EU aktuell

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Im Nordosten Ungarns ist die Armut so groß, dass von dort aus im Jänner ein "Hungermarsch" unter dem Motto "Arbeit, Brot" nach Budapest aufbrach. Neben Verkehrsprojekten sollen die EU-Förderungen aus dem Kohäsionsfonds auch diesen strukturschwachen Regionen besonders helfen. - © dapd

EU-Kommission sperrt Strukturgelder für Ungarn in Höhe von 500 Millionen Euro - Vorwurf von unzureichenden Budgetmaßnahmen

Entzug von Förderungen als "Anreiz"

  • Erstmals Sanktionen infolge verschärfter Haushaltsregeln.

Brüssel. (czar/apa) Erstmals kommen nun die im Dezember beschlossenen Verschärfungen der Maßnahmen gegen Defizitsünder innerhalb der EU zum Tragen. Die EU-Kommission hat ihre Drohung gegen Ungarn wahr gemacht und friert rund 495 Millionen Euro an Fördergeldern aus dem Kohäsionsfonds für 2013 ein... weiter




Weiter keine Einigung im Dialog Prishtina-Belgrad in Brüssel

  • EU-geführte Gespräche werden am Donnerstag fortgesetzt

Brüssel/Prishtina/Belgrad. In der ersten diesjährigen Dialogrunde zwischen Prishtina und Belgrad ist am Mittwoch in Brüssel zunächst keine Einigung über die Teilnahme des Kosovo an regionalen Treffen erreicht worden. Die Gespräche sollen laut Medienberichten in Serbien und dem Kosovo am Donnerstag... weiter




Ob Griechenland noch die Kurve kriegt, hängt primär vom Willen der Bevölkerung und der Geduld der Geldgeber ab

Das Kapitel ist noch nicht geschlossen

  • Analyse: Gerettet ist Athen nur auf dem Papier - mit gewaltigen Unwägbarkeiten.

Brüssel/Wien. Zumindest eines hat die EU in dieser Verhandlungsnacht bewiesen: Sie treibt die Kunst der Weissagung zur Perfektion. Bis auf einen halben Prozentpunkt (120,5 Prozent) genau wollen die Experten die Verschuldungsquote Griechenlands vorhersagen können - wohlgemerkt nicht für heuer... weiter




Wissen: Das Sixpack

(gf) Bis vor kurzem war "Sixpack" nur als Begriff für ein "Sechsertragerl" für Getränkeflaschen oder -dosen sowie als Umschreibung für den Waschbrettbauch bekannt, bei dem sich die trainierte Muskulatur in sechs Wölbungen auf dem Körper abzeichnet. Seit dem 13... weiter




Europastaaten

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Tiefe Schnitte Am Sonntag protestierten auf dem Puerta-del-Sol-Platz in Madrid Zehntausende gegen die Arbeitsmarktreform. Das Schild verspottet die regierende Volkspartei als "Partei der Unternehmer". - © dapd

Experte: Euro-Zukunft entscheidet sich in Rom und Madrid - Portugal und Griechenland brauchen weiteres Geld

Spanien will mehr Zeit für Reformen

  • Madrid dürfte EU-Sparvorgabe verfehlen - statt 4,4 mehr als 5 Prozent Defizit.

Wien. (hes) Die Zukunft der Eurozone entscheidet sich nicht in Athen, sondern in Madrid und Rom. Davon ist Ulrich Kater, Chefvolkswirt der deutschen Dekabank, überzeugt - und auch davon, dass der Wille, das politische Projekt Euro am Leben zu erhalten... weiter




Unkonkrete Budgetpläne: Regierungschef Orban (l.) und Wirtschaftsminister Matolcsy. - © EPA

Orbans Kabinett korrigiert Budgetvorgaben bis Ende 2013

  • Wirtschaftsminister: Ungarn hält Maastricht-Vorgaben auf Dauer ein.

Budapest. Der ungarische Volkswirtschaftsminister György Matolcsy konterte am Mittwoch als Erster die schlechten Nachrichten aus Brüssel. Darauf, dass die EU-Kommission ab 1. Jänner 495,2 Millionen Euro der insgesamt 1,7 Milliarden Euro sperrt, die Ungarn im kommenden Jahr aus den Kohäsionsfonds... weiter




Die Ratingagentur Fitch hat den europäischen Bestrebungen zur Rettung Griechenlands einen herben Schlag verpasst. Allen Bekenntnissen und Reformsankündigungen zum Trotz stuft Fitch die griechische Wirtschaftsleistung von CCC auf C herab. - APAweb/Reuters

