• vom 23.09.2014, 11:46 Uhr

Digital-Life

Update: 23.09.2014, 12:02 Uhr

GIS-Gebühren

Ein Computer ist kein Fernseher - und auch kein Radio




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Von Gregor Kucera

  • Bundesverwaltungsgericht entschied gegen GIS, nun geht es an die nächste Instanz.

Wien. Ein Computer kann Vieles. Eigentlich ja fast alles, sofern es mit multimedialen Inhalten zu tun hat. Oft verschwimmen die Grenzen ja auch: eine intelligente Uhr ist ebenso ein Computer, wie ein Smartphone. Dennoch ist und bleibt es auch eine Uhr und ein Mobiltelefon.

In den letzten Jahren kam man bei der GIS zu der Überzeugung, dass ein Computer auch ein Fernseher ist, oder ein Radio - in jedem Fall aber ein Rundfunkempfangsgerät. Daher sei es ja auch logisch, dass Konsumentinnen für einen Computer mit Internetanschluss Rundfunkgebühren zu entrichten hätten. Wie eben auch für einen Fernseher und ein Radio. Da immer mehr Menschen auch ohne Fernseher im Wohnzimmer glücklich sind und über das Internet in den diversen Mediatheken dieser Welt Fernsehinhalte konsumieren, eine durchaus relevante Gruppe.

Ein Computer ist kein Rundfunkempfänger

Nun hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Musterprozess jedoch gegen die GIS entschieden. Nach Ansicht der Richter reicht ein Internetanschluss allein nicht aus, um GIS-Gebühren zahlen zu müssen. Mit diesem Urteil ist nun einmal eine weitere Entscheidung gefallen, die am vorläufigen Ende einer Reihe von verschiedenen Rechtsmeinungen mit unterschiedlichen Ansichten, steht. Allerdings wurde die Causa bislang nicht vor Gericht ausgetragen und ausjudiziert.


Der Instanzenzug geht weiter
In dem entsprechenden Musterverfahren, das vom Salzburger Anwalt Arnold Gangl angestrengt wurde, gibt es nun erstmals eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Mit einer eindeutigen Auslegung der geltenden Gesetze: Ein Computer - egal ob Desktop oder Laptop - auch mit Internetanschluss, selbst wenn es ein Breitbandanschluss  ist, ist keine Rundfunkempfangsanlage. Der Urteilsspruch entzieht somit der GIS jegliche Grundlage, reinen Internethaushalten eine Rundfunkgebühren vorzuschreiben. Auch Radiogebühr darf nicht eingehoben werden.

Die GIS will jedoch nicht von ihrer bisherigen Vorgehensweise abweichen. Da auch klar gestellt wurde, dass ein Computer mit DVB-T Stick sehr wohl unter die GIS-Gebührenregelung fällt, da es sich dann um ein Rundfunkempfangsgerät handelt.

Es ist davon auszugehen, dass die GIS den Fall nun vor das Höchstgericht bringt. Somit sei mit einer endgültigen Entscheidung wohl erst in einem Jahr zu rechnen, berichtet die Futurezone.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2014-09-23 11:47:20
Letzte Änderung am 2014-09-23 12:02:23



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