Brüssel/Zagreb. Der Beitrittsvertrag zwischen der Europäischen Union und Kroatien ist unterzeichnet. Für Kroatien setzten bei der feierlichen Zeremonie beim EU-Gipfel am Freitag in Brüssel Staatspräsident Ivo Josipovic und die scheidende Ministerpräsidentin Jadranka Kosor ihre Unterschriften unter das Dokument. Für die EU unterzeichneten die Regierungschefs bzw. Präsidenten der 27 EU-Staaten, darunter für Österreich Bundeskanzler Werner Faymann (S).

"Mit der Unterzeichnung kehrt Kroatien zurück nach Hause nach Europa, wo es immer hingehört hat", sagte Kosor. Die Unterzeichnung wurde von den Gipfelteilnehmern mit tosendem Beifall beantwortet. Kroatien soll am 1. Juli 2013 der EU als 28. Mitgliedstaat beitreten. Bis dahin muss der Beitrittsvertrag von allen 27 EU-Staaten und von Kroatien per Referendum ratifiziert werden. In Kroatien wird die neue Regierung, die bis Weihnachten gebildet werden soll, danach ein EU-Beitrittsreferendum ausschreiben. Obwohl das Referendum per altem Parlamentsbeschluss innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung des Vertrags stattfinden sollte, wird es nach Angaben des neuen Premiers Zoran Milanovic erst Anfang Februar durchgeführt werden.

Serbien: Entscheidung im Februar 2012
Das Nachbarland Serbien befindet sich nach wie vor in der Warteschleife. Der EU-Gipfel behandelt lediglich den Erweiterungsbericht, Serbien erhält auf deutschen Druck noch keinen Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt. Serbien ist offenbar wieder einmal über das Kosovo-Problem gestolpert.
Die Entscheidung über den Kandidatenstatus soll im Februar 2012 fallen. Wie aus der am Freitag in Brüssel beschlossenen EU-Gipfelerklärung weiters hervorgeht, soll die Entscheidung dann vom EU-Gipfel im März abgesegnet werden. Die EU-Staaten müssten vorher weitere Fortschritte Serbiens bei der Umsetzung von Vereinbarungen im Kosovo-Dialog bestätigen, darunter im Grenzmanagement, heißt es in der Erklärung.

Montenegro, der einstige Partner im gemeinsamen Staatenbund, ist im EU-Annäherungsprozess Serbien weiterhin voraus. Die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union werden voraussichtlich im Juni 2012 eröffnet werden.

Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien waren die bisher längsten und anspruchsvollsten, sie begannen im Oktober 2005. Den Antrag auf Mitgliedschaft hatte der damalige kroatische Premier Ivica Racan (Sozialdemokraten) bereits im Februar 2003 gestellt.