• vom 05.10.2017, 16:56 Uhr

Gesellschaft

Update: 05.10.2017, 17:38 Uhr

Asyl

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Von Valentine Auer

  • Das "Sir Peter Ustinov Institut" legt konkrete Maßnahmen zur Integration von Geflüchteten vor.

Mehrsprachigkeit darf in Kindergärten nicht als Problem gesehen werden. - © apa/Schneider

Mehrsprachigkeit darf in Kindergärten nicht als Problem gesehen werden. © apa/Schneider

Wien. Während vonseiten der Politik kurz vor der Wahl diskutiert wird, wie Grenzen dichtgemacht werden können, um die illegale Migration weiter zu verringern oder gar auf null zu bringen, diskutieren Experten aus Wissenschaft und Praxis die Frage "Wie schaffen wir das?" Gemeint ist die Integration der Personen, die bereits hier sind. Ein Mittwochabend präsentiertes "Policy Paper", ausgearbeitet vom "Sir Peter Ustinov Institut", soll darauf Antwort geben. Mit der Hoffnung, dass auch die Politik zu den konkreten Forderungen Stellung nimmt.

"Sie schreiben, dass die Politik hier überrascht wurde", beginnt Ferry Maier das Paper zu kommentieren. Durch sein im Juni erschienenes Buch "Willkommen in Österreich?" sprach er mit vielen Menschen über die Fluchtmigration der letzten Jahre. Er kennt die Praxis. Als ehemaliger Nationalratsabgeordneter und Flüchtlings-Co-Koordinator kennt er auch die Politik. Und die kann sich nun etwas anhören. Überrascht von der Fluchtmigration 2015 kann niemand gewesen sein: Bereits 2011 lag der Bundesregierung ein Papier des Heeres-Nachrichtendienstes vor, dass mit einer starken Migration und mit Belastungen der Grenzsicherheit rechnete. "Ich würde meinen, überrascht ist niemand worden. Man wollte es nur nicht wahrhaben", so Maier weiter.

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Es ist das erste Versäumnis der politischen Verantwortlichen in puncto Flucht und Asyl. Und eben diese Versäumnisse gilt es zu analysieren, um eine sinnvolle Migrations- und Flüchtlingspolitik umzusetzen. Laut dem "Sir Peter-Ustinov-Institut" fehlt eine solche Politik.

Anfangen müsse man in den Herkunfts- und Transitländern: Die Fluchtursachen zu bekämpfen scheint zwar im aktuellen Wahlkampf ein gemeinsamer Nenner der unterschiedlichen Parteien zu sein, konkrete Vorschläge gibt es jedoch wenige. Während Sebastian Kurz Österreich fälschlicherweise im internationalen Spitzenfeld bei der Entwicklungszusammenarbeit sieht, spricht Ferry Maier auch hier von Versäumnissen: "2015 gingen von Österreich 5,3 Millionen Euro an das World Food Programm, vom UNHCR 3,6 Millionen Euro. Zusammen sind das knapp 9 Millionen Euro."

Eine Frage der Haltung
Zum Vergleich: 2015 gab die Bundesregierung laut "Dossier"-Redaktion knapp 14,8 Millionen Euro für Eigenwerbung in Medien aus. "Irgendwo ist da ein Missverhältnis. Es ist eine Frage einer gewissen Geisteshaltung, die offensichtlich nicht da ist, die aber eingefordert werden muss", kommentiert Maier seinen Vergleich.

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Dokument erstellt am 2017-10-05 17:00:10
Letzte ─nderung am 2017-10-05 17:38:08



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