Diffamierung

AfD nennt Denkmal von nigerianischem Künstler "entstellte Kunst"11

  • Kassel stellte Obelisk von Olu Oguibe für die diesjährige Documenta auf. Es erinnert an die 60 Millionen Menschen auf der Flucht.

Kassel. Im Zusammenhang mit dem Ankauf eines Kunstwerks der diesjährigen Documenta durch die Stadt Kassel hat ein Stadtverordneter der AfD von "entstellter Kunst" gesprochen. Dies berichtete die Zeitung "Hessische Niedersächsische Allgemeine" am Donnerstag... weiter




Die Beschlussausfertigung des Nationalrats weicht in drei Punkten vom Gesetzesbeschluss des Nationalrats ab. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

Flüchtlinge

Fremdenrechtspaket muss neu beschlossen werden4

  • Ein Formalfehler hat zur Folge, dass das Gesetz verfassungswidrig ist.

Wien. Das Fremdenrechtspaket muss noch einmal beschlossen werden. Grund ist ein Formalfehler. Denn die Beschlussausfertigung des Nationalrats weicht in drei Punkten vom Gesetzesbeschluss des Nationalrats ab. Es wurde dadurch ein Gesetzestext kundgemacht, der nicht vollinhaltlich dem Beschluss des Nationalrats entspricht... weiter




Eine Frau in einem UNHCR-Flüchtlingslager im Südsudan. - © APAweb / AFP, ASHRAF SHAZLY

Obergrenze

"Für Flüchtlinge darf es keine Höchstzahl geben"10

  • UNHCR weist erneut Obergrenzen zurück und unterstützt den Plan, 20.000 Menschen direkt aufzunehmen.

Tunis/London. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR hat Berichte über eine Obergrenze für Flüchtlinge aus Afrika nach Europa zurückgewiesen. "Für Flüchtlinge kann es keine Höchstzahl geben", erklärte Ruth Schöffl vom UNHCR gegenüber der APA am Montag.Gesetztliche Festlegung zur Aufnahme Der "Guardian" hatte zuvor berichtet... weiter




Die italienische Regierung will im Herbst erneut den Entwurf für ein neues Einbürgerungsgesetz vorlegen. - © Flickr, Antonio, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Einbürgerung

Rom verzichtet auf neue Staatsbürgerschaftsregeln14

  • Zunehmender Widerstand im Parlament macht ein neues Einbürgerungsgesetz vorerst nicht möglich.

Rom. Der italienische Premier Paolo Gentiloni verzichtet vorerst darauf, im Parlament ein neues Einbürgerungsgesetz durchzubringen. Wegen Widerständen im Parlament sei es nicht möglich, das Parlament zum jetzigen Zeitpunkt über den Gesetzentwurf abstimmen zu lassen, erklärte Gentiloni laut Medienangaben... weiter




Ein Foto von Anfang Juni diesen Jahres: Zelte von Flüchtlingen an der griechischen Küste. 2017 befinden sich 60.000 Menschen in Griechenland in einem komplizierten Asylprozess, der sich kaum bewegt. - © APAweb / AP, Petros Giannakouris

Flüchtlingspolitik

EU-Migrationsbeauftragter soll "Kontrolle zurückgewinnen"6

  • Kanzler Kern und Verteidigungsminister Doskozil wollen verantwortliche Person, die Kompetenzen wie Brexit-Verhandler bekommt.

Wien. Bundeskanzler Christian Kern und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil fordern eine kohärente Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU. Konkret solle es einen Migrationsbeauftragten geben, der ähnlich wie der Brexit-Chefverhandler Michel Barnier die Kompetenz haben solle, Verhandlungen zu führen oder Rückführungsabkommen zu koordinieren... weiter




Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden, das Gesichtsschleierverbot verstoße nicht gegen Menschenrechte. - © APAweb / Reuters, Parwiz

Urteil

Gesichtsschleierverbote kein Verstoß gegen Menschenrechte22

  • Das belgische Gesetz verletzt laut EGMR-Urteil die Religionsfreiheit nicht.