Ein weiterer Rückschlag für die Sanierung des Staatshaushaltes

Fitch stuft Griechenland von CCC auf C ab

  • Niederlande zweifeln an Reformfähigkeit Griechenland

Die Ratingagentur Fitch hat den europäischen Bestrebungen zur Rettung Griechenlands einen herben Schlag verpasst. Allen Bekenntnissen und Reformsankündigungen zum Trotz stuft Fitch die griechische Wirtschaftsleistung von CCC auf C herab. Das Rating "C" ist das zweitschlechteste Rating das zu... weiter




Protest in Deutschland gegen den Zuzug eines aus der Haft entlassenen Sexualstraftäters. - dpa / Rolf Vennenbernd (Archivbild)

Antifolterkomitee empfiehlt, Sex-Täter mit Medikamenten zu behandeln

Europarat rügt chirurgische Kastration

Straßburg. Das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) hat die freiwillige chirurgische Kastration von Sex-Straftätern in Deutschland gerügt. Dieser Eingriff ist sehr selten. Das Komitee wurde bei seinem Besuch in deutschen Haftanstalten 2010 über zwei Fälle informiert... weiter




Ungarns Botschafter Szalay-Bobrovniczky (l.) wurde schon im Jänner 2011 mit Protest gegen das Mediengesetz konfrontiert (im Bild Amnesty-Generalsekretär Heinz Patzelt, Rubina Möhring von Reporter ohne Grenzen, Journalistengewerkschaftschef Franz C. Bauer). Jetzt prüft das EU-Parlament, ob die Regierung von Victor Orban durch eine Reihe von Gesetzen EU-Rechte und Grundwerte verletzt. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

Vince Szalay-Bobrovniczky über die europäische Kritik an der Verfassung und dem Mediengesetz Ungarns

"Wir wollen Vertrauen zurück"

  • Ungarns Botschafter in Wien kämpft gegen das Imageproblem seines Landes.

"Wiener Zeitung": Während wir hier sprechen, erhält die EU-Kommission die Antwort darauf, wie Ungarn auf die drei Vertragsverletzungsverfahren reagiert. Auch das Mediengesetz wird heftig kritisiert. Was sagt Ungarn dazu? Vince Szalay-Bobrovniczky: Wir müssen unterscheiden zwischen der EU-Kommission... weiter





Europäisches Parlament

Der Plenarsaal Das Europäische Parlament hat drei wichtige Aufgaben: Gesetzgebung in Zusammenarbeit mit dem Rat Verabschiedung des EU-Haushalts... weiter




Europäische Kommission

EU Fahne - EC Audiovisual Service Da im Staatenverbund EU keine echte Gewaltentrennung herrscht, ist die Kommission sowohl Bestandteil der Exekutive (quasi die Regierung der EU) wie... weiter




Europäischer Auswärtiger Dienst

EAD - JLogan Creative Commons Der Europäischer Auswärtige Dienst (EAD) unterstützt den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (quasi EU-Außenminister) der... weiter




Europäischer Beauftragter für Datenschutz

Datenschutz - Bilderbox Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) ist eine unabhängige Behörde, die den Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre gewährleisten... weiter




Europäischer Rat

Europäischer Rat - Council of the EU Im Europäischen Rat ist treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten etwa viermal im Jahr zusammen... weiter



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Sollte Griechenland bis zum 20. Maerz 2012 die Hilfsgelder der europaeischen Partnerlaender nicht erhalten, gilt Griechenland als zahlungsunfaehig. - APAweb/dpad
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Die Serben im Norden des Kosovo haben sich in einem Referendum nahezu einstimmig gegen eine Anerkennung der Regierung in Pristina ausgesprochen...weiter

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Christina Fernández, Präsidentin von Argentinien, seit Dezember 2007 im Amt.

Der wohl berühmteste Karneval findet in Rio de Janeiro statt. Mitglieder der Samba-Schulen präsentieren ihre kunstvollen Kostüme. Die  Zimmer im Hotel Sacher sind neu adaptiert worden. Die Farbgebung ist mit unter anderem Creme, Mintgrün oder Taupe heller als zuvor.

Dauerfrost sagt gar nichts, am Ende beaupten die Meteorologen ja doch, dass es ein ganz durchschnittlicher Winter war. Im manchen Regionen Deutschlands gibt es noch andere Indizien dafür, dass sich Fauna und Flora ändern: Entlang des Rheins etwa werden Papageien heimisch. In Wiesbaden, Köln und Heidelberg flattern freilebende Halsbandsittiche schon seit Jahren durch die Parks. Ein schwieriger Gang - Christian Wulff mit seiner Frau Bettina vor seiner Rücktrittsrede im Schloss Bellevue.

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