• vom 23.09.2010, 19:54 Uhr

Weltpolitik

Update: 23.09.2010, 19:55 Uhr

Sturm auf Gaza-Flotte laut UN-Kommission "zu brutal"




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  • Menschenrechtler sprechen von Folter und Tötungsvorsatz.
  • "Unglaubliche und unnötige Gewalt".
  • Genf. Eine Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrats geht mit Israel hart ins Gericht: Beim Sturm auf die Gaza-Hilfsflotte im Mai, der international für Spannungen gesorgt hatte, hätten die israelischen Soldaten ein "nicht zu akzeptierendes Maß an Brutalität" gezeigt, heißt es in einem kürzlich veröffentlichen Bericht. Die Soldaten, so die UN-Experten in dem Papier, hätten sich während und nach dem Einsatz mutmaßlich Verbrechen wie vorsätzlicher Tötung und Folter schuldig gemacht. Bei der Kommandoaktion sei es zu "vollkommen unnötiger und unglaublicher Gewalt" gekommen. Außerdem habe das Aufbringen des türkischen Schiffs "auf hoher See klar gegen das Recht verstoßen". Angesichts der humanitären Krise im Gaza-Streifen sei auch die israelische Seeblockade des Autonomiegebiets rechtswidrig gewesen. Der Angriff könne durch nichts gerechtfertigt werden, auch nicht durch Artikel 51 der UN-Charta. Der Passus erlaubt Staaten die Selbstverteidigung und die Abwehr von Terroristen.

Israel hatte sich darauf berufen und erklärt, seine Soldaten hätten sich nur selbst verteidigt. Bei der Erstürmung der Flotte, die Hilfsgüter in den von Israel abgeriegelten Gazastreifen bringen sollte, waren am 31. Mai im Mittelmeer neun türkische Aktivisten getötet worden.

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Türkei zufrieden

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu begrüßte das Ergebnis der UN-Ermittlungen und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Israel "das internationale Recht versteht und sich auch entsprechend verhält". Das Außenministerium in Jerusalem erklärte, sich an internationales Recht zu halten. Das UN-Gremium habe jedoch eine voreingenommene Herangehensweise.



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2010-09-23 19:54:52
Letzte Änderung am 2010-09-23 19:55:00




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