Moskau. (weg) Aus Protest gegen eine geplante Änderung des russischen Informationsgesetzes wurde die russische Version der Wikipedia am Dienstag abgeschaltet. Anstelle der üblichen Startseite prangt ein schwarzer Zensurbalken über dem Logo des Online-Lexikons. Die Inhalte der Seite sind nicht erreichbar. Ein kurzer Text informiert über das geplante Gesetz, das aus Sicht der Wikipedia-Macher Grundlage für eine Internetzensur nach chinesischem Vorbild sein könnte.

Russische Version der "großen, chinesischen Firewall"

Die Autoren von Wikipedia warnen, dass das geplante Gesetz die "Einführung einer außergerichtlichen Zensur im gesamten russischsprachigen Internet" ermögliche. Mit der Änderung des Informationsgesetzes soll ein landesweites Register eingeführt werden, das sich mit Seiten mit verbotenen Inhalten befasst. Zusätzlich wäre die Verwalter des Registers befugt, Seitenbetreiber und Provider zum Schließen der jeweiligen Internetadressen zu zwingen. Welche Behörde dieses Register betreiben soll, ist aber bisher offen. Fest steht, dass sich die Gesetzesvorlage offiziell gegen Webseiten mit Kinderpornografie, Verharmlosungen von Drogen, sowie Anleitungen zum Selbstmord richtet. Die Wikipedia-Verantwortlichen sehen hier aber nur einen weiteren Schritt in Richtung verstärkte Internetzensur, wie sie in China gehandhabt wird.

Opposition in Enge getrieben

Das Internet spielt eine entscheidende Rolle für die russische Opposition, die über soziale Netzwerke Informationen und Sichtweisen austauscht. Das Informationsgesetz fällt in eine Zeit, in der seit der umstrittenen Wahl Wladimir Putins zum Präsidenten eine Reihe von Gesetzen erlassen wurde, die den Spielraum der Opposition einengen. Vor wenigen Wochen würde auch das Demonstrationsrecht drastisch verschärft. Das Informationsgesetz soll am Mittwoch in die zweite und entscheidende Lesung gehen.