Wien. (rös) "Im Rechnungsabschluss 2010 hat die Krise deutliche Spuren hinterlassen. Durch sie hat Wien eine Milliarde Euro verloren", verkündete Wiens Finanzstadträtin Renate Brauner am Dienstag beim Pressegespräch von Bürgermeister Michael Häupl. Der Gesamtschuldenstand erhöhte sich demnach von 1,87 Milliarden um 1,2 Milliarden auf nunmehr 3,07 Milliarden Euro.

Die tatsächliche Neuverschuldung lag bei 781 Millionen Euro. Budgetwirksam waren aber auch die 200 Millionen Euro schwere Wohnbauanleihe, die wieder an die Stadt zurückfließen wird, sowie stichtagsbezogene Abwertungen von Fremdwährungen, erklärte Brauner. Das Maastricht-Saldo wurde mit 672,5 Millionen Euro beziffert.
"Der geringste Konjunktureinbruch und die geringste Steigerung der Arbeitslosenzahlen im Land haben eben ihren Preis", betonte Brauner. So sei 2010 die Investitionsrate immerhin so hoch gewesen wie schon seit Jahren nicht.
Und trotz des hohen Schuldenstandes der Stadt weise Wien die geringste Pro-Kopf-Verschuldung in Österreich auf. Diese betrug 2010 laut Brauner 1807 Euro. Auf Bundesebene liege der Wert bei 22.296 Euro.
Der größte Brocken
Der größte Sachbudgetbrocken entfiel mit 2,95 Milliarden Euro (2009: 2,92 Milliarden) auf den Bereich Gesundheit und Soziales. Hier kommen auf den Fonds Soziales Wien 666 Millionen, auf die Sozialhilfe 396,7 Millionen Euro. Größter Brocken in diesem Bereich war aber der Krankenanstaltenverbund mit 1,562 Milliarden Euro (Baubeginn Krankenhaus Nord, Eröffnung einer neuen Palliativstation im AKH sowie die weitere Umsetzung des Wiener Geriatriekonzeptes).
Mit 1,74 Milliarden wurde der Schul- und Kindergartenbereich dotiert. Einen Anstieg gab es auch bei den nachfragewirksamen Ausgaben, die von 4,35 Milliarden auf 4,88 Milliarden Euro angehoben wurden. Dazu zählen U-Bahn-Ausbau, Straßenerhaltung oder Materialanschaffungen. Leicht zurückgegangen ist der Baubereich mit 1,91 Milliarden Euro (2009: 1,93 Milliarden).
Bald minus 60 Millionen?
Erst heuer sollen vorsichtige Konsolidierungsmaßnahmen wirksam und die Neuverschuldung gebremst werden: Im Budgetvoranschlag 2011 sind nur noch 621,3 Millionen Euro Neuverschuldung vorgesehen.
Längerfristig könnten aber einmal jene 60 Millionen Euro wegfallen, die die Stadt am kleinen Glücksspiel verdient. Immerhin soll es laut Häupl noch heuer ein neues Glücksspielgesetz für Wien geben - nachdem die SPÖ-Basis am Parteitag ein Verbot des kleinen Glücksspiels beschlossen hat. "Der Mehrheit des Parteitages war die finanzielle Frage wurscht - und wir werden damit fertig werden müssen", meinte Häupl dazu.