• vom 29.11.2016, 16:33 Uhr

Stadt & Land

Update: 30.11.2016, 12:32 Uhr

Wahlsystem

"Mit starkem Rückhalt ins Amt"




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Von Alexandra Laubner

  • In sechs Bundesländern wählen die Bürgerinnen und Bürger ihren Ortschef, ihre Ortschefin direkt. Ob es gegenüber dem Listenwahlrecht das bessere System ist, darüber herrscht kein Konsens.



Bürgermeisterwahl ist hierzulande nicht gleich Bürgermeisterwahl: Neun Bundesländer, zwei Wahlsysteme. Direktwahl versus Listenwahl. Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Kärnten versus Wien, Niederösterreich und Steiermark.

Die Länder haben in diesem Bereich die Gesetzeshoheit und dort ist sie laut dem Österreichischen Gemeindebund auch gut aufgehoben "Das sollen die Länder gemeinsam mit ihren Gemeindeverbänden entscheiden", heißt es. Bestrebungen, das Wahlsystem zu vereinheitlichen, werden durch das in Österreich geltende föderalistische System bereits im Keim erstickt.

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Doch was ist nun das sinnvollere Wahlsystem? Gibt es stärkere Argument für die Direktwahl oder doch für das Listenwahlrecht? Aus Sicht des Gemeindebundes beherbergt jedes der beiden Systeme Vorteile, aber auch Nachteile. "Bei Direktwahlsystemen ist es schwieriger, Gegenkandidaten zu finden", meint Daniel Kosak, Sprecher des Gemeindebundes.

Tritt ein langjähriger Bürgermeister nochmals zur Wahl an, dann sei die Aussicht, dass der Gegenkandidat gewinnt, nicht sehr groß. "Deshalb tun sich das viele gar nicht", sagt Kosak. Dort, wo es Gegenkandidaten gibt, führe eine Niederlage oft dazu, dass der- oder diejenige sich aus der Politik zurückzieht. "Das ist schade, weil diese Person ja offensichtlich die Bestgeeignete der Partei war und das Potenzial dann bei einem Rückzug verloren geht. In Listenwahlsystemen ist das weniger häufig der Fall", sagt Kosak.

Ein Vorteil von Direktwahlsystemen sei dafür die unmittelbarere Legitimation des Bürgermeisters. Wenn ein Bürgermeister direkt gewählt werde, gehe er mit einem starken Rückhalt ins Amt. Was jedoch bei einer Direktwahl vorkommen könne, ist, dass Bürgermeister über keine Mandatsmehrheit im Gemeinderat verfügen. "Das ist im Alltag aber wenig problematisch, der Bürgermeister muss sich Mehrheiten oder Koalitionen suchen", so Kosak.

Auch Politikwissenschafter Peter Filzmaier ist der Meinung, dass es das optimale Wahlsystem nicht gibt. "Innerhalb des demokratischen Spektrums gibt es eine Reihe möglicher Wahlformen, die alle sowohl Pro- als auch Contra-Argumente haben. Diese sind, oft auch vor dem Hintergrund geschichtlicher Zusammenhänge, zu gewichten, wobei es keine objektive Wahrheit gibt", analysiert er.

Laut Filzmaier ist das stärkste Argument für ein Personenwahlrecht "die größer empfundene Nähe zwischen Volk und seinen Volksvertretern, wenn die Wähler direkt für oder gegen ihren Bürgermeister stimmen und nicht indirekt über Parteilisten. Dadurch steigt im Regelfall die Verpflichtung des Bürgermeisters gegenüber den Wählern, da er oder sie ja nicht für seine Wahl auf die Fraktionsdisziplin der Partei im Gemeinderat angewiesen ist."

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Dokument erstellt am 2016-11-29 16:38:05
Letzte nderung am 2016-11-30 12:32:05



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