Die Idylle trügt - in den Augen des US-Kongresses ist das Land ein Paradies für Raubkopierer.APAweb / EPA / Jean-Christophe Bott Die Idylle trügt - in den Augen des US-Kongresses ist das Land ein Paradies für Raubkopierer.APAweb / EPA / Jean-Christophe Bott

Washington/Bern. Die Schweiz tut nicht genug, um die Urheberrechte im Internet zu schützen. Das ist zumindest die Ansicht der Kommission gegen Piraterie des US-Kongresses. Die Konsequenzen sind drastisch. Die Eidgenossen kommen auf die dieselbe schwarze Liste, auf der sich Russland, die Ukraine und China befinden. Auch Italien wird in dieser Liste geführt.

Ein Sprecher des US-Kongresses bezeichnete die Schweizer Gesetzgebung als ungenügend; die illegale Verwendung von "Piraten-Material" im Internet werde geradezu begünstigt. Bern sei gefordert, die Gesetze zu verschärfen.

Der Schweizer Bundesrat hat bereits klargemacht, dass er das Urheberrecht nicht anpassen will. Der aktuelle rechtliche Rahmen ermögliche es, unerlaubten Werknutzungen angemessen entgegen zu treten.

Zwar lade jede dritte Person über 15 Jahre in der Schweiz Musik, Filme und Spiele aus dem Internet herunter, ohne dafür zu bezahlen. Auf das kulturelle Schaffen wirke sich dies jedoch nicht nachteilig aus, hatte der Bundesrat Ende November 2011 erklärt. Denn das Geld, das die Internetnutzer beim kostenlosen Herunterladen sparten, gäben sie weiterhin für den Konsum im Unterhaltungsbereich aus.