• vom 18.10.2016, 22:32 Uhr

Stadt & Land

Update: 10.11.2016, 03:36 Uhr

Interkommunale Zusammenarbeit

Für Kleingemeinden gibt es nur zwei Wege




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Von Peter Bußjäger

  • Ein Überleben mit Erhalt der Autonomie ist nur durch interkommunale Zusammenarbeit möglich, doch dafür müssen auch Länder und Bund aktiv mitwirken.

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Auch und gerade in den Gemeindeverwaltungen erfordert die zunehmende Komplexität der Aufgabenstellung eine verstärkte Spezialisierung bei der Erbringung von Leistungen. Je nach zu erfüllender Aufgabe drängen sich unterschiedliche räumliche Zuordnungen auf, um angemessene, dem Qualitätsanspruch einerseits und der Kosteneffizienz andererseits, entsprechende Größenordnungen zu erreichen.

Zur Erreichung dieses Zieles bieten sich zwei Wege an: Erstens die Gemeindefusion mit der Auflösung bestehender, im Prinzip bewährter Strukturen oder, zweitens, durch innovative Formen von Gemeindekooperationen. Gerade für Kleingemeinden, worunter hier Gemeinden mit unter 3000 Einwohnern verstanden werden, ist die interkommunale Zusammenarbeit, wenn die Gemeinde ihre Autonomie erhalten will, alternativlos geworden.

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Auch wenn die Umsetzung von Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit in vielen Fällen höchst komplex ist, steigt die Zahl der umgesetzten Initiativen merklich. Eine durchschnittliche Tiroler Gemeinde weist derzeit 27 Kooperationsschnittstellen auf. Im Durchschnitt sind an einer Kooperation neun Gemeinden beteiligt, wie aus einer Studie des Instituts für Föderalismus hervorgeht (Interkommunale Zusammenarbeit in Tirol, 2016). Welche Materien eignen sich für die interkommunale Zusammenarbeit? Hauptsächlich handelt es sich um standardisierbare Dienstleistungen, was die notwendige Spezialisierung, Personal- und Geräteauslastung sowie die Qualitätssicherung (etwa Urlaubs- und Krankheitsvertretung) ermöglicht.

Typische Beispiele interkommunaler Zusammenarbeit sind heute etwa die Personalverwaltungen, Informatik und die Abfallbeseitigung. Noch eher selten findet sich Zusammenarbeit in anderen Bereichen, etwa der Abgabeneinhebung. Der Gemeindeverband Melk/Niederösterreich ist als Dienstleistungszentrum organisiert und führt - neben anderen Leistungen und Services - für seine Mitgliedsgemeinden die Steuer- und Abgabeneinhebung durch.

Oder bei Baurechtsverwaltungen: In Vorarlberg schließen sich in einem seit 2003 andauernden Prozess immer mehr Gemeinden zu gemeinsamen Baurechtsverwaltungen zusammen. Dadurch wird eine Professionalisierung in diesem sensiblen, rechtlich anspruchsvollen und für die Standortpolitik der Gemeinden wichtigen Bereich erzielt.

Bei Beschaffungswesen und Infrastrukturkooperationen hat der Tiroler Gemeindeverband eine eigene Einkaufsplattform (Gemnova) geschaffen, mit der positive Effekte durch Angebotsbündelung und Professionalisierung geschaffen werden. In anderen Bundesländern arbeiten Gemeinden bei Ausschreibungen von Straßenerhaltungsaufträgen und anderen Infrastruktur-Investitionsmaßnahmen zusammen.

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Dokument erstellt am 2016-10-18 16:14:08
Letzte nderung am 2016-11-10 03:36:07



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