• vom 06.09.2017, 20:15 Uhr

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Update: 06.09.2017, 21:46 Uhr

EuGH

EU-Milliardenstrafe für Intel wird nochmals analysiert




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    Der Chiphersteller könnte billiger davonkommen als gedacht. - © Intel

    Der Chiphersteller könnte billiger davonkommen als gedacht. © Intel

    Luxemburg. Der US-Chip-Produzent Intel bekommt nach acht Jahren Streit nun doch noch eine neue Chance, die Milliarden-Geldstrafe der EU-Kommission wegen unfairen Wettbewerbs zu kippen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Mittwoch, dass der Fall noch einmal vom EU-Gericht aufgerollt werden muss. Damit dürfte sich das Verfahren um die bereits im Mai 2009 verhängte Strafe von 1,06 Milliarden Euro noch mehrere weitere Jahre hinziehen.

    Die EU-Kommission hatte den Chip-Riesen wegen des Missbrauchs einer dominanten Marktposition bestraft. Der Brüsseler Behörde zufolge hatte Intel von 2002 bis 2007 Computerhersteller mit Rabatten dazu bewegt, die Chips des Konzerns statt Prozessoren des Konkurrenten AMD zu kaufen. Außerdem habe der Chip-Gigant Zahlungen an die deutsche Elektromarkt-Kette Media-Saturn an die Bedingung geknüpft, dass sie nur Computer mit Intel-Prozessoren verkaufe. Damit habe Intel den einzigen ernsthaften Wettbewerber vom Markt drängen wollen.

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    Intel war 2014 beim EU-Gericht mit einer Klage gegen die Strafe, die zu diesem Zeitpunkt die bisher höchste war, gescheitert- EuGH-Gutachter Nils Wahl sah in der Entscheidung des EU-Gerichts Rechtsfehler unter anderem bei der Beurteilung der Rabatte. Daher müsse es nun unter Berücksichtigung der Argumente von Intel noch einmal prüfen, ob die Rabatte den Wettbewerb einschränken konnten, entschied der EuGH.

    Im Kern monierte der EuGH, dass es sich das EU-Gericht bei seiner Ablehnung der Intel-Berufung zu einfach gemacht habe. Es schloss sich der Ansicht der Kommission an, "wonach Treuerabatte, die ein Unternehmen in marktbeherrschender Stellung gewähre, bereits ihrer Art nach geeignet seien, den Wettbewerb zu beschränken". Daher hielt das EU-Gericht die Prüfung aller Umstände und Tests von Wettbewerbern für unnötig. Diese Analyse soll es nun nachholen.




    Schlagwörter

    EuGH, EU, Intel

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    Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
    Dokument erstellt am 2017-09-06 18:09:09
    Letzte nderung am 2017-09-06 21:46:18



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