• vom 14.04.2017, 11:57 Uhr

Politik & Recht

Update: 14.04.2017, 12:00 Uhr

Asylwerber

Containerlager an der Grenze: Ungarn als Vorbild für Polen




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Von WZ Online, APA, Reuters

  • Laut Innenminister Blaszczak seien sie "Idee für Notfallsituation, die in Ungarn gut funktioniert hat".

Spielen zwischen Stacheldraht und Containerzuhause. 
 - © APAweb / AP, Sandor Ujvari

Spielen zwischen Stacheldraht und Containerzuhause. 
© APAweb / AP, Sandor Ujvari

Warschau. Polen will Asylbewerber künftig in Lagern an der Grenze in Gewahrsam nehmen. An entsprechenden Bestimmungen, die das erlauben würden, werde gearbeitet, sagte der polnische Innenminister Mariusz Blaszczak am Donnerstag im polnischen Fernsehen. "Meine Aufgabe ist es, die Sicherheit der Polen zu gewährleisten", sagte Blaszczak dem Sender Radio Zet.

"Das schlechte Szenario ist eine Einwanderungswelle, die über ganz Polen schwappen könnte." Auf die Frage, ob er Migranten in Lagern aus Frachtcontainern hinter Stacheldraht unterbringen wolle, sagte der Innenminister: "Das ist eine Idee für eine Notfallsituation, die in Ungarn gut funktioniert hat."

Der ungarische Innenminister Sandor Pinter inspiziert das Containerlager in Tompa an der Grenze zu Serbien. Sein polnischer Amtskollege will es ähnlich machen und Asylwerber an der Grenze in Lagern einsperren.

Der ungarische Innenminister Sandor Pinter inspiziert das Containerlager in Tompa an der Grenze zu Serbien. Sein polnischer Amtskollege will es ähnlich machen und Asylwerber an der Grenze in Lagern einsperren.© APAweb / AP, Sandor Ujvari Der ungarische Innenminister Sandor Pinter inspiziert das Containerlager in Tompa an der Grenze zu Serbien. Sein polnischer Amtskollege will es ähnlich machen und Asylwerber an der Grenze in Lagern einsperren.© APAweb / AP, Sandor Ujvari

Osteuropa wehrt sich gegen Umverteilung 

Polen, Ungarn und andere osteuropäische EU-Länder wehren sich gegen den Plan der EU-Kommission, Flüchtlinge auf alle Mitgliedstaaten zu verteilen. Blaszczak argumentierte, eine Aufnahme von Flüchtlingen könne die Sicherheit Polens gefährden. "Es gab keine Terror-Anschläge in Polen, weil Polen die Entscheidung der Vorgängerregierung zurückgenommen hat, Tausende Migranten, die Flüchtlinge genannt werden, aufzunehmen."

In Polen sind anders als in Ungarn nicht Tausende Flüchtlinge gestrandet, die über die sogenannte Balkan-Route in die Europäische Union gelangen wollten. Andererseits hat Polen im vergangenen Jahr mehr als einer Million Ukrainern eine Arbeitserlaubnis erteilt.

Ungarn war im Jahr 2015 ein Brennpunkt in der Flüchtlingskrise in Europa. Im März verabschiedete das Land ein Gesetz, wonach Migranten in Grenzlagern festgehalten werden können. Nach Auffassung der Vereinten Nationen (UNO) verstößt Ungarn damit gegen EU-Recht.





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Dokument erstellt am 2017-04-14 11:50:41
Letzte nderung am 2017-04-14 12:00:33



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