Straßburg/Brüssel. In Europa darf Frauen untersagt werden, auf der Straße einen Gesichtsschleier zu tragen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigte am Dienstag in Straßburg bereits zum zweiten Mal entsprechende Verbote. Dieses Mal ging es um ein belgisches Gesetz, das es seit Mitte 2011 untersagt... weiter




Paris und Berlin zeigten sich bereit, ihre Bemühungen bei der Aufnahme von Asylbewerbern über einen bestehenden europäischen Umverteilungsmechanismus zu verstärken  - © APAweb/REUTERS, Hassan Abdallah

Flüchtlinge

Paris und Berlin sagten Italien verstärkte Hilfe zu6

  • Maßnahmenkatalog wurde nach Treffen am Sonntagabend veröffentlicht. "Verhaltenskodex" für NGOs.

Paris/Rom. Wegen stark gestiegener Flüchtlingszahlen in Italien haben Deutschland und Frankreich der Regierung in Rom verstärkte Hilfe zugesagt. Paris und Berlin zeigten sich bereit, ihre Bemühungen bei der Aufnahme von Asylbewerbern über einen bestehenden europäischen Umverteilungsmechanismus zu verstärken... weiter




Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico bei einem Treffen in Brüssel. Die Slowakei hat EU-weit 2015 die wenigsten Zuwanderer verzeichnet. - © AFP, THIERRY CHARLIER

EU

Einwanderung in EU erreichte 2015 den Höhepunkt5

  • 4,7 Millionen Menschen migrierten legal in EU-Staaten. Österreich lag mit 166.323 an achter Stelle.

Brüssel. Die legale Einwanderung in die EU erreichte 2015 mit 4,7 Millionen ihren Höhepunkt. 2007 waren es laut Eurostat-Daten vom Montag 4,1 Millionen, dann sank die Zahl 2009 und 2010 auf je 3,3 Millionen und stieg dann wieder an. 2014 waren es bereits 3,7 Millionen. Von den 4,7 Millionen Migranten nahm Deutschland mit 1... weiter




300 Imame unterzeichnen die Deklaration. - © APAweb/APA, Herbert NeubauerGrafik

Islam

Imame deklarieren sich gegen Extremismus10

  • Verurteilung terroristischer und extremistischer Gewaltakte - Dokument im Wortlaut.

Wien. Die Imame der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) haben am Mittwoch eine Deklaration gegen Extremismus und Terror unterzeichnet. In dem Dokument, das von mehr als 300 Geistlichen verabschiedet wurde, werden nicht nur sämtliche Anschläge weltweit verurteilt, es wird auch zur Integration der Muslime aufgerufen... weiter




Gemessen an der Bevölkerung eines Landes wies Griechenland mit 1.534 Asylanträgen auf 1 Million Einwohner den höchsten Anteil auf. - © APAweb/dpa, Uli Deck

EU

Deutlicher Rückgang bei Asylanträgen3

  • Von 207.000 auf knapp 165.000 im Vergleich zu ersten drei Monaten 2016.

Brüssel. Die Zahl der Asylbewerber, die zum ersten Mal einen Antrag stellten, ist in der EU im ersten Quartal 2017 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 um 20 Prozent zurückgegangen. Laut Eurostat-Daten vom Dienstag sank sie von 207.000 in den ersten drei Monaten des Vorjahres auf nunmehr 164.555 Asylbewerber... weiter




In zwei Jahren waren in der Einrichtung der Slowakischen Technischen Universität in der Kleinstadt Gabcikovo vorübergehend über 1.200 Asylwerber aus Österreich untergebracht. - © APAweb, Herbert P. Oczeret

Gabcikovo

Slowakei ist bereit, Asylkooperation mit Wien fortzusetzen9

  • Seit Jahresbeginn kamen nur wenige Asylwerber aus Österreich.

Bratislava/Gabcikovo. Die Asylkooperation zwischen Wien und Bratislava, mit der die Unterbringung von Asylbewerbern aus Österreich im südslowakischen Gabcikovo vereinbart wurde, läuft Mitte Juli aus. Die Slowakei sei aber bereit, die Vereinbarung zu verlängern oder eine neue abzuschließen, berichtete am Donnerstag die slowakische Nachrichtenagentur... weiter




Flüchtlinge

Zahl der Asylanträge vorerst rückläufig

  • 10.520 Asylanträge wurden in Österreich von Jänner bis Mai registriert. Das ist ein Rückgang von 53 Prozent.

Wien. Der steigenden Flüchtlingsankünfte über die Mittelmeerroute in Italien wirken sich bisher nicht auf die Asylzahlen in Österreich aus. Die Zahl der Asylanträge war in den ersten fünf Monaten 2017 bisher rückläufig. Inklusive Mai gab es 10.520 Asylanträge, was gegenüber dem Vorjahr mit 22.419 Anträgen ein Rückgang von 53 Prozent ist... weiter




Die Entwicklung der EU-Politik macht es Asylsuchenden immer schwieriger, die Grenze zu Europa zu überschreiten und dadurch überhaupt Zugang zu einem Asylverfahren zu bekommen, kritisiert Expertin Scherschel. - © APAweb / Reuters, Alexandros Avramidis

Flüchtlinge

Verschiebung der Menschenrechte an die Grenze8

  • Der Zugang zu Asyl in der EU wird immer schwieriger, sagt die Soziologin Karin Scherschel im Interview.

Wien. Der Zugang zu Asyl in Europa für Flüchtende wird immer schwieriger. "Wir sehen eine Verschiebung der menschenrechtlichen Aspekte an die Grenze", sagte die deutsche Soziologin Karin Scherschel im Gespräch mit der APA in Wien. Scherschel, die an der Hochschule RheinMain in Wiesbaden lehrt, ist in diesem Semester als Ustinov-Gastprofessorin am... weiter




Wenn Asylbewerber abgelehnt werden und abgeschoben werden sollen, "ist das meistens nicht möglich", kritisierte ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi. - © APAweb / AFP, ATTILA KISBENEDEK

Asylpolitik

Ungarn fordert neue Abschieberegeln7

  • Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll eine zentrale Rolle dabei spielen.

Budapest. Ungarn hat einen neuen europäischen Mechanismus zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vorgeschlagen. Eine zentrale Rolle dabei sollte die europäische Grenzschutzagentur Frontex spielen, sagte der ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi der Zeitung "Die Welt" (Mittwoch). "Man müsste Frontex dafür mit neuen Kompetenzen und... weiter




"Die Regeln haben sich geändert. Checke die Fakten." Australien fährt ein rigoroses Programm gegen Bootsflüchtlinge aus. - © Departement of Immigration and Border Protection

Migration

"NO WAY": Comic des Migrationsgrauens3

  • Australische Kampagne als Abschreckungsbeispiel für afghanische Flüchtlinge.

In einer Autowerkstatt bückt sich ein ölverschmierter junger Mann über die geöffnete Motorhaube eines Wagens. Neben ihm steht ein älterer Mann (später erfahren wir, es ist sein Vater) und redet ihm zu – die Comic-Blase über ihren Köpfen verrät, es geht um eine bessere Zukunft: sie zeigt den jungen Mann eine gepflegte Allee entlang... weiter




Schlepper-Prozess

Polizei ließ obersten Schlepperboss laufen25

  • Zeuge: "Aus polizeitaktischen Gründen". Stattdessen "kleine Fische" in U-Haft und vor Gericht.

Wiener Neustadt. Im sogenannten Schlepper-Prozess sorgte der 15. Verhandlungstag für einen Knalleffekt, der medial komplett unterging. Das ist insofern wenig überraschend, als das Medieninteresse bei den letzten Terminen sehr gering und kaum Journalisten vor Ort waren. Am 18. Juni wurde ein weiteres Detail bekannt... weiter





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