• vom 15.06.2017, 14:58 Uhr

Politik & Recht

Update: 15.06.2017, 15:00 Uhr

Gabcikovo

Slowakei ist bereit, Asylkooperation mit Wien fortzusetzen




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Von WZ Online, APA

  • Seit Jahresbeginn kamen nur wenige Asylwerber aus Österreich.

In zwei Jahren waren in der Einrichtung der Slowakischen Technischen Universität in der Kleinstadt Gabcikovo vorübergehend über 1.200 Asylwerber aus Österreich untergebracht.

In zwei Jahren waren in der Einrichtung der Slowakischen Technischen Universität in der Kleinstadt Gabcikovo vorübergehend über 1.200 Asylwerber aus Österreich untergebracht.© APAweb, Herbert P. Oczeret In zwei Jahren waren in der Einrichtung der Slowakischen Technischen Universität in der Kleinstadt Gabcikovo vorübergehend über 1.200 Asylwerber aus Österreich untergebracht.© APAweb, Herbert P. Oczeret

Bratislava/Gabcikovo. Die Asylkooperation zwischen Wien und Bratislava, mit der die Unterbringung von Asylbewerbern aus Österreich im südslowakischen Gabcikovo vereinbart wurde, läuft Mitte Juli aus. Die Slowakei sei aber bereit, die Vereinbarung zu verlängern oder eine neue abzuschließen, berichtete am Donnerstag die slowakische Nachrichtenagentur TASR mit Berufung auf das Innenministerium in Bratislava.

Ob es eine Fortsetzung der Zusammenarbeit geben wird, stehe derzeit noch nicht fest, hieß es. Der slowakische Innenminister Robert Kalinak (Smer) wolle das Thema mit seinem österreichischen Amtskollegen Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei einem nächste Woche in Budapest anstehenden Treffen besprechen.

In zwei Jahren waren in der Einrichtung der Slowakischen Technischen Universität in der Kleinstadt Gabcikovo vorübergehend über 1.200 Asylwerber aus Österreich untergebracht. Derzeit sei die Nachfrage seitens Österreichs sehr gering, zu Jahresbeginn befanden sich lediglich 13 Personen in der Flüchtlings-Einrichtung. Sollte es jedoch im Nachbarland erneut zu einer Flüchtlingswelle kommen, sei man erneut bereit, Unterkunftsplätze anzubieten. Dies sei eine der Lösungen, um von der Flüchtlingswelle am meisten betroffenen Ländern solidarisch zu helfen, erklärte das slowakische Innenministerium.

Innenminister Kalinak und seine damalige österreichische Amtskollegin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatten die Asylkooperation von Wien und Bratislava im Juli 2015 vereinbart. Zu der Zeit kulminierte die Flüchtlingskrise in Europa und mit dieser Kooperation sollte das überfüllte Erstaufnahmezentrum Traiskirchen entlastet werden. Die Slowakei hatte sich verpflichtet, in Gabcikovo Asylwerber aus Österreich unterzubringen, bis ihr Verfahren von österreichischen Behörden beendet wird. Zeitgleich durften sich maximal 500 Personen in der Einrichtung in Gabcikovo aufhalten.

Die Bewohner der südslowakischen Kleinstadt hatten gegen die Vereinbarung heftig protestiert. In einer Volksbefragung sprachen sich 97 Prozent gegen Asylwerber in ihrer Gemeinde aus, die Regierung des Sozialdemokraten Robert Fico erklärte die Ergebnisse aber für nicht bindend. Laut dem Innenressort ist es in zwei Jahren in Gabcikovo zu keinerlei Vorfällen gekommen, die mit den Asylwerbern aus Österreich zusammenhängen würden.

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Schlagwörter

Gabcikovo, Flüchtlinge

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Dokument erstellt am 2017-06-15 14:59:34
Letzte ─nderung am 2017-06-15 15:00:42



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