• vom 14.11.2012, 14:38 Uhr

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Update: 14.11.2012, 14:44 Uhr

ORF

Kein ORF mehr auf Facebook




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  • Wrabetz will auch auf europäischer Ebene kämpfen
  • Verwaltungsgerichtshof hat entschieden.
  • ORF-Mitarbeiter äußern Unmut auf Twitter.

 Wien. Der ORF will das Facebook-Verbot auch nach dessen Bestätigung durch den Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) nicht hinnehmen. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz betonte in einer Stellungnahme, man wolle noch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) abwarten, aber auch rechtliche Schritte auf europäischer Ebene prüfen. Parallel suche man das Gespräch mit dem Gesetzgeber. Dennoch werde man den Bescheid umsetzen und die Facebook-Seiten nicht mehr selbst betreuen.

  Wie schon im Mai, als der ORF dem Bescheid von Medienbehörde und Kommunikationssenat folgte, wird der ORF seine Seiten den Fans vermachen. Grundsätzlich hielt Wrabetz aber fest, dass das gesetzliche "Kooperationsverbot" mit sozialen Netzwerken aus Sicht des öffentlich-rechtlichen Senders "eben nicht bedeutet, dass dem ORF jegliche Facebook-Präsenz untersagt ist". Der ORF bedauert daher die Entscheidung des VwGH und will "mit allen Mitteln dagegen Vorgehen, dass ihm Zugang zur wichtigsten Kommunikationsplattform unserer Zeit und damit die Interaktion mit einem Großteil seiner Kunden abgeschnitten wird". Eine derartige Beschränkung der Kommunikation eines Unternehmens sei international einzigartig.


Armin Wolf ortet Gefahr für sein Handy  
Für Kopfschütteln sorgte das Urteil des Höchstgerichts wieder einmal auch auf Twitter, wo Ober-Twitterer und ORF-Journalist Armin Wolf schrieb: "Wahrscheinlich müssen ORF-Journalisten demnächst ihre Handys abgeben. Teilnahme am Telefon-Netzwerk könnte ja eventuell den Wettbewerb gefährden." Als Strippenzieher des aus Sicht des ORF absurden Facebook-Verbots ortete Wolf die Zeitungsverleger: "Der ORF muss seine Facebook-Seiten wieder abdrehen. Glaubt Ihr wirklich, das rettet irgendeine Zeitung, lieber VÖZ?", fragte er.

  Redakteurssprecher Dieter Bornemann sieht in dem VwGH-Urteil einen weiteren "Grund, warum das ORF-Gesetz dringend reformiert werden muss" und ORF-Onlinechef Thomas Prantner begrüßt das Unternehmen "in der Medien-Steinzeit": "Das nächste ist, dass es bei jedem unserer Tweets Vorerhebungen der Staatsanwaltschaft gibt." Unterstützung gab es vom BZÖ, das das "endgültige Social Media Verbot" als lächerlich bezeichnete. Mediensprecher Stefan Petzner betonte, es gelte jetzt, das ORF-Gesetz schnellstmöglich zu ändern.

Cap bedauert Facebook-Verbot für ORF
Es sei bedauerlich und unverständlich, dass der Verwaltungsgerichtshof das sogenannte Facebook-Verbot für den ORF bestätigt hat, erklärte SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Der ORF wäre somit in Zukunft der einzige öffentlich-rechtliche Sender in ganz Europa der nicht auf Facebook vertreten ist, weil ihm das untersagt wurde. Sollte auch der Verfassungsgerichtshof die diesbezügliche Interpretation des ORF-Gesetzes unterstützen, dann trete er, so Cap abschließend, für eine Novellierung des ORF-Gesetzes ein, die es dem ORF erlaubt in Hinkunft Facebook, als eine der wichtigsten Kommunikationsplattformen der Gegenwart, zu nutzen.

"Der ORF muss Social Media nützen dürfen. Kein öffentlich-rechtlicher Sender in Europa wird auf Dauer ohne eine Anbindung an gesellschaftliche und technische Entwicklungen überleben können", reagiert der Grüne Mediensprecher Dieter Brosz auf das aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen erwartbare VWGh-Urteil zum Facebook-Verbot für den ORF. Deshalb muss das österreichische Gesetz dringend angepasst werden. Die Grünen haben die ORF-Novelle 2010 genau wegen dieser absurden Regelungen im Online- und Social-Web-Bereich abgelehnt. Nach langen Verhandlungen haben SPÖ und ÖVP dies dann mit Beihilfe der FPÖ dennoch beschlossen.

Brosz erinnert daran, dass der ORF "in einem Anfall ökonomischer und medialer Kurzsichtigkeit an diesem medienpolitischen Schlammassel mitgewirkt hat. Ich habe es schon damals für wahnwitzig erachtet, dass sich die ORF-Führung mit dem Verband der Zeitungsherausgeber auf diese Einschränkungen verständigt hat, um ein paar Millionen über Onlinewerbung einnehmen zu können", kritisiert der Grüne die damalige Entscheidungen. Brosz fordert nun eine Reform. "Es wird Zeit, diesen demokratiepolitischen Fehler zu korrigieren und eine vernünftige gesetzliche Regelung zu beschließen."




Schlagwörter

ORF, Facebook

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Dokument erstellt am 2012-11-14 14:41:29
Letzte Änderung am 2012-11-14 14:44:08



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