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Update: 22.02.2016, 17:19 Uhr

Buchkritik

Mehr als Demokratie wagen




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Von Oliver vom Hove

  • Gerald Stourzh fordert in seinem neuen Buch "Die moderne Isonomie".

Ein sperriges Wort: Isonomie. Immerhin nach Ansicht von Herodot "der schönste Name von allen". Dass er sich nicht gegen den Begriff Demokratie durchgesetzt hat, geschah schon im antiken Athen. Dabei bezeichnet Isonomie den größeren Spannungsbogen: laut Habermas jenen zwischen den beiden "miteinander verschränkten Legitimationssäulen politischer Herrschaft, Demokratie und Menschenrechte".

Gerald Stourzh, Österreichs Doyen der Staatsrechtsgeschichte, rückt den Begriff wieder ins Zentrum der politikwissenschaftlichen Aufmerksamkeit. "Die moderne Isonomie" meint als wesentliches Prinzip des Rechtsstaats die Gleichheit vor dem Gesetz, und zwar - wie Stourzh es emphatisch mit der Formel Fichtes verstanden wissen will - die "Gleichheit alles dessen, was Menschenantlitz trägt". Stourzh hält fest: "‘Isonomie‘ bindet Herrschaft stärker an das ‚Gesetz‘ und stellt daher den rechtlichen Aspekt öffentlicher Herrschaft stärker in den Vordergrund. ‚Demokratie‘ deutet mit dem zweiten Wortteil, der vom Verb ‚kratein‘ - ‚herrschen‘ - abgeleitet ist, stärker auf den Machtaspekt öffentlicher Herrschaft hin."

Historischer Bogen und mäandernde Wege

In großem historischem Bogen beschreibt Stourzh die mäandernden "Wege zur modernen Isonomie", die wesentlich im 18. Jahrhundert, in Amerika und Frankreich, angebahnt und letztlich 1948 durch die von der UN-Vollversammlung beschlossene Allgemeine Erklärung der Menschenrechte geebnet wurden. Die Intervention durch Gerald Stourzh‘ profunden Essay kommt zur rechten Zeit: In manchen EU-Staaten - nicht nur in Polen - hält die Neigung Einzug, unter Missbrauch vorübergehender parlamentarischer Mehrheiten Frontalangriffe auf unabhängige rechtsstaatliche Institutionen vorzunehmen, die als "Volkswille" ausgegeben werden. Und die bedrängte Asylpolitik stellt die Grundrechtsordnung, wie sie idealtypisch in der Isonomie entworfen ist, gleichfalls dringlich auf den Prüfstand.

Da scheint es, wie Stourzh treffend schließt, "jedenfalls nicht unangemessen, mit der Einführung (...)eines positiv besetzten neuen, Demokratie und Menschenrechte gemeinsam erfassenden Begriffs, eben der Isonomie, die Diskussion um Grundfragen unseres Zusammenlebens neu zu beleben und zu profilieren."

Information

Sachbuch
Die moderne Isonomie. Menschenrechtsschutz und demokratische Teilhabe als Gleichberechtigungsordnung
Gerald Stourzh
Böhlau Verlag Wien, 2015,
182 Seiten, 35 Euro





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Dokument erstellt am 2016-02-22 17:05:03
Letzte ─nderung am 2016-02-22 17:19:50



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