• vom 24.11.2017, 16:05 Uhr

Politik & Recht

Update: 24.11.2017, 16:45 Uhr

Jesiden

Österreich soll 300 Jesidinnen aufnehmen




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Von WZ Online, APA

  • Der SPÖ-EU-Abgeordnete Weidenholzer und der grüne Landesrat Anschober fordern die Regierung zur Handlung auf.

In seiner Funktion als Außenminister traf Sebastian Kurz die Jesidin und UNO-Sonderbotschafterin gegen Menschenhandel Nadia Murad im Mai in Wien.

In seiner Funktion als Außenminister traf Sebastian Kurz die Jesidin und UNO-Sonderbotschafterin gegen Menschenhandel Nadia Murad im Mai in Wien.© APAweb / AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC In seiner Funktion als Außenminister traf Sebastian Kurz die Jesidin und UNO-Sonderbotschafterin gegen Menschenhandel Nadia Murad im Mai in Wien.© APAweb / AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC

Wien. Der Europa-Abgeordnete Josef Weidenholzer (SPÖ) und der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) haben die Aufnahme von 300 jesidischen Frauen und Kindern in Österreich gefordert. "6.500 jesidische Frauen seien ab 2014 vom IS versklavt oder verkauft worden. Rund 2.000 sind noch nicht frei", sagte Anschober in einem Pressegespräch am Freitag in Wien.

Laut Anschober sind die Jesiden wohl die Volksgruppe, die am meisten unter der Herrschaft der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gelitten hat. "Die internationale Gemeinschaft ist verpflichtet, diesen Frauen zu helfen", fügte er hinzu. Andernorts gebe es bereits vergleichbare Initiativen: Das deutsche Bundesland Baden-Württemberg habe seit 2015 1.100 jesidische Frauen und Kinder aus Lagern im Nordirak über den Verein "Luftbrücke Irak" aufgenommen. Der Vorsitzende des Vereins, Mirza Dinnayi, arbeite bereits mit Anschober und Weidenholzer zusammen.

Deutschland als Vorbild

Die beiden oberösterreichischen Politiker forderten die Regierung in Wien auf, nun auch einen Beitrag zu leisten. Das baden-württembergische Modell diene als Vorbild: Im Rahmen eines humanitären Sonderkontingentes, das zusätzlich zu bestehenden Flüchtlingsprogrammen gelten müsse, sollen 300 jesidische Frauen und Kinder aufgenommen werden. Für Weidenholzer darf die Versorgung der Jesidinnen nicht auf Kosten anderer Flüchtlinge gehen.

Laut Anschober hat das Innenministerium bereits seit langem "grundsätzliche Bereitschaft" für das Vorhaben bekundet, Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) soll ebenfalls "großes Interesse" gezeigt haben. Die Flüchtlingsreferenten aller neun Bundesländer hätten bereits im September 2016 den Antrag einstimmig angenommen, ein Kontingent von zumindest 0,4 Prozent der sich in der Landes-Grundversorgung befindenden Personen an jesidischen Frauen aufzunehmen.

Trotz der breiten Zustimmung sei bisher jedoch noch nichts umgesetzt worden. Anschober forderte daher die scheidende Bundesregierung auf, ein Zeichen zu setzen und den Beschluss in den nächsten Wochen zu verabschieden. "Man sollte da wirklich großzügig sein", sagte Weidenholzer und forderte, im Sinne einer "christlichen Kultur" zu handeln. Die Aufnahme von 300 Jesidinnen, denen "Entsetzliches" widerfahren sei, sei für Österreich "kein großen Kraftakt". "Das ist die Möglichkeit der scheidenden Bundesregierung, zu dem zu stehen, was sie gesagt hat", fügte der Europaabgeordnete hinzu.

Systematischer Genozid

Der IS habe systematisch einen Genozid an der religiösen Minderheit verübt und Frauen verschleppt, versklavt und verkauft, so die beiden Politiker. "Die Jesiden haben in ihrer Geschichte 74 Genozide überlebt", erklärte Weidenholzer und forderte die Schaffung von Gebieten, die die Volksgruppe unter Schutz stellen.

Die Jesidin Lamya Taha, Trägerin des Sacharow-Menschenrechtspreises, war Gefangene des IS und ist nun Botschafterin für das Schicksal der Jesidinnen. "Die Berichte ihrer Erlebnisse haben in der arabischen Welt große Bestürzung ausgelöst", so Weidenholzer. Der ägyptische Präsident Abd al-Fattah al-Sisi sei "zu Tränen gerührt" gewesen.

Taha, und Dinnayi berichteten per Videoschaltung, dass selbst nach dem Sieg über den IS im Nordirak das Schicksal vieler Frauen und Kinder der strikt endogamen Volksgruppe unklar sei. Kinder von jesidischen Frauen und muslimischen IS-Kämpfern würden von den eigenen Familien kaum anerkannt, wenngleich das religiöse Oberhaupt Baba Sheikh diese Kinder entgegen den strikten Vorschriften trotzdem als Jesiden akzeptiere.





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Dokument erstellt am 2017-11-24 16:12:05
Letzte nderung am 2017-11-24 16:45:06



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