten der deutschen Entscheidung zu legalisieren.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-12 09:38:01
Letzte nderung am 2017-09-12 09:43:27



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