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Update: 10.11.2015, 10:35 Uhr

Hans-Dietrich Genscher

Dem Frieden verpflichtet




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Von Wolfgang Taus

  • Hans-Dietrich Genschers aufrüttelnder Appell für das "große Zukunftsprojekt Europa".

Hans-Dietrich Genscher und seine Frau Barbara im Oktober 2015.

Hans-Dietrich Genscher und seine Frau Barbara im Oktober 2015.© apa/epa/Ralph Orlowski/Pool Hans-Dietrich Genscher und seine Frau Barbara im Oktober 2015.© apa/epa/Ralph Orlowski/Pool

Die Welt ist im Umbruch. Die Ukraine-Krise hat längst für obsolet gehaltene Denkmuster des Kalten Krieges zwischen Russland und dem Westen wieder aufleben lassen. Gleichzeitig führt ein seit Jahren grausam geführter blutiger Bürgerkrieg insbesondere in Syrien zu einer gigantischen Flutwelle an Flüchtlingen aus dem Krisenraum in die EU - mit dem ersehnten Hauptziel Deutschland.

Die Flüchtlingsproblematik ist keine Frage der Grenzsicherung oder der Menschenrettung alleine, meint der ehemalige langjährige deutsche Außenminister und Mit-Architekt der deutschen Einheit, Hans-Dietrich Genscher (Jahrgang 1927), sondern dieses Problem lasse sich nur international lösen. Mit scharfem Blick lässt Genscher im Gespräch mit seinem Biographen Hans-Dieter Heumann die Schlüsselszenen seiner politischen Karriere Revue passieren, betrachtet die europäische Nachkriegsordnung nach 1945 bis zur Wende, die das Ende des Kalten Krieges einläutete, und setzt sich intensiv mit den drängenden Herausforderungen der Gegenwart in einer zunehmend multipolar werdenden Welt auseinander.


Aufruf an die Zögernden, die Zweifelnden zu überzeugen
Er (Genscher) sei von Hause aus ein "positiv denkender, zuversichtlicher Mensch", doch müsse er heute eingestehen, dass es nicht nur das mittlerweile wieder gestörte Ost-West-Verhältnis ist, das ihm große Sorge bereite. Er sei auch besorgt wegen der Tendenzen in Europa, den Einigungsprozess zu verlangsamen, in vielen Fällen sogar aufzuhalten oder zurückdrehen zu wollen. "Europakritiker, in Wahrheit Europaverweigerer, erheben überall das Haupt", betont er. Aber ein "Europa im Rückwärtsgang" dürfe es nicht geben. Die Frage stellt sich auch für ihn: Vollendung der europäischen Einigung oder Ende des Einigungsprozesses und Zerfall? So bestehe die Nagelprobe nicht nur in der aktuellen Flüchtlingskrise, sondern auch, wenn die Konsequenzen aus der Griechenland-Krise zu ziehen sind. Das Problem der Währungsunion war der "Teilsieg ihrer Gegner", so Genscher. Sie konnten deren Durchsetzung zwar nicht aufhalten, aber sie verhinderten mit dem Totschlag-Argument "Keine Wirtschafts- und Finanzregierung in Brüssel" die dringend notwendige flankierende Europäisierung dieser Politikfelder.

Genschers Buch ist ein aufrüttelnder Appell an die überzeugten Europa-Anhänger, das "große Zukunftsprojekt Europa" mit Nachdruck zu vertreten; und ein ermutigender Aufruf an die Zögernden, die am Einigungsziel Zweifelnden zu überzeugen.

Die große Chance, die Europa nach 1989 besaß, die Einheit des Kontinents zu vollenden, wurde jedenfalls vertan. "Was wir jetzt brauchen, ist mehr Europa, sonst wird Europa scheitern", prophezeit er. Für die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft brauche es neue Konzepte. Nur als gleichberechtigte Partner könne erreicht werden, "dass der Atlantik nicht breiter wird".

Mit der Annexion der Krim habe Russland das Völkerrecht klar gebrochen. Das war "ein schwerer Fehler", sagt Genscher. Doch es gibt dazu auch eine Vorgeschichte. Als der russische Präsident Wladimir Putin 2001 eine gemeinsame Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok in Aussicht stellte, wurde er zwar im Westen beklatscht, aber man habe ihn danach nicht beim Wort genommen. Die Annäherung der Ukraine an die EU hätte eine völlig andere Reaktion Moskaus ausgelöst, ist sich Genscher heute sicher, wenn sie von Verhandlungen mit Putin über die Freihandelszone begleitet worden wäre.

Stattdessen wurde Russland von den USA zu jener Zeit als Regionalmacht abgetan. "In der neuen Weltordnung der Ebenbürtigkeit und Gleichberechtigung ist kein Staat mehr der Schulmeister des anderen", so Genscher. So sehe er die Notwendigkeit für eine gesamteuropäische Friedensordnung, die auch Russland partnerschaftlich einschließt. Europa und vor allem Deutschland müssen einmal mehr die Verantwortung übernehmen für einen neuen Entwurf eines "großen Friedensraumes von Vancouver bis Wladiwostok".

Sachbuch

Meine Sicht der Dinge

Hans-Dietrich Genscher Propyläen, 192 Seiten, 22,70 Euro




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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-11-09 15:47:05
Letzte nderung am 2015-11-10 10:35:03



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