• vom 25.01.2017, 15:35 Uhr

Digital-News

Update: 25.01.2017, 15:39 Uhr

Sammelbeobachtungsobjekt

Rechte "Reichsbürger" sind zunehmend über das Internet vernetzt




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA, AFP

  • Szene ist neuerdings im Visier des deutschen Bundesverfassungsschutzes.

In den Blick der Öffentlichkeit rückten die "Reichsbürger" im vergangenen Oktober, als einer ihrer Anhänger im fränkischen Georgensgmünd einen 32-jährigen Polizisten erschoss und drei weitere Beamte verletzte. - © APAweb/dpa, Daniel Karmann

In den Blick der Öffentlichkeit rückten die "Reichsbürger" im vergangenen Oktober, als einer ihrer Anhänger im fränkischen Georgensgmünd einen 32-jährigen Polizisten erschoss und drei weitere Beamte verletzte. © APAweb/dpa, Daniel Karmann

Köln. Die Spuren der rechtsextremen Gruppe, gegen die deutsche Sicherheitsbehörden am Mittwoch mit einer bundesweiten Razzia vorgegangen sind, führen offenbar auch in die Szene der sogenannten Reichsbürger. Die Gefahren durch die rechtsgerichteten "Reichsbürger" haben sich nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums in den vergangenen Monaten deutlich verschärft.

Im November entschied sich der Bund für eine flächendeckende Überwachung der Gruppierung - als sogenanntes Sammelbeobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden.

Waffen, Verschwörung und alte Grenzen

Die Anhänger der Bewegung gehen davon aus, dass das Deutsche Reich noch in den Grenzen von 1937 existiert. Entsprechend verweigern viele der "Reichsbürger" Zahlungen wie Steuern oder Bußgelder an den Staat. In jüngster Vergangenheit sammelten die Behörden Erkenntnisse, wonach "Reichsbürger" zunehmend über das Internet vernetzt sind. Manche ihrer Anhänger besitzen Waffen - häufig wurden Versuche beobachtet, staatliche Bedienstete einzuschüchtern.

In den Blick der Öffentlichkeit rückten die "Reichsbürger" im vergangenen Oktober, als einer ihrer Anhänger im fränkischen Georgensgmünd einen 32-jährigen Polizisten erschoss und drei weitere Beamte verletzte. Zu den von "Reichsbürgern" begangenen Straftaten zählen vor allem Beleidigungen, Nötigungen, Volksverhetzung, Urkundenfälschung, aber auch Erpressungen, vereinzelte Körperverletzungen und Verstöße gegen das Waffengesetz. So beschlagnahmten Polizisten zuletzt mehrfach Waffen bei "Reichsbürgern".

 "Reichsbürger" als Sammelbeobachtungsobjekt

Die "Reichsbürger"-Szene ist nach bisherigen Erkenntnissen der Verfassungsschützer zwar ausgesprochen heterogen. Als gemeinsames Merkmal gilt aber die fundamentale Ablehnung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Rechtsordnung. Mit der flächendeckenden Überwachung der "Reichsbürger" als Sammelbeobachtungsobjekt sollen Vernetzungen nun besser erkannt und aufgeklärt werden. Dabei gingen die Verfassungsschutzbehörden im Herbst davon aus, dass das neue Beobachtungsobjekt mehrere tausend Menschen umfasst.

Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte erst Anfang dieses Jahres deutlich gemacht, dass Anhänger der "Reichsbürger"-Bewegung nicht im öffentlichen Dienst arbeiten dürfen. Man könne nicht auf die demokratische Verfassung schwören und sie zugleich ablehnen, sagte de Maizière. Entlassungen von "Reichsbürgern" aus dem öffentlichen Dienst seien daher "richtig".





Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-01-25 15:37:01
Letzte nderung am 2017-01-25 15:39:01



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Neue Ära totaler Überwachung in China
  2. Wien kämpft gegen gefährliche Schönheitsideale im Web
  3. Erhöhte Gefahr von Cyberattacken zum Weltklimagipfel
  4. WhatsApp lässt Aufenthaltsort über längere Zeiträume teilen
  5. Airbnb fasst in Afrika zunehmend Fuß
Meistkommentiert
  1. Nicht abgeschickte SMS gilt als Testament
  2. Erhöhte Gefahr von Cyberattacken zum Weltklimagipfel

Werbung




Werbung


Werbung