• vom 08.06.2012, 10:27 Uhr

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Update: 08.06.2012, 10:29 Uhr
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Von beiden Seiten zu wenig Beweise für erlittene Schäden

US-Richter bläst Patent-Prozess von Apple gegen Google ab



  • Apple und Google überziehen sich weltweit mit Patentklagen.
  • Die Vorwürfe: Verletzungen von Schutzrechten bei Handys und Tablet-Computern.

New York. Apple und Google bringen mit ihren Patentstreitigkeiten die US-Justiz gegen sich auf. Ein Bundesrichter blies am Donnerstag überraschend einen für Montag geplanten Termin für einen Gerichtsprozess der beiden Smartphone-Anbieter ab. Richter Richard Posner in Chicago bestimmte zudem in einer vorläufigen Anordnung, dass die Klagen abgewiesen und nicht erneut vorgebracht werden sollten. Weder Apple noch Motorola Mobility hätten genügend Beweise für ihre angeblich erlittenen Schäden. Außerdem müsse er auch die Kosten für alle Beteiligten im Auge behalten. Der Richter will innerhalb einer Woche seine Argumentation schriftlich darlegen.


Eine weltweite Patentschlacht
Apple und Google überziehen sich weltweit mit Patentklagen. Apple und die Google-Sparte Motorola Mobility werfen sich gegenseitig Verletzungen von Schutzrechten bei Handys und Tablet-Computern vor.

  Google hatte vor kurzem die letzte rechtliche Hürde beim Kauf von Motorola Mobility genommen. Die chinesischen Behörden stimmten der 12,5 Mrd. Dollar (9,92 Mrd. Euro) schweren Übernahme Mitte Mai zu. Der US-Handyhersteller war vor allem wegen seiner 17.000 Patente und 7.500 Patentanwendungen begehrtes Übernahmeziel. Mit den Schutzrechten im Rücken will sich Google in den Patentstreitigkeiten unter anderem besser gegen Apple verteidigen können.




Schlagwörter

Google, Apple, Patente, Klagen

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-06-08 10:28:19
Letzte Änderung am 2012-06-08 10:29:03


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