• vom 26.10.2017, 15:27 Uhr

Recht


Unlauterer Wettbewerb

Wertvolles Know-how




  • Artikel
  • Lesenswert (7)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Andrea Zinober

  • Gastbeitrag: Für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen sind einheitliche Regelungen für die EU in der Pipeline.



Geschäftsgeheimnisse und vertrauliches Know-how stellen bedeutsame Unternehmenswerte dar, die auch für Mitbewerber oder neue Marktteilnehmer von großem Interesse sein können. Je bedeutender Forschung, Entwicklung und Innovationen für neue Produkte und Dienstleistungen sind, desto wertvoller wird das damit verbundene Know-how.

In den USA besteht schon seit mehr als 20 Jahren mit dem Economic Espionage Act 1996 ein Strafgesetz, das auch dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen dient. In Österreich enthält das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowohl Strafbestimmungen für Dienstnehmer, die Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse an Dritte weitergeben, als auch für die Verwertung dieser Informationen. Auch Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche für die in ihren Rechten verletzten Unternehmen sind vorgesehen.


Nachteil im
internationalen Wettbewerb


© Fotolia/Björn Wylezich © Fotolia/Björn Wylezich

Innerhalb Europas erschweren bisher national unterschiedliche Rechtsschutzmöglichkeiten ein rasches und erfolgreiches Vorgehen gegen Rechtsverletzer. Je nach bestehendem Schutzniveau ist es in manchen Mitgliedssaaten leichter, an Geschäftsgeheimnisse zu gelangen. Oder auch Produkte, die auf gestohlenem oder anders unrechtmäßig erworbenem Know-how beruhen, in die Europäische Union einzuführen und hier in Verkehr zu bringen.

In Zeiten globaler Märkte stellen unterschiedliche Schutzniveaus und uneinheitliche Abwehrmechanismen einen Nachteil im internationalen Wettbewerb dar. Daher hat die Europäische Kommission bereits vor einem Jahr eine "Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung" erlassen, die sich auf den zivilrechtlichen Schutz dieser Informationen bezieht.

Bereits die Eingrenzung, was als vertrauliches Know-how, Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis anzusehen ist, bereitet in der Praxis Schwierigkeiten. Eine europaweit einheitliche Definition ist die Grundvoraussetzung für einen einheitlichen Schutz, sodass kein Unternehmen Gefahr läuft, in einem Mitgliedsstaat aufgrund national unterschiedlicher Regelungen schon an dieser Hürde zu scheitern. Die Richtlinie sieht daher eine umfassende Definition vor, die auch auf den kommerziellen Wert eines Geschäftsgeheimnisses sowie auf "angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen" des Berechtigten verweist. Ausdrücklich wird auch von den Inhabern von Geschäftsgeheimnissen erwartet, dass sie ihre Sorgfaltspflicht in Bezug auf die Wahrung der Vertraulichkeit ihrer Geschäftsgeheimnisse und die Überwachung der Nutzung dieser Informationen erfüllen.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-10-26 15:32:08



Werbung




Werbung


Werbung