• vom 11.07.2011, 18:16 Uhr

Weltpolitik


Nahost

Israel schiebt europäische Pro-Palästina-Aktivisten ab




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  • Protest von Menschenrechtlern.
  • Nahost-Quartett tagt in Washington.

Jerusalem/Washington. Israel bemüht sich nach der Festnahme von dutzenden pro-palästinensischen Aktivisten aus Europa darum, diese möglichst rasch außer Landes zu bringen: Am Sonntag wurden 36 von ihnen abgeschoben. Nach Angaben der israelischen Behörden warteten dazu noch 82 weitere Aktivisten - darunter mindestens eine Österreicherin - auf ihre Rückführung. Bei den Abgeschobenen handelte es sich um 22 Belgier, 13 Deutsche und einen Spanier, die Israel an Bord einer Lufthansa- und einer Alitalia-Maschine verließen.

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Die Teilnehmer der Aktion "Willkommen in Palästina" wollten an das Urteil des Internationalen Gerichtshofes vom Juli 2004 erinnern, das den Verlauf des israelischen Sperrwalls im Westjordanland für völkerrechtswidrig erklärte. Die Internationale Liga für Menschenrechte protestierte scharf gegen die Festnahme der Aktivisten und forderte die Freilassung aller Betroffenen, damit sie ihren Einladungen ins Westjordanland folgen könnten.

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle hat unterdessen vom Nahost-Quartett aus USA, Russland, den Vereinten Nationen und der EU, das in Washington seine Beratungen aufnimmt, ein "starkes Signal" an Israelis und Palästinenser zur Wiederaufnahme substanzieller Verhandlungen gefordert. An den Beratungen nehmen US-Außenministerin Hillary Clinton, ihr russischer Ressortkollege Sergej Lawrow, UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Tony Blair, der britische Ex-Premier und Sonderkoordinator des Quartetts, teil. Die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern waren 2010 gescheitert.




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Dokument erstellt am 2011-07-11 18:23:02



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