Brüssel. Mit 19 statt bisher 17 EU-Abgeordneten wird Österreich ab 13. Dezember im Europaparlament in Straßburg vertreten sein. Der SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Jörg Leichtfried, erklärte am Dienstag, für die Sozialdemokraten werde Josef Weidenholzer als Listen-Fünfter einziehen. Das BZÖ, das bisher nicht im EU-Parlament vertreten ist, dürfte voraussichtlich Ewald Stadler entsenden.

Leichtfried erklärte, das wallonische Regionalparlament habe kürzlich als letzte ausständige Institution ihre Zustimmung gegeben. Nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunde ist damit der Weg zur Aufstockung des Europaparlaments um 18 zusätzliche Parlamentarier frei.

751 statt 736 Abgeordnete
Der Zusatz zum EU-Vertrag musste von allen 27 EU-Staaten ratifiziert werden. Nach dem Lissabon-Vertrag wird die Zahl der Europaabgeordneten von derzeit 736 auf 751 aufgestockt. Da das EU-Parlament vergangenen Juni aber noch nach dem Vertrag von Nizza gewählt wurde, wird die Zahl in der laufenden Legislaturperiode 754 betragen. Erst danach werde Deutschland wie bei den Verhandlungen um den Lissabon-Vertrag vereinbart drei Abgeordnete verlieren und anstatt mit derzeit 99 nur mehr mit 96 im Europaparlament vertreten sein.

Spanien wird künftig mit vier zusätzlichen EU-Abgeordneten vertreten sein, Österreich, Frankreich und Schweden mit zwei weiteren. Jeweils einen zusätzlichen Abgeordneten stellen künftig Bulgarien, Italien, Lettland, Malta, die Niederlande, Polen, Slowenien und Großbritannien.

Die SPÖ ist damit künftig mit fünf statt bisher vier EU-Abgeordneten vertreten. Keine Änderung gibt es für die ÖVP, die sechs Mandatare aufweist. Die FPÖ hat ebenso wie die Grünen zwei Abgeordnete. Daneben sind noch Hans-Peter Martin sowie die beiden von der Liste Martin nach kurzer Zeit abgesprungenen Mandatare Martin Ehrenhauser und Angelika Werthmann im Europaparlament aktiv.

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