"Wir sind die 99 Prozent." Diese Sentenz hat sich eingebrannt. Wir, die Masse der Mittelosen, gegen die 1 Prozent der Mächtigen.

Der Vorwurf an die "1 Prozent der Produktionsmittelbesitzer" ist, dass sie unverantwortlich mit Gemeingütern operieren, Reichtümer anhäufen und in die eigene Tasche wirtschaften. Die Klasse der Kapitalisten, so insinuieren die Occupy-Aktivisten, sei allein dem Partikularwohl verpflichtet.

Anmaßende Maxime
Die antikapitalistische Rhetorik erscheint für Arbeitnehmer und Gewerkschaften attraktiv. Occupy will sich jedoch nicht für eine politisch motivierte Kampagne ins-trumentalisieren lassen. "Niemand hat ein Copyright auf den Arbeiterkampf", dekretiert Occupy. Es ist dieser Ton der Unverbindlichkeit und Unparteilichkeit, der die Bewegung charakterisiert. Occupy will einnehmen - und nicht vereinnahmt werden. Es begreift sich als ein universelles, ubiquitäres Sprachrohr, das die Interessen der Allgemeinheit artikuliert.

Allein, die Maxime "Wir sind die 99 Prozent" ist anmaßend - suggeriert sie doch, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen die Programmatik unterstützt. Warum dieser Absolutheitsanspruch? Warum muss man die Gesellschaft in Geiselhaft nehmen? Occupy tritt bisweilen mit einem unsäglich rechthaberischen Gestus auf. In Wirklichkeit ist die Bewegung nur ein versprengter Haufen. Knapp 5000 Demonstranten zählte man heuer bei einer Kundgebung vor der EZB in Frankfurt. Auch an der Wall Street waren es nicht viel mehr. Überspitzt gesagt: Was sind ein paar Tausend gegen die Milliardensummen an der Börse?

Gleichwohl lässt sich die Wirkkraft der Bewegung nicht mit quantitativen Größen messen. Occupy ist es gelungen, einen Teil der Öffentlichkeit zu besetzen. Die Aktivisten sind Agendasetter. Ihr Anliegen füllt Leitartikel, Nachrichtensendungen und Feuilleton-Diskussionen.

Aber was will die Bewegung eigentlich erreichen? Auf der Website der deutschen Sektion heißt es: "Wir wollen Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung - sowie: das Wohl und Glück der Menschen müssen als Prioritäten einer jeden modernen Gesellschaft gelten." Das klingt nach Wunschmusik, nach gestanzten Formeln, wie sie in jedem Parteiprogramm stehen könnten. Von revolutionärer Rhetorik keine Spur. Occupy stellt nicht die Systemfrage. Trotzdem kommt in den Verlautbarungen ein latentes Unbehagen mit den Machtstrukturen zum Vorschein.

Zügel für die Zocker
"Die Gier nach Macht und deren Beschränkung auf einige wenige Menschen bringt Ungleichheit, Spannung und Ungerechtigkeit mit sich, was wiederum zu Gewalt führt, die wir jedoch ablehnen. Das veraltete und unnatürliche Wirtschaftsmodell treibt die gesellschaftliche Maschinerie an, einer immerfort wachsenden Spirale gleich, die sich selbst vernichtet indem sie nur wenigen Menschen Reichtum bringt und den Rest in Armut stürzt. Bis zum völligen Kollaps." Soll heißen: Der Antagonismus von Arm und Reich sprengt die soziale Ordnung.

Occupy will den Zockern die Zügel anlegen, das Finanzsystem demokratisch einhegen. "Mehr Demokratie jetzt", fordern die Kapitalismuskritiker. Natürlich ist das plakativ und auch ein Stück weit wohlfeil. Trotzdem treffen sie damit einen wunden Punkt. Den gewählten Volksvertretern gelang es bisher jedenfalls nicht, die Marktteilnehmer verbindlichen Regeln zu unterwerfen. Das Primat der Politik ist erodiert - mehr noch: Es hat sich in ein Primat der Märkte verkehrt.

Die Übermacht des Kapitals ist die Ohnmacht des Volkes. Zynisch wetten Investoren auf den Zahlungsausfall von Staaten, auf den Verfall des Gemeinwohls. Der Finanzkapitalismus fordert die Demokratie heraus. Beide Systeme folgen einer unterschiedlichen Funktionslogik: hier die Herrschaft des Volkes, dort die Herrschaft des Profits. Es gibt einen fundamentalen Systemkonflikt. Natürlich braucht ein Staat eine funktionierende Volkswirtschaft. Umgekehrt benötigt das Kapital rechtsstaatliche Spielregeln. Doch in der Zuspitzung des Konflikts, die wir derzeit erleben, geraten die Bürger zwischen die Fronten.

Schon nach einem Jahr historisch: Ausstellung über "Occupy This!" in Washington DC.© EPA Schon nach einem Jahr historisch: Ausstellung über "Occupy This!" in Washington DC.© EPA

Normative Umwälzung
Die Menschen spüren, dass sie zur Manövriermasse des globalen Finanzkapitals geworden sind. Sie müssen Lohnsenkungen und Pensionskürzungen hinnehmen, damit die Risikoaufschläge für Staatsanleihen sinken. Eine krude Logik. So etwas ist nur schwer vermittelbar. "Wir sind Menschen, keine Produkte", wettert Occupy. Daher, so die Forderung, "brauchen wir eine ethische Revolution." Doch wie soll solch eine "normative Umwälzung" geschehen? Wie kann man Partikular- und Gemeinwohl versöhnen?

Occupy intendiert, wie der Name nahelegt, diejenigen Besitztümer in Beschlag zu nehmen, die eigentlich der Allgemeinheit zustehen, aber, so die Lesart, von profitgierigen Managern gekapert wurden. Wobei nicht ganz klar ist, ob mit Okkupation eine dauerhafte Belagerung im Sinne einer Enteignung oder nur eine vorübergehende Inbesitznahme gemeint ist. Die Rhetorik von Occupy ist jedenfalls genauso usurpatorisch wie das von ihr gerügte Gebaren der Finanzwelt. Eine Doppelmoral. Wo zieht man die Grenzen? Die Frage, wem welches Gut gehört, wer Eigentumsrechte besitzt, beantwortet Occupy nicht.

Masken und Gesichter des Protests: unten ein "Camper" vor der EZB in Frankfurt am Main. dpa© EPA Masken und Gesichter des Protests: unten ein "Camper" vor der EZB in Frankfurt am Main. dpa© EPA

